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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 50




Am Adventskranz brennt die dritte Kerze. Weihnachten nähert sich mit großen Schritten.

Foto: Szabo Viktor via unsplash.com

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.

Überblick: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe

Freitag, 17. Dezember: Erst vor Kurzem hat Christine Lambrecht ihr neues Amt als Verteidigungsministerin übernommen. Vom Antrittsbesuch bei der Luftwaffe in Laage zeigte sie sich aber schon mal „geflasht“. Zügig wolle sie über einen Nachfolger der Kampfflugzeuge vom Typ Tornado entscheiden. rnd.de

Freitag, 17. Dezember: Er hat sicherlich eine der längsten Anreisen zur Bundeswehr: Leutnant der Reserve Michael Ballas wohnt nämlich in Schweden. Für seinen Reservistendienst tritt er regelmäßig die lange Reise nach Deutschland an – hier übt er bei der 10. Panzerdivision in Veitshöchheim in Bayern. bundeswehr.de

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Freitag, 17. Dezember: Drohungen gegen Russland, Druck auf Herkunftsländer von Migranten: Die EU gab sich beim ersten Gipfel mit Kanzler Scholz nach außen kraftvoll, nach innen zerstritten. Dafür gab es ein symbolträchtiges Finale. SPIEGEL online

Freitag, 17. Dezember: Die OSZE-Mission in der Ostukraine wird zunehmend an der Arbeit gehindert. Ein Schmiergeldprozess in Russland scheint nachzuweisen, dass dort russische Soldaten stationiert sind. Moskau weist das zurück. faz.net

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Freitag, 17. Dezember: Seit August regieren in Afghanistan die Taliban – und dem Land droht der wirtschaftliche Kollaps. Ein Sprecher der Islamisten hat jetzt dem US-Sender NPR erzählt, wie die Taliban die Krise bewältigen wollen und wem sie die Schuld daran geben. stern.de

Freitag, 17. Dezember: Die Sahelzone ist ein Kriegsgebiet, in dem sich Islamisten festgesetzt haben. Künftig erhält die französisch geführte Militäroperation „Takuba“ Unterstützung von Soldaten aus Litauen. Das Parlament in Vilnius erteilte das dafür nötige Mandat. rnd.de


Donnerstag, 16. Dezember: Die beiden Staatschefs Wladimir Putin und Xi Jinping haben per Videoschalte Gemeinsamkeiten ausgelotet. Im Februar wollen sich beide in Peking persönlich treffen. ZEIT online

Donnerstag, 16. Dezember: Auch der Weltraum gehört zum Operationsgebiet der NATO. Denn zum einen nutzt das Militär viele Satelliten, etwa zur Aufklärung und Kommunikation. Zum anderen hängt auch der zivile Alltag an Satelliten im All, etwa den Navigationsnetzen wie GPS und Galileo. deutschlandfunk.de

Donnerstag, 16. Dezember: Das Coronavirus hält die Menschen weiter in Atem. Deutschland kämpft gegen die vierte Welle der Pandemie und neue Virusvarianten. Um in dieser Lage auch in den kommenden Wochen, über Weihnachten und „zwischen den Jahren“ flexibel unterstützen zu können, wird das „Einsatzkontingent Hilfeleistung Corona“ aufgestockt. bundeswehr.de

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Donnerstag, 16. Dezember: Annegret Kramp-Karrenbauer stand drei Jahre an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Nach der Niederlage der CDU verzichtete sie auf ihr Bundestagsmandat. Beim Großen Zapfenstreich zu ihren Ehren verabschiedete sich die Saarländerin mit einer unüblichen Geste. WELT online

Annegret Kramp-Karrenbauer war zweieinhalb Jahre als Verteidigungsministerin im Amt. Vor allem der Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan hat diese Zeit geprägt. ZDF-Video

Donnerstag, 16. Dezember: Die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, bisher verteidigungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hat die Leitung des Bundestags-Verteidigungsausschusses übernommen. augengeradeaus.net

Donnerstag, 16. Dezember: Der neue deutsche Kanzler wird heute bei seinem ersten EU-Gipfel unter besonderer Beobachtung stehen – auch weil seine Vorgängerin Angela Merkel die Runde der Staats- und Regierungschefs über 16 Jahre hinweg sehr stark geprägt hat. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)


Mittwoch, 15. Dezember: Annalena Baerbock hat mit dem russischen Ressortchef Sergej Lawrow in einem Telefonat über die Ukrainekrise gesprochen. Man wolle einen „offenen und ehrlichen Austausch“, teilte die Bundesaußenministerin mit. SPIEGEL online

Annalena Baerbock ist noch keine Woche im Amt, doch sie hat schon sechs Auslandsreisen absolviert und dabei ihre Schlüsselthemen angesprochen. In Stockholm geht es um Nuklearwaffen. Die Außenministerin will was bewegen. Deutsche Welle

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Mittwoch, 15. Dezember: Während sich die Ukraine durch einen russischen Truppenaufmarsch an ihren Grenze bedroht sieht, gerät Präsident Wolodymyr Selenski in der Mitte seiner Amtszeit auch im Innern zunehmend in Konflikte. Seit geraumer Zeit trägt er einen offenen Kampf mit dem reichsten Oligarchen des Landes aus. tagesspiegel.de

Mittwoch, 15. Dezember: Die Marine hat nach Angaben des „Gorch Fock“-Kapitäns Nils Brandt im Wettbewerb mit Heer und Luftwaffe zu wenige Bewerber und Bewerberinnen. Das liege auch an der langen Sanierung des Segelschulschiffs, sagte Brandt in einem Interview für einen neuen Bildband „Mythos Gorch Fock“. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)

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Mittwoch, 15. Dezember: Generalleutnant Bernd Schütt übernimmt das Kommando über die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der Offizier werde neuer Befehlshaber des Einsatzführungskommandos in Geltow bei Potsdam, bestätigte ein Sprecher dort am Dienstag auf Anfrage. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)

Mittwoch, 15. Dezember: Die Taliban haben laut Amnesty International während ihrer Machtübernahme in Afghanistan schwere Kriegsverbrechen begangen. Zugleich seien auch bei Angriffen der afghanischen Streitkräfte und des US-Militärs Zivilistinnen und Zivilisten zu Tode gekommen. rnd.de


Dienstag, 14. Dezember: Zu Russland und der Ukraine-Krise haben die EU-Außenminister Einigkeit gezeigt. Doch schon bei Nord Stream 2 und spätestens beim Thema Olympia-Boykott zeigte sich: Der eine sieht es so, der andere anders. tagesschau.de

Die EU-Außenminister haben Sanktionen gegen die russische Söldnertruppe Wagner in Kraft gesetzt. Die deutsche Ministerin droht Moskau mit harten wirtschaftlichen Folgen. ZEIT online

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Dienstag, 14. Dezember: Um die Impfquote zu steigern, braucht es Impfangebote – immer und überall. Das gelte auch für die Feiertage, betont General Breuer als Leiter des Corona-Krisenstabs. Dass er Sachsen für seinen Antrittsbesuch wählt, ist kein Zufall: Als Militär wisse er, dass man sich „am besten im Schwerpunkt aufhält“. n-tv.de

Die Logistikexpertise der Bundeswehr sei in der Pandemie hochwillkommen, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer nach einem Treffen mit Generalmajor Carsten Breuer, Leiter des Krisenstabes im Bundeskanzleramt. Nach dieser Katastrophe werde man darüber nachdenken müssen, wie der Zivilschutz in Deutschland neu zu organisieren sei und welchen Beitrag die Armee leisten könne. SZ-Ticker

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Dienstag, 14. Dezember: Zehn Menschen haben im August ihr Leben verloren in Kabul – durch einen US-Drohnenangriff. Sieben der Opfer waren Kinder. Das Pentagon hat den Vorfall nun untersucht. Die Verantwortlichen werden nicht bestraft. SPIEGEL online


Montag, 13. Dezember: Beim Bundeskriminalamt sind 86 Prozent der Beamtinnen und Beamten zweimal geimpft. Doch generell sorgt das Thema Impfen auch in den Sicherheitsbehörden für Unruhe. In der Bundeswehr gilt nun eine Impfpflicht. rnd.de

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Rückblick aufs Wochenende

Nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Brüssel sprach sich Bundeskanzler Scholz für starke Streitkräfte aus. Demnach wolle er die Ausgaben „im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten“ weiter steigern. faz.net

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die von Bundeskanzler Olaf Scholz der Nato zugesicherten Anstrengungen für eine weitere Steigerung des Wehretats begrüßt. „Ich freue mich über die Ankündigung des Bundeskanzlers, die Steigerung des Verteidigungsetats im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten fortzusetzen“, erklärte Lambrecht am Samstag in Berlin. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)

Während die G7-Staaten Russland eindringlich vor einem Angriff auf die Ukraine warnen, holt Kreml-Sprecher Peskow zum verbalen Gegenschlag aus: Es gehe dem Westen darum, Russland als „Aggressor“ zu dämonisieren. tagesschau.de

Die Diskussion um bewaffnete unbenannte Flugobjekte galt als beendet. Aber die SPD-Basis sieht weiteren Redebedarf. sueddeutsche.de

Das Bundeswehrzentralkrankenhaus spielt in der Region Koblenz eine zentrale Rolle bei der Verzahnung der Kliniken. Bis Weihnachten befürchtet man deutlich mehr Corona-Infizierte. swr.de

Der Bundeskanzler hat Polens Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki getroffen. Olaf Scholz wies auf gemeinsame Werte hin und schloss deutsche Reparationszahlungen aus. ZEIT online

Bei der Fluthilfe der Bundeswehr gab es offenbar erhebliche Ungereimtheiten. Nach SPIEGEL-Informationen erhärten Ermittlungen den Verdacht, dass ein Zweisternegeneral aus dem Ahrtal eine Art VIP-Service erhielt.

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