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Verteidigungsministerium wird nahezu halbiert




Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg will den Hauptsitz seines Ministeriums in Bonn belassen. Der CSU-Politiker bekennt sich somit formal zum Bonn-Berlin-Gesetz aus dem Jahr 1994. Doch das Ministerium soll von derzeit rund 3.100 Mitarbeitern auf künftig 1.800 reduziert werden. Damit fällt fast jede zweite Planstelle weg. Zurzeit arbeiten in Bonn 2.600 Soldaten, Beamte und Angestellte, in Berlin sind es noch 539. In der Bundeshauptstadt könnten es bald doppelt so viele sein.

Am Montag stellte der Verteidigungsminister seine Pläne persönlich auf der Hardthöhe in Bonn mit Liveübertragung nach Berlin vor. Etwa 1.000 Mitarbeiter hörten ihm dabei zu. Die Personalvertreter haben nun die Möglichkeit, innerhalb von zehn Tagen zu den Plänen Stellung zu nehmen. Ein echtes Mitbestimmungsrecht haben sie dabei nicht. Zu Guttenberg kündigte an, dass er am Monatsende seine Entscheidungen bekannt geben will. Zurzeit kursieren Zahlen, dass etwa 500 Dienstposten von Bonn nach Berlin verlegt werden sollen.

Generalinspekteur führt künftig Bundeswehr
Grundlegend soll die Führungsstruktur des Ministeriums verändert werden – Link zum Organigramm BMVg neu. So sollen die Führungsstäbe der Teilstreitkräfte vollständig in den nachgeordneten Bereich ausgegliedert werden. Die Inspekteure werden Befehlshaber. Die Streitkräfte unterstehen dann truppendienstlich allein dem Generalinspekteur. Er ist dem Minister gegenüber für Führung, Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft unmittelbar verantwortlich.

In Bonn sollen zwei neue Bundeswehrämter entstehen
Aufgrund gesetzlicher und tarifvertraglicher Regelungen gilt es als unwahrscheinlich, dass Personal entlassen werden wird. Vielmehr sollen frei werdende Stellen aufgrund von Pensionierungen nicht nachbesetzt, überschüssige Mitarbeiter auf andere nachgeordnete Behörden verteilt werden. So ist bereits im Gespräch, das zwei neue Bundeswehrämter nach Bonn kommen könnten: eines für Personal und eines für Beschaffungen. Dies könnte wiederum zur Auflösung oder Schrumpfung der Wehrbereichsverwaltungen in Hannover, Düsseldorf, Strausberg und Stuttgart führen, denn diese sind unter anderem für die Führung der Kreiswehrersatzämter zuständig, von denen die Masse – wie berichtet – ebenfalls vor der Zerschlagung stehen könnten.

40 Standorte könnten wegfallen
Sollte ein neues Amt für Beschaffungen in Bonn aufgebaut werden, stellt sich damit auch die Frage zur Zukunft des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung in Koblenz. Die Bundeswehrstrukturkommission hatte – wie berichtet – an dessen bisheriger Arbeit kein gutes Haar gelassen. Überhaupt stehen wohl rund 40 Standorte auf der Streichliste des Ministers. Medien berichten davon, dass vor allem Kasernen in den alten Bundesländern betroffen sein könnten, da sie – im Gegensatz zu denen in den östlichen Bundesländern – in den zurückliegenden Jahren nicht modernisiert worden sind.

Im Mai Entscheidungen über Zukunft der Reserve
Zu seinen Zukunftsplänen für die Reserve wird Freiherr zu Guttenberg voraussichtlich im Mai dieses Jahres Stellung beziehen. Er will dann seine neue Reservistenkonzeption vorstellen. An ihr arbeitet auch der Reservistenverband mit.

Detlef Struckhof

Bild: Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor
Freiherr zu Guttenberg stellt in Bonn
seine Pläne für die Bundeswehrreform vor
(Foto: Bundeswehr, Ströter, flickr.com)

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