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Österreicher wollen die Wehrpflicht beibehalten




Erstmals überhaupt haben die Österreicher einen bundesweiten Volksentscheid – dort heißt er Volksbefragung – durchgeführt. Es ging um die Wehrpflicht im dortigen Bundesheer mit rund 55.000 Soldaten. Davon sind zwischen 11.000 und 12.000 Soldaten Grundwehrdiener, die für sechs Monate zu den Waffen müssen. Mit einer deutlichen Mehrheit von 60 Prozent haben die Österreicher laut amtlichem Endergebnis für die Beibehaltung des Pflichtdienstes für junge Männer gestimmt.

63 Prozent der 16- bis 29-Jährigen stimmten gegen den Pflichtdienst. Die Betroffenen lehnen ihn also ab. Die Älteren, die ihn bereits hinter sich haben, wollen ihn hingegen auch für die nachfolgende Generation erhalten, nach dem Motto: "Mir hat es nicht geschadet, dann sollen es auch die Jüngeren machen." Selbst die Frauen, die gar nicht zum Wehrdienst müssen, stimmten zu 55 Prozent für die Wehrpflicht. Da die Wahlbeteiligung bei nur 49 Prozent lag, stimmten effektiv nur 29,4 Prozent der Wahlberechtigten für die Wehrpflicht. Doch das ist ausreichend für die Gültigkeit der Abstimmung.

Die sozialdemokratische SPÖ wollte die Wehrpflicht abschaffen, die konservative ÖVP warb für den Erhalt und setzte sich durch. Beide Parteien regieren in der Alpenrepublik in einer großen Koalition. Damit hat vor allem der österreichische Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) eine Schlappe hinnehmen müssen. Er warb für eine Berufsarmee. Welche politischen Konsequenzen er nun ziehen wird, ist noch offen. Derzeit wehrt er sich gegen Rücktrittsforderungen.


Detlef Struckhof

Bild oben: Mit diesem Logo warb die Unteroffiziersgesellschaft
Wien für die Beibehaltung der Wehrpflicht
(Zeichnung: Unteroffiziersgesellschaft Wien).

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