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Somalia-Einsatz: Skepsis macht sich breit




Das Vorhaben der Bundesregierung, deutsche Soldaten nach Somalia zu schicken, stößt auf Widerstand – auch in den eigenen Reihen. Die CSU steht einer Ausweitung von Militäreinsätzen der Bundeswehr "sehr reserviert gegenüber", so der Generalsekretär der bayerischen Partei, Andreas Scheuer – die FAZ berichtet.

Konkrete Forderung: Das Parlament soll frühzeitig einbezogen werden. Die Grünen fordern eine Erklärung, warum die Regierung ihre Einschätzung zur Sicherheitslage in Somalia auf einmal geändert hat – tagesschau.de berichtet. Die Linkspartei wiederum bezeichnet die Pläne der Bundesregierung als "militärische Abenteuer" und lehnt den Einsatz ab.

Deutschland hatte Soldaten eigentlich schon abgezogen
Bis Ende 2013 war Deutschland an einer Ausbildungsmission somalischer Soldaten in Uganda beteiligt. Als diese nach Somalia selbst verlegt wurde, zog Deutschland seine Soldaten ab – die Sicherheitslage im Land sei zu instabil, so die Begründung. Laut dem Magazin "Der Spiegel" habe sich diese Einschätzung nun geändert.

Bürgerkrieg in Somalia
Das Auswärtige Amt bezeichnet die Lage in Somalia als "absolut instabil". Dazu heißt es: "Besonders kritisch ist die Lage in Zentral- und Südsomalia, einschließlich der Hauptstadt Mogadischu. Dort kam es in den letzten Jahren immer wieder zu größeren Terroranschlägen (inklusive Selbstmordattentaten) mit zahlreichen Opfern". Die deutsche Botschaft ist in Somalia schon lange geschlossen, Ausländer hochgefährdet. Das Land befindet sich seit Jahren in einem Zustand des Bürgerkrieges. Funktionierende staatliche Stellen, die für die Bürger Sicherheit bieten können, fehlen weitestgehend. Neben den Konflikten zwischen verschiedenen Clans, versucht die islamistische militante Bewegung al-Shabaab in Somalia einen "Gottesstaat" zu errichten – sie gilt als regionaler Ableger von al-Qaida.

Internationale Gemeinschaft schon einmal gescheitert
Somalia ist ein heißes Pflaster – schon lange. Der Film Black Hawk Down hat das Desaster kinoreif aufbereitet. Auch Deutschland war im Jahr 1993 Teil des damaligen Unosom-Einsatzes. Die Bundeswehr sollte seinerzeit unter anderem den Nachschub einer indischen Kampfbrigade sichern, die niemals ankam. Unsere Soldaten zogen mit den Verbündeten nach dem US-Debakel ab.
 

(dh)

Bild oben: Ein bewaffneter Somalier. Auf solche Einheimische
treffen die internationalen Truppen.
(Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke, flickr).

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