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RAG Bundestag: Von den Bündnispartnern lernen




Manchmal lohnt sich der Blick über den Tellerrand. Diese Erfahrung machten die Teilnehmer der zweiten Sitzung der Reservistenarbeitsgemeinschaft Bundestag (RAG) in diesem Jahr, bei der sie sich über die Reservesysteme in Österreich und Großbritannien informieren konnten.
 
Die Verteidigungsattachées beider Nationen waren auf Einladung des RAG-Vorsitzenden Oberstleutnant d.R. Patrick Sensburg MdB ins Paul-Löbe-Haus gekommen, um den Abgeordneten und Mitarbeitern des Deutschen Bundestages von den Reservestrukturen ihrer Nationen zu berichten. Unter Ihnen auch der Präsident des Reservistenverbandes Oberst d.R. Oswin Veith, MdB. "Wir können und wir sollten voneinander lernen, denn das sind wir unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig", sagte Sensburg eingangs und ergänzte: "Die Voraussetzungen in Österreich und Großbritannien sind sehr unterschiedlich, doch uns alle eint die Verpflichtung gegenüber den Menschen im eigenen Land."
 
Die österreichische Miliz
Die österreichische Bevölkerung steht fest hinter der Wehrpflicht. Bei einer Volksbefragung 2013 haben fast 60 Prozent der Bürger dafür gestimmt. Generalmajor Anton Oschep stellte die vier Säulen des Bundesheeres vor, das aus Berufssoldaten, Wehrpflichtigen, der sogenannten Miliz und der Reserve besteht. Die Reserve ist anders als in Deutschland ein ruhender Teil der Streitkräfte: Sie sind ehemalige Soldaten und Milizionäre, die in der Regel nicht mehr dienen. "Seit 2004 ist das Bundesheer nach den Grundsätzen eines Milizsystems ausgerichtet. Wir haben also ein relativ kleines stehendes Heer, das mit 28.000 Milizsoldaten ergänzt wird", erklärte der Generalmajor. Die benötigten 1.000 Milizangehörigen pro Jahr, werden zu einem Drittel aus ausscheidenden Soldatinnen und Soldaten generiert. Die übrigen zwei Drittel werden bereits bei der Musterung beginnend rekrutiert. "Sie lockt man mit einer finanziellen Prämie", erklärt Oschep.
 
Die Wehrpflicht sorgt für den konstanten Strom ausscheidender Soldaten. Beachtlich ist, dass von 45.000 gemusterten Österreichern pro Jahr rund 21.000 den Wehrdienst antreten, nur 14.000 leisten Zivildienst. Männer sind verpflichtet, Frauen können sich freiwillig melden. Die selbstständige Miliz umfasst zehn Jägerbataillone, neun Pionierkompanien, Transporteinheiten und Katastrophenschutzeinheiten, die zu mehr als 90 Prozent durch Milizsoldaten gefüllt und geführt sind. An der Spitze der Miliz steht ein Beauftragter im Generalsrang, der direkt vom Bundesverteidigungsminister bestellt wird. Er ist, wie könnte es anders sein, ein Milizionär.
 
Reserve in Großbritannien
Die Briten kommen aus einer anderen Richtung, um die Herausforderungen der Zeit zu bestehen: Seit 1962 ist der Wehrdienst im vereinten Königreich freiwillig. Das Reservesystem besteht aus ehemaligen Soldaten und freiwillig Dienenden. Die "Volunteer Reserve" (freiwillige Reserve) und "Regular Reserve" (reguläre Reserve, also ausscheidende Soldaten) wurden im vergangenen Jahr zu einer großen Reserve zusammengeführt.
 
Um die Zielgröße von 30.000 Reservisten bis 2025 zu erreichen, schafft man laut Rider entsprechende Rahmenbedingungen: "Der Dienst in der Reserve ist anerkannt und attraktiv. Finanzielle Anreize, flexible Arbeitszeiten und spannende Aufgaben locken die Menschen", erklärt der Brigadegeneral. In Großbritannien kann zudem jeder Bürger zwischen 18 und 55 Jahren Teil der Reserve werden – ob gedient oder ungedient. Die Ungedienten unter ihnen, also diejenigen, die keinen Wehrdienst geleistet haben, machen laut Rider den größten Anteil aus. Sie können sich in Lehrgängen am Wochenende basal ausbilden lassen und ihre militärischen Fähigkeiten im Anschluss weiterbilden. Hier erkannten die Zuhörer durchaus Parallelen zum Konzept der Ausbildung Ungedienter durch den Reservistenverband und die Bundeswehr. In Großbritannien ist das längst gelebte Praxis. Dass die Reservisten in der Folge auch ihren Dienst leisten können, ist gesetzlich geregelt. Bis zu 28 Tage pro Jahr müsse jeder Arbeitgeber seine Angestellten für den Dienst freistellen, erklärte Rider.
 
Ausrüstung ist Grundvoraussetzung für Motivation
Wichtigste Frage für die Gäste der RAG in der Diskussion war die der Ausstattung. Reservisten in Deutschland, insbesondere die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanien sowie Ergänzungstruppenteile, klagen oft über fehlende Ausstattung. Das berichtete auch ein RAG-Mitglied. In Österreich gibt es dazu ein klares Ziel: "Bis 2026 ist die Vollausstattung der Miliz vorgesehen, wahrscheinlich mit Ausnahme von Fahrzeugen", erklärt Oschep. Derzeit seien Bekleidung, Handfeuerwaffen und Gewehre in jedem Bataillon vorhanden. Schwereres Gerät steht in einem Partnerbataillon für Übungen oder Einsätze zur Verfügung. Eine Ansage, auch an die Abgeordneten im Saal. Sensburg nahm den Auftrag an: "Wir müssen die Bedürfnisse der Reserve in Deutschland klar kommunizieren und auf politischer Ebene dafür sorgen, dass das benötigte Material da ist, wo es gebraucht wird. Dafür steht die RAG Bundestag: Durch uns finden die hier vorgestellten Ideen und Ansätze Eingang in die politische Debatte."
 
Weitere Informationen zu den Reservesystemen in Österreich und Großbritannien lesen Sie in den ausführlichen Interviews mit Generalmajor Anton Oschep und Brigadegeneral Rob Rider hier auf reservistenverband.de.

 

Nadja Klöpping

Bild oben (v.l.n.r.):
Brigadegeneral Rob Rider (Großbritannien),
RAG-Vorsitzender Patrick Sensburg MdB und
Generalmajor Anton Oschep (Österreich).
(Foto: Nadja Klöpping)

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