Die Wehrpflicht wird laut Bundestagsbeschluss zum 1. Juli dieses Jahres ausgesetzt. Das stellt die Bundeswehr vor eine neue Herausforderung. Die Freiwilligenarmee muss sich als attraktiver Arbeitgeber präsentieren.
Nun ist es offiziell: Mit den Stimmen der schwarz-gelben Regierungskoalition und der Grünen beschloss der Bundestag den neuen Freiwilligendienst – und damit auch den Wegfall von Wehr- und Zivildienst. Im Grundgesetz bleibt die Wehrpflicht jedoch verankert und kann – bei Bedarf – mit einfacher Mehrheit schnell wieder eingeführt werden.
"Die Aussetzung war aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage und einer seit Jahren fehlenden Wehrgerechtigkeit längst überfällig", sagte Elke Hoff MdB, sicherheitspolitische Sprecherin der FDP. Zugleich richtet die Liberale den Blick auf neue Herausforderungen: "Die Bundeswehr als Freiwilligenarmee muss nun als Arbeitgeber noch attraktiver werden, damit sie in Zukunft qualifizierte junge Frauen und Männer für den freiwilligen Wehrdienst gewinnen kann. Dafür müssen zeitnah schlüssige Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung und zur Nachwuchsgewinnung ergriffen werden."
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurde auch der Bundesfreiwilligendienst, der den Zivildienst ersetzen soll, beschlossen. Bis zu 35.000 junge Frauen und Männer sollen dabei die Möglichkeit zu einem gemeinnützigen Einsatz bekommen. Die Bundeswehr benötigt neuesten Schätzungen zufolge jährlich zwischen 7.500 und 15.000 Frauen und Männer. Der Dienst dauert in der Regel ein Jahr, kann bei Bedarf aber auf sechs Monate verkürzt oder auf zwei Jahre ausgeweitet werden. Die jährlichen Kosten betragen Regierungsangaben zufolge 234 Millionen Euro.
Diskussionspapier der FDP: Attraktivität der Bundeswehr
Sören Peters
Bild oben: Die Rekruten des 5. PzGrenBtl 371 üben auf dem
Truppenübungsplatz in Frankenberg Aufgaben, die im
Rahmen einer internationalen Unterstützungsmission anfallen.
Hier eine Gefechtssituation. (Foto: Bundeswehr/Bienert)
Bild unten: Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP,
Elke Hoff MdB, will die Attraktivität der Bundeswehr
als Arbeitgeber steigern. (Foto: FDP)