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Wehrbeauftragter Königshaus baut auf Einsatzbereitschaft der Reservisten




In seinem Bericht fürs Jahr 2010 lobt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, die Reservisten. Er schreibt: "Die bevorstehende Bundeswehrreform wäre kaum umsetzbar, könnte unser Land nicht auf die Einsatzbereitschaft dieser Frauen und Männer vertrauen." Verbandspräsident Gerd Höfer wertet die Aussagen positiv und hofft auf schnelle Verbesserungen für die Reserve.

Auf Seite 30 seines insgesamt 72-seitigen Berichts geht Königshaus in zwei knappen Absätzen auf die Reserve ein. Er bescheinigt ihr "ausgeprägten Einsatzwillen". Allerdings werde die Einsatzplanung der Bundeswehr den persönlichen Situationen der Reservisten nicht gerecht. Königshaus nennt als Beispiel vor allem die unzureichende finanzielle Absicherung von Selbstständigen – insbesondere die der Ärzte. "Es ist nicht nachvollziehbar, wie mit diesen so benötigten Reservisten umgegangen wird", so der Wehrbeauftragte.

Er betont, dass künftig gut ausgebildete Reservistinnen und Reservisten noch stärker als bisher gebraucht werden und fordert deshalb die Bundeswehr dazu auf, einen konfliktfreien Wechsel zwischen der zivilberuflichen Tätigkeit und dem Dienst in den Streitkräften zu ermöglichen. Königshaus sagt: "Zu Recht fordert die Strukturkommission der Bundeswehr, den Seiteneinstieg für Reservistinnen und Reservisten zu erleichtern und die Beförderungsmöglichkeiten von starren, überkommenen Vorgaben zu lösen."

Gerd Höfer, Präsident des Reservistenverbandes, lobt die Äußerungen des Wehrbeauftragten. Er sagt: "Das sind alles Punkte, die wir in der Vergangenheit immer wieder angesprochen haben und weiter ansprechen werden". So müssten die Bestimmungen des Unterhaltssicherungsgesetzes dringend angepasst werden. Zum Hintergrund: Die letzte Anpassung der sogenannten Mindestleistung erfolgte vor 20 Jahren. Die zustehenden Tagessätze liegen deshalb häufig unter denen der Sätze für Hartz IV.

"Außerdem braucht die Bundeswehr unbedingt eine Reform der Soldatenlaufbahnverordnung", sagt Höfer. So müsse zum Beispiel die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes endlich auch für Reservisten geöffnet werden. "Es gibt viele Spezialisten ohne Studium oder Abitur, die bisher keine angemessene Förderung von Seiten der Bundeswehr zu erwarten haben." Diese Missstände führten letztlich dazu, dass sich qualifizierte Reservisten fragen, warum sie zur Bundeswehr gehen sollen und dabei die Unannehmlichkeiten des militärischen Dienstes – oft weit weg von der Familie – auf sich nehmen müssen. Der Reservistenverband hofft nun im Zuge der bevorstehenden Bundeswehrreform auf schnelle Änderungen und Anpassungen. "Die Bundeswehr braucht die qualifizierten Reservisten dringend, denn sie ist nur noch auf Freiwilligkeit angewiesen", so Höfer.

Insgesamt gingen im zurückliegenden Jahr 4.976 Eingaben beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ein. 309 stammen von Reservisten, 169 nehmen Bezug auf Reservistenangelegenheiten wie zum Beispiel zur Unterhaltssicherung.

Download des vollständigen Berichts 2010


Detlef Struckhof

Bild oben: Helmut Königshaus, Wehrbeauftragter
des Deutschen Bundestages (Foto: FDP-Bundestagsfraktion)

Bild unten: Gerd Höfer, Präsident des
Reservistenverbandes (Foto: Bernd Schoelzchen, loyal)

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