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RAG Bundestag: Flüchtlingskrise – was nun?




Am 3. November tagte zum dritten Mal in diesem Jahr die von Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB, geleitete Reservistenarbeitsgemeinschaft (RAG) Bundestag im Paul-Löbe-Haus. Brigadegeneral Jürgen Knappe hielt einen Vortrag zum Thema "Die Bewältigung der Flüchtlingskrise aus Sicht der Bundeswehr und der Reserve".
 
"Die Forderungen in der Flüchtlingskrise an die Bundeswehr sind größer geworden", sagte Brigadegeneral Knappe, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, vor mehr als 30 Teilnehmern der RAG Bundestag am vergangenen Dienstag. Der Kommandeur führt den militärischen Teil der zivil-militärischen Zusammenarbeit in Deutschland. Sein Amtsantritt im Juli forderte ihn sogleich heraus: Die Flüchtlingskrise plätscherte als kleine Welle an Europas Außengrenzen und entwickelte sich binnen Wochen zu einem Tsunami.
 
Reserve von Anfang an dabei
Der Brigadegeneral stellte in seinem Vortrag dar, dass die Bundeswehr in der Flüchtlingsunterstützung zunehmend länger andauernde Aufgaben wahrnimmt – dies verkündete auch Bundesministerin Ursula von der Leyen nur einen Tag später. Die Hilfsorganisationen und ihre zum großen Teil ehrenamtlich tätigen Helfer geraten zunehmend an ihre Grenzen. "Die Bundeswehr stellt auch ihre Fähigkeiten beim Betrieb von Flüchtlingscamps bereit – allerdings ohne die Leitung oder deren Bewachung zu übernehmen", erklärte Brigadegeneral Knappe. Es gehe um den Mix zwischen "Helfenden Händen" und "längerfristigen Aufgaben".
 
Diese Entwicklung rückt auch die Allgemeine Reserve in den Vordergrund: "Einen Sieben-Tage-Dienst, wie in den zurückliegenden Monaten erfordert, hätte ich bis hierher ohne die Reserve nicht leisten können", sagte der Ein-Sterne-General. Bereits seit Juli sind Reservisten der Bundeswehr – insbesondere aus der territorialen Reserve – in der Flüchtlingshilfe eingesetzt. Auch ein Aufruf des Präsidenten des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, im September mobilisierte viele ehrenamtliche Kräfte.
 
Allgemeine Reserve mobilisieren
Brigadegeneral Knappe wird in Zukunft vermehrt auf Reservisten aus der Allgemeinen Reserve zurückgreifen: "Viele Reservisten helfen schon. Aber wir werden noch mehr brauchen, um die Daueraufgabe bewältigen zu können." Diesbezüglich möchte er in seinem Stab ein Team für den Einsatz von Reservisten zusammenstellen, "denn das Prinzip der zivil-militärischen Zusammenarbeit beruht ganz wesentlich auf der Einbindung von Reservisten in die militärische Struktur", betonte Knappe daher. Eine entsprechende Informationsveranstaltung ist geplant, bei der gezielt Angehörige der Allgemeinen Reserve angesprochen und zugleich als Personal gewonnen werden sollen.
 
Es war die dritte Veranstaltung der RAG Bundestag, die in diesem Jahr stattfand. Sie ist ein fraktionsübergreifendes Forum für alle im Bundestag als Abgeordnete tätigen Reservisten, sowie deren Mitarbeitern des Hauses.

 

Dr. Victoria Eicker

 

Bild: Brigadegeneral Jürgen Knappe (4. von rechts) bei
der RAG Bundestag, rechts neben ihm
Prof. Dr. Patrick Sensburg (Foto: Dr. Victoria Eicker
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