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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 5




Symbolbild.

Quelle: pixabay

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.

Überblick: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe

Freitag, 4. Februar: Die USA gehen davon aus, dass Russland mit einem vorgetäuschten Angriff auf sein Staatsgebiet einen Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine liefern will. Dafür habe der Kreml auch ein Propaganda-Video geplant, sagte Pentagon-Sprecher Kirby. tagesschau.de

Wegen der russischen Drohungen gegen die Ukraine schicken die USA und Großbritannien zusätzliche Truppen nach Osteuropa. Deutschland müsse ebenfalls aufstocken, heißt es aus der Opposition. Berlin gerät in Zugzwang. SPIEGEL online

Präsident Putin reist heute nach China. Russland betont gern seine Nähe zu dem Land – und das nicht erst seit der Isolation vom Westen. Tatsächlich kooperieren die Nachbarstaaten in vielen Bereichen, aber mit ungleich verteilten Kräften. Ein Überblick.

Freitag, 4. Februar: Der Einsatz der Bundeswehr in Mali ist seit Längerem problematisch. Nun sind neuerdings russische Söldner im Land, und die malische Militärjunta verhält sich zunehmend feindselig. Das macht eine Fortsetzung fast unmöglich. rnd.de


Donnerstag, 3. Februar: Außenministerin Baerbock denkt laut über ein Ende des Bundeswehreinsatzes in Mali nach – und erhält viel Unterstützung aus dem Parlament. Der Ärger über die Provokationen der Machthaber ist groß. faz.net

In vier westafrikanischen Ländern hat das Militär in kürzester Zeit demokratisch gewählte Machthaber gestürzt – meist mit großer Unterstützung aus der Bevölkerung. Politiker sind in Furcht, Experten in großer Sorge. dpa-Meldung (via t-online.de)

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Donnerstag, 3. Februar: Bundeskanzler Olaf Scholz will bald nach Moskau reisen und mit Wladimir Putin über die Ukraine-Krise sprechen. Zu dem Vorwurf eines mangelnden Engagements Deutschlands in dem Konflikt sagt er: „Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben“. ZDF-Video

US-Präsident Biden und sein französischer Amtskollege Macron haben eine enge Abstimmung bei der Bewältigung der Ukraine-Krise vereinbart. Das betreffe sowohl die Diplomatie als auch mögliche Sanktionen gegen Russland. tagesschau.de

Der niederländische Premier Mark Rutte hat die Ukraine besucht. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten hat er Unterstützung im Bereich Cybersicherheit zugesagt. Zu Waffenlieferungen äußerte sich Rutte nicht. rnd.de

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Donnerstag, 3. Februar: Corona-Infektionen haben den Zeitplan des Marineschiffs „Berlin“ durcheinandergebracht. Nachdem das Ablegen am Dienstag gestoppt wurde, ist der Einsatzgruppenversorger nun ausgelaufen. NDR.de


Mittwoch, 2. Februar: Der russische Präsident Putin bleibt bei seinem ersten öffentlichen Auftritt in der zunehmenden Konfrontation hart. Er pocht gegenüber der Nato auf seine Forderungen – sonst nehme die Kriegsgefahr zu. t-online.de (mit Agenturen)

„Sollen wir in einen Krieg mit dem Nato-Block ziehen?“ Nach einem fünfstündigen Treffen mit Ungarns Premier kritisiert Wladimir Putin erneut, dass die Nato die Osterweiterung vorantreibe. SPIEGEL online

Waffen für die Ukraine? Das fordert der neue Chef der Sicherheitskonferenz, Heusgen. Die deutsche Politik ist skeptisch. Derweil gehen die Bemühungen zur Deeskalation im Konflikt mit Russland weiter. Der britische Premier telefoniert heute mit Putin. tagesschau.de

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Mittwoch, 2. Februar: Die „Berlin“ sollte am Dienstag Richtung Norwegen auslaufen, um sich an einem Nato-Einsatz zu beteiligen. Weil 14 Besatzungsmitglieder positiv auf das Coronavirus getestet worden sind, wird daraus aber nichts. SPIEGEL online

Mittwoch, 2. Februar: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht dringt auf eine Reform des oft kritisierten Beschaffungswesens der Bundeswehr: „In ganz vielen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten ist deutlich geworden, wie wichtig es ist, dass sich im Beschaffungswesen etwas verändert.“ dpa-Meldung (via WELT online)

Mittwoch, 2. Februar: Malis Militärregierung legt sich mit Frankreich an. Das könnte sich auch auf die Präsenz der europäischen Soldaten dort auswirken. tagesspiegel.de


Dienstag, 1. Februar: Verteidigungsministerin Lambrecht hat gestern das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst besucht und machte dabei deutlich: „Die größte Gefahr für unsere Demokratie und daher auch für die Bundeswehr kommt von Rechts“.

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Dienstag, 1. Februar: Das deutsche Marineschiff „Berlin“ läuft heute von Wilhelmshaven zu einem Nato-Einsatz in Norwegen aus und nimmt an der Übung „Cold Response“ teil. Der Einsatz wird Mitte April beendet sein. welt.de

Dienstag, 1. Februar: Die malische Übergangsregierung hat den französischen Botschafter des Landes verwiesen. Dies sei eine Reaktion auf die vom französischen Botschafter Joel Meyer getätigten Aussagen. Die Anwesenheit der russischen Söldnergruppe Wagner ist seit Wochen Streitpunkt zwischen malischer Übergangsregierung und den westlichen Ländern, die mit Truppen in verschiedenen Missionen in Mali engagiert sind. augengeradeaus.net


Montag, 31. Januar: Der Reservistenverband hat einen neuen Vizepräsidenten für Militärische Ausbildung. Das Erweiterte Präsidium hat bei seiner Sitzung am vergangenen Wochenende den niedersächsischen Landesvorsitzenden Oberst d.R. Manfred Schreiber in das Amt gewählt. Schreiber folgt auf Oberst d.R. Martin Hammer, der im vergangenen Herbst verstorben war. Mehr zur Nachwahl in Kürze hier auf der Seite.

Rückblick aufs Wochenende

Estland will neun Haubitzen aus DDR-Altbeständen an die Ukraine geben. Das Verteidigungsministerium arbeitet deshalb an einem gemeinsamen Votum der Bundesregierung zu dem Vorhaben. Wegen der ursprünglich deutschen Herkunft der Geschütze muss Estland vor der Lieferung eine Genehmigung Deutschlands einholen. rnd.de

Man brauche und wolle keinen Krieg, sagt der Chef des russischen Sicherheitsrats. Außenminister Sergej Lawrow beklagt, dass Russlands Sicherheit täglich verletzt werde. ZEIT online

Seit Samstag ist eine neue Folge des NDR-Podcasts „Streitkräfte und Strategien“ online. Neben dem Ukraine-Konflikt geht es unter anderem um Sportsoldaten und das Gefechtsfeld Weltraum – hier reinhören!

Er reiht sich ein in eine Sammlung ungewöhnlicher Impforte: der Airbus A400M der Luftwaffe. Über 500 Menschen ließen sich am Samstag in der Maschine gegen Corona impfen. sueddeutsche.de

Die Bundeswehrmission im Irak wird fortgesetzt. Der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit einer Verlängerung um neun Monate zu. Insgesamt können weiterhin bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. SPIEGEL online

 

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