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Die Reservistenarbeitsgemeinschaft (RAG) Bundestag hat in dieser Legislaturperiode unter der Leitung ihres Vorsitzenden Prof. Dr. Patrick Sensburg ihre erste Sitzung seit der konstituierenden Sitzung abgehalten. Der Referent des Abends war der Bundestagsabgeordnete Bartholomäus Kalb, anwesend in seiner Funktion als Hauptberichterstatter des Haushaltsausschusses für den sogenannten Einzelplan 14 (Verteidigung). Er stellte klar: "Die Reserve im Allgemeinen und ihr Verband im Speziellen werden gerade in der gegenwärtigen Situation mehr denn je gebraucht."

Unter anderem könne sich Kalb eine größere Rolle des Reservistenverbandes bei der Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr vorstellen, da gerade die Reserve in ihrer Mittlerrolle wichtig sei. Bisher bekam der Reservistenverband für seinen Auftrag etwa 14 Millionen Euro. Sollte dieser jedoch, wie bisher abzusehen, weitere Aufgaben für die Bundeswehr übernehmen, müsse über eine Aufstockung der Mittel aus dem Einzelplan 14 ernsthaft nachgedacht werden, so Patrick Sensburg. Der Einzelplan 14 regelt die Haushaltsmittel für den Bereich Verteidigung. Der Reservistenverband wird zur Finanzierung seines parlamentarischen Auftrags zur Betreuung aller Reservisten der Bundeswehr über diesen mitfinanziert und gilt deshalb in dieser Funktion als der Ansprechpartner für das Verteidigungsministerium.

Kein Zugang zu grundlegenden Daten
Innerhalb der Diskussion stellte der Stellvertretende Vorsitzende der RAG, der Neuköllner Abgeordnete Dr. Felgentreu die Frage, welche Bereiche der Bundeswehr denn am meisten von Reservedienstleistungen profitieren würden. Der Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, verdeutlichte: "Selbst solche grundlegenden Daten stehen dem Verband von Seiten der Bundeswehr nicht zur Verfügung – hier werden wir leider als eingetragener Verein wie jeder andere Verein auch behandelt." Um eine effektivere Zusammenarbeit zu gewährleisten, müssen in solchen Bereichen neue Wege gefunden werden, forderte er.

Beförderung zum Oberstleutnant der Reserve
Anschließend gratulierte Verbandspräsident Kiesewetter Patrick Sensburg zu seiner Beförderung zum Oberstleutnant der Reserve. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte ihn einige Tage zuvor befördert.
 

(red)

Bild oben:
Sitzung der RAG Bundestag
(Foto: Dennis Hallac).

Bild unten:
Prof. Dr. Patrick Sensburg, Vorsitzender der RAG Bundestag,
wird von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen befördert
(Foto: BMVg, Uwe Grauwinkel).

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