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Refokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung




Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr unterzeichnet. Dieses interne Planungsdokument beschreibt detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte bis zum Jahr 2031. Dieser Bedarf leitet sich ab aus den fundierten sicherheitspolitischen Analysen des Weißbuchs der Bundesregierung 2016 sowie der im Frühjahr 2018 gebilligten Konzeption der Bundeswehr, die die Aufgaben der Streitkräfte definiert.

Damit liegt nunmehr ein umfassendes Gesamtkonzept zur Modernisierung der Bundeswehr vor. Das Fähigkeitsprofil ist ein internes Planungsdokument, das der Organisation der Bundeswehr die Zukunftsplanung ermöglicht und ein bisher nicht gekanntes Maß an Vorausschau und Transparenz gegenüber dem Haushaltsgesetzgeber schafft. Anders als das Weißbuch und die Konzeption der Bundeswehr ist das Fähigkeitsprofil kein öffentliches Dokument.

Persönliche Ausstattung und Digitalisierung haben Vorrang
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen: "An diesem großen Modernisierungsplan haben wir die letzten zwei Jahre gearbeitet. Er zeigt in drei Schritten 2023, 2027 und 2031, wohin die Reise geht. Die Soldatinnen und Soldaten spüren, dass wir nach dem Tiefpunkt im Jahr 2015 nach 25 Jahren des Schrumpfens in der Bundeswehr jetzt langsam die Talsohle durchschritten haben. Aber es liegt noch ein langer Aufstieg vor uns, den wir bewältigen müssen. Alle Planungen bewegen sich innerhalb der Finanzziele, die die Bundesregierung im Sommer der Nato angezeigt hat. Wir werden danach für die Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Im Jahr 2024 wollen wir 1,5 Prozent erreichen. Dabei geht es um die umfassende Modernisierung der Ausrüstung, über das notwendige Auffüllen hohler Strukturen bis hin zur Entwicklung neuer Fähigkeiten, die die Bundeswehr in Zukunft baucht. Der Plan umfasst eine breite Investitionspalette, aber zwei Bereiche sind hoch prioritär: Das eine ist persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten und das zweite ist das große Thema Digitalisierung. Denn jeder Konflikt der Zukunft wird auch im Cyberraum ausgetragen."

Das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr beschreibt die Fähigkeiten nach Personal, Material, Infrastruktur, Betrieb, Organisation und Ausbildung. Ziele des Fähigkeitsprofils sind:

– das Modernisieren bereits existierender Fähigkeiten,
– das Füllen "hohler Strukturen" sowie
– die Entwicklung neuer Fähigkeiten.

Modernisiertes Brigadeäquivalent für die "Nato-Speerspitze"
Zudem wird festgelegt, welche Fähigkeiten bzw. wie viele Kräfte und Mittel die Bundeswehr bereitstellen soll. Dies wird in drei Zwischenschritten erreicht werden: 2023, 2027, 2031. Beim ersten Zwischenschritt bis 2023 legt das Fähigkeitsprofil den Schwerpunkt auf die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) für die Nato im Jahr 2023 (die so genannte "Speerspitze der Nato"). Deutschland will dafür als Rahmennation ein modernisiertes und komplett ausgestattetes Brigadeäquivalent stellen. Dazu gehören ein gemischter Einsatzverband "Luft" sowie maritime Fähigkeiten. Daneben sind laufende Einsätze und Verpflichtungen für enhanced Forward Presence sowie die EU Battle-Group in den Planungen berücksichtigt. Die bereits im aktuellen Dokument angelegten Zwischenschritte 2027 und 2031 werden im Rahmen jährlicher Fortschreibungen konkretisiert. Neu ist der Ansatz im Fähigkeitsprofil 2018, dass er das Handlungs- und Leistungsvermögen der Bundeswehr über eine so genannte Grundaufstellung sowie Missionspakete definiert.
 

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Die Grundaufstellung der Bundeswehr enthält dabei Fähigkeiten, Kräfte und Mittel für folgende Aufgaben:
– Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der Nato und gemäß den Vorgaben der EU,
– Cybersicherheit/-verteidigung
– nationales Risiko- und Krisenmanagement,
– Heimatschutz und "Host Nation Support" sowie,
– Basis Inland.
Diese Aufgaben seien jederzeit und gleichzeitig wahrzunehmen, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Hinzu kommen Missionspakete – wie beispielhaft die Marineaufgabe "Ölüberwachung über der Nord- und Ostsee" im Rahmen des Umweltschutzes oder die Sicherheit im deutschen Luftraum, die die Luftwaffe garantiert. Diese Missionspakete können aus Personal, Ausrüstung, Leistungen Dritter, Infrastruktur oder Mischformen aus allen Bereichen geschnürt werden. Alle Aufgaben der Bundeswehr sind übergreifend durch das Zusammenwirken aller Organisationsbereiche zu erfüllen (Systemverbünde). Als Beispiel: Der Systemverbund Land umfasst als Nukleus die Brigaden des Heeres, benötigt jedoch medizinische Unterstützung aus dem Bereich Sanitätsdienst, die Flugabwehr der Luftwaffe, Unterstützungsleistungen der Streitkräftebasis. Die IT-/Führungsunterstützung muss durch Kräfte des Cyber-/ und Informationsraumes gestellt werden.

Transparentes Gesamtbild für den Haushalt
Vor dem Hintergrund des gewaltigen Modernisierungsbedarfs und den zwingend erforderlichen Maßnahmen zur Strukturerfüllung sowie des notwendigen Fähigkeitsaufwuchses ergibt sich mit dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018 ein für den Haushaltsgesetzgeber sehr transparentes Gesamtbild über die Bedarfe der Bundeswehr, das weit in die Zukunft blicken lässt. Die jährliche Fortschreibung des Fähigkeitsprofils ermöglicht, auf sich ändernde Rahmenbedingungen und künftige Haushaltsentwicklungen zu reagieren.

(red)

Symbolbild oben:
Indienststellung des Kommandos Cyber- und Informationsraum (Kdo CIR)
im April 2017. Die persönliche Ausstatung der Soldatinnen und Soldaten
sowie die Digitalisierung haben Priorität im neuen Fähigkeitsprofil der Bundeswehr.
(Foto: Archiv/Sören Peters)

Bild unten:
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
(Foto: Archiv/Sören Peters)

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