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RBStOffz im Auslandseinsatz




Der Arbeitskreis Rechtsberaterstabsoffizier hat sich mit der ersten Veranstaltung am 26. Oktober 2007 in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin zum Auftakt mit dem "RBStOffz im Auslandseinsatz" beschäftigt.
Als Gastdozent konnte der Personal- und Organisationsreferent für die Rechtspflege der Bundeswehr im Bundesministerium der Verteidigung, OTL d. R. Gerhard Stöhr, gewonnen werden, der zunächst in die Aufgaben und die Struktur der Rechtspflege der Bundeswehr einführte. Es handelt sich dabei um einen zivil organisierten selbständigen Organisationsbereich der Bundeswehr, der die Truppendienstgerichte und die Wehrdisziplinaranwaltschaften sowie die Rechtslehrer, Rechtsdozenten und Rechtsberater der Streitkräfte umfasst.
Derzeit sind in diesem Bereich etwa 165 Beamte des höheren Dienstes mit der Befähigung zum Richteramt sowie 15 Berufsrichter am Truppendienstgericht tätig.
Wesentliche Aufgabe der Rechtspflege ist es, die Kommandeure bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben rechtlich zu beraten und an den Schulen, Akademien sowie in der Truppe Rechtsunterricht zu erteilen. Trotz ihres zivilen Status sind die Rechtsberater und Rechtslehrer Personal der Streitkräfte und gehören nicht zur Bundeswehrverwaltung.
Nach den Vorgaben der Konzeption der Bundeswehr und des neuen Weißbuches sollen die Streitkräfte künftig befähigt sein, weltweit gleichzeitig an bis zu fünf Operationen teilnehmen zu können, was bei den derzeitigen Stehzeiten von 4-6 Monaten in den Einsatzkontingenten und Hauptquartieren einen jährlichen Bedarf an 30-40 Rechtsberatern erzeugen würde. Die Rechtspflegeangehörigen nehmen ihren Auftrag dabei durchweg als Stabsoffiziere, sog. Rechtsberater-Stabsoffiziere wahr.
Im Rahmen einer tiefgreifenden Diskussion wurden anschließend die besonderen Problemlagen dieses Aufgabenbereichs, wie Fragen der Beorderung, der Aus- und Fortbildung sowie des begrenzten Personalumfanges im Hinblick auf die Bereitstellung von RBStOffz für den Auslandseinsatz erörtert.
Dabei kamen auch die Möglichkeiten einer künftigen Einbeziehung von Reserveoffizieren mit der Befähigung zum Richteramt bei der Wahrnehmung von Rechtspflegeaufgaben sowohl Grundbetrieb als auch im Auslandseinsatz zur Sprache. Hier sieht der Arbeitskreis RBStOffz im VdRBw deutliche Entwicklungspotentiale. Deshalb ist beabsichtigt, sich im Rahmen der weiteren Veranstaltungen intensiv mit dem Anforderungsprofil und der fachlichen Ausbildung des RBStOffz im Auslandseinsatz vertieft zu beschäftigen.

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