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DER VERBAND

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

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„NPD-Mitglieder haben im Verband nichts verloren!“




Der Reservistenverband verfolgt sein Ziel konsequent weiter, Mitglieder der NPD aus dem Verband auszuschließen. "Die rigorose Vorgehensweise hat sich bereits bewährt. Sowohl von der Öffentlichkeit als auch aus den eigenen Reihen haben wir überwiegend positive Signale erhalten", sagt der Präsident des Reservistenverbandes Roderich Kiesewetter.

Um den Mandatsträgern an der Basis Argumentations- und Handlungshilfen an die Hand geben zu können, hat die Bundesgeschäftsstelle nun eine entsprechende Kurzinformation zusammengestellt. Diese ist inzwischen innerhalb des Verbandes verteilt worden und ist auf der Homepage unter Angebote/Downloads abrufbar. Darin werden auch Einschätzungen der Verfassungsschutzbehörden zitiert: "Insgesamt lässt sich ein Anstieg des Gewaltpotenzials in der rechten Szene sowie die Bereitschaft, Gewalt auch zur Durchsetzung der eigenen politischen Ziele einzusetzen, beobachten", fasst der Verfassungsschutzbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz aus dem Jahr 2010 die Entwicklung zusammen. Außerdem sei zu erwarten, "dass in Zukunft mehr Gewalttaten gegen den politischen Gegner und die Polizei begangen werden".

Bedrohungspotenzial aus rechtem Spektrum
Die NPD gelte insgesamt als "zentrales Gewicht im rechtsextremistischen Lager", so die Verfassungsschützer. Zwar seien die Mitgliederzahlen rechtsextremistischer Vereinigungen und Parteien in Deutschland im Jahr 2010 insgesamt leicht rückläufig. Doch die jüngst aufgedeckten rechtsterroristischen Strukturen erschütterten die Nation. So hat der selbsternannte Nationalsozialistische Untergrund (NSU) in den zurückliegenden zehn Jahren unerkannt eine Mordserie begangen. Dies zeigt, dass es ein nicht erwartetes Bedrohungspotenzial durch Rechtsextremismus gibt. Von den vom Bundesamt für Verfassungsschutz bundesweit ermittelten 25.000 Rechtsextremisten gelten etwa 9.500 als gewaltbereit.

Mitglieder des Verbandes verpflichten sich zur Verfassungstreue
Der Reservistenverband bekennt sich in seiner Satzung und zahlreichen weiteren Dokumenten und Erklärungen fest zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und tritt aktiv für diese ein. Jedes Mitglied versichert mit seiner Unterschrift auf dem Mitgliedsantrag, "die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland sowie Selbstverständnis und Zweck des Verbandes zu vertreten". Extremistische Aktivitäten – gleich welcher Art – sind deshalb unvereinbar mit einer Mitgliedschaft im Verband. "Deshalb haben Mitglieder der NPD im Reservistenverband nichts verloren!", so Bundestagsabgeordneter Kiesewetter. In mehreren Fällen führte dies bereits zum gewünschten Effekt – der Trennung von Extremisten.


(ts/dest)

Bild oben: Roderich Kiesewetter MdB ist Präsident des
Reservistenverbandes und will konsequent NPD-Mitglieder aus dem
Verband ausschließen (Foto: Hans-Christian Plambeck).

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