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Möglichkeiten und Grenzen der Zivil-Militärischen Arbeit




Brigadegeneral Andreas Henne, General für Standortaufgaben Berlin, war zu Gast bei der Reservistenkameradschaft (RK) 15 "Julius Leber". Dort erläuterte er vor 90 interessierten Zuhörern die Möglichkeiten und Grenzen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ).

Dabei skizzierte er Katastrophenhilfeeinstätze und künftige Herausforderungen im Rahmen der Aufgabe Host Nation Support (HNS). Auch seine Vorstellungen eines "Landeskommandos Berlin", seine Erwartungen gegenüber dem Wachbataillon und seine Anerkennung der Leistung von Reservisten brachte er klar zum Ausdruck. Den ersten Katastropheneinsatz im Jahr 2019 hatten Soldaten der Gebirgsjägerbrigade 23 und weiterer Verbände gemeistert. Sie halfen, die Schneekatastrophe im Süden Bayerns abzuwehren. Das ist ein Beispiel der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit von vielen, die vom Kommando für Territoriale Aufgaben (KdoTA) zentral in Berlin koordiniert werden. "Katastropheneinsatz ist unser Business", bringt es General Andreas Henne auf den Punkt. Als stellvertretender Kommandeur des KdoTA gehören diese Koordinierungseinsätze zu seinen zentralen Aufgaben.

Das KdoTA sei die Stimme der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit, zentraler Ansprechpartner für das gesamte Bundesgebiet und zuständig für alle 15 Landeskommandos. Das Netz hat man mittlerweile bis in den letzten Landkreis der Republik gesponnen, mit ortskundigen Soldaten vor Ort, die als Frühwarnsystem fungieren und dem Kommando berichten, was zu tun ist. Die rechtliche Grundlage für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren stellt das Rechts- und Amtshilfeverfahren nach Paragraph 35 Absatz I und II des Grundgesetzes dar. Danach leistet die Bundeswehr technische Amtshilfe beziehungsweise überregionale Hilfe durch den Einsatz von Personal und Organisation.

24-stündiges Lagebild
Entscheidend ist dabei, dass die Bundeswehr nicht mit Rettungsorganisationen oder zivilen Anbietern konkurriert. Sie bietet Unterstützung an, wenn Lücken existieren. Der Einsatz von Löschhubschraubern bei den katastrophalen Waldbränden in Brandenburg 2018 sei ein klassisches Beispiel, da zivile Kräfte keine fliegende Löschtechnik mehr gehabt hätten. Der Einsatz durch die Bundeswehr war daher nicht nur gerechtfertigt, sondern verhinderte, dass ganze Dörfer zerstört worden wären. Das Ausmaß der Brände hatte das KdoTA außerdem dazu veranlasst, eine Operationszentrale (OPZ) – ähnlich der für Auslandseinsätze – aufzubauen.

Seit Oktober 2018 gibt es in der Julius-Leber-Kaserne diese OPZ, die nicht zuletzt durch die Unterstützung von Reservisten durchgängig offen ist und immer als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Aufgabe und Ziel ist es, rund um die Uhr ein territoriales Lagebild zu erstellen. Darüber hinaus gäbe es eine direkte Weisung der Ministerin: "Die Bundeswehr hilft, wo sie helfen kann!" Dies sei ein Ausfluss aus der Migrationskrise 2015/16, bei der die Bundeswehr ihre Leistungsfähigkeit in der Bevölkerung eindrucksvoll unter Beweis stellen konnte. Wir sitzen nicht mehr nur in den Kasernen und warten, sondern schauen, wo man eventuell helfen kann, beschrieb der General.

Host Nation Support als eine zentrale Aufgabe
Die veränderte weltpolitische Lage, die von der Bundeswehr Landes- und Bündnisverteidigung wieder als zentrale Aufgabe fordert, beschert auch dem KdoTA neue Aufgaben: Host Nation Support (HNS), also die Unterstützung verbündeter Streitkräfte bei ihren Einsätzen, Übungen oder Vorhaben während ihres Aufenthaltes in Deutschland. Deutschland werde sich in den nächsten Jahren zur logistischen Drehscheibe der Nato entwickeln und im Rahmen von Großübungen den Durchlauf von mehreren Brigaden organisieren müssen. Landeskommandos müssten daher künftig in großem Stile Infrastruktur, wie etwa Brücken, Rasträume oder Verladeräume erkunden. Die deutschen Streitkräfte, noch mehr die deutsche Bevölkerung, müssten sich auf diese neuen Herausforderungen einlassen und sich diesen stellen. "Polen und die Baltischen Staaten haben keinen Zweifel an der Bedrohung. Sie setzen auf uns", stellte Henne klar.

Ralph Erlmeier

Bild oben:
Brigadegeneral Andreas Henne, General für
Standortaufgaben Berlin, ging auf künftige Herausforderungen
der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit ein.
(Foto: Ralf Erlmeier)

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