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Vortrag zur Vermittlerrolle der EU im Syrien-Krieg




Im Rahmen ihrer Aktivitäten zu sicherheitspolitischen Themen hat die Reservisten-Arbeitsgemeinschaft (RAG) Brüssel am 15. Oktober unter Leitung ihres Vorsitzenden Michael Gahler (MdEP) eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Syrien: die EU als Broker für einen Frieden – Chancen und Risiken" durchgeführt. Vortragender Gast war Prof. Dr. Michael Köhler, Direktor Südliche Partnerschaft, Generaldirektion für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen in der Europäischen Kommission und Vorsitzender der Europa Union Deutschland (Verband Brüssel).

In seinem Vortrag spannte Köhler den Bogen von den historischen Ursprüngen der aktuellen Gemengelage im Nahen Osten und in Syrien über sicherheitspolitische Hintergründe bis zur Rolle der EU als Mittler in einem künftigen Friedensprozess. Zu berücksichtigen sei, dass die syrische Armee nunmehr einen Großteil des Landes zurückerobert habe und die Flüchtlinge sich überwiegend in den Nachbarländern Syriens befänden. Der seit 2011 schwelende Syrienkrieg habe sich zu einer der schlimmsten humanitären Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Über eine halben Million Menschen seien zu Tode gekommen und mehr als elf Millionen befänden sich auf der Flucht.

Die EU als Mittler
Die EU und ihre Mitgliedstaaten seien der größte Geldgeber in der humanitären Hilfe für Syrien. In Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen ziele ihr Lösungsansatz auf einen politischen Transitionsprozess im Rahmen einer Regionalstrategie ab. Köhler beschrieb des Weiteren die Schwierigkeiten der EU, als Mittler zwischen den Parteien des Syrienkonflikts aufzutreten. Sie habe bereits 2011 Stellung bezogen und – anders als die Vereinten Nationen – Sanktionen erlassen, ihre Beziehungen zum Assad-Regime abgebrochen und deren Legitimität als offizielle Regierung aberkannt. Hinsichtlich der Perspektiven des mit russischer und iranischer Unterstützung wiedererstarkten Assad-Regimes verweist er abschließend darauf, dass angesichts des demographisch bedingten schnellen Wandels in der arabischen Welt die Staaten dieser Region auf längere Sicht nicht mit Repression und Klientelismus geführt werden könnten.

Einen pragmatischen Ansatz verfolgen
Angesichts der komplexen regionalen und internationalen Gemengelage für das Handeln der EU hält der Referent einen pragmatischen Ansatz im Verhältnis zum aktuellen Regime und den verschiedenen regionalen Akteuren für den einzigen Weg eine mittelfristige Lösung der Krise herbeizuführen.

Zur Person
Köhler ist Historiker und Islamwissenschaftler. Von 2009 bis 2013 war er Kabinettschef von EU-Kommissar Günther Oettinger. Als langjähriger Experte für Nahost wirkt er seit 2015 als Direktor Südliche Partnerschaft, Generaldirektion für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen in der Europäischen Kommission.

 

RAG Brüssel  / red

Bild oben: Das Europäische Parlament.
(Foto: Pexels License / Artur Roman)

Bild unten: Prof. Dr. Michael Köhler, Direktor Südliche Partnerschaft,
Generaldirektion für Nachbarschaftspolitik und
Erweiterungsverhandlungen in der Europäischen Kommission
und Vorsitzender der Europa Union Deutschland (Verband Brüssel).
(Foto: Privat)

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