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Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

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Wehrpflicht wackelt wie noch nie




Auch Angela Merkel spricht nun davon, dass die Bundeswehr "einen zukunftsweisenden Strukturwandel braucht, der auch zu einem Aussetzen der Wehrpflicht führen könnte". Dies berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Bereits gestern äußerten sich immer mehr Unionspolitiker in Richtung Aussetzung der Wehrpflicht – wir berichteten. Noch am 2. Juni hatte sich die Bundeskanzlerin eindeutig für den Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen. Nun klingt das so: "Ich bin eine überzeugte Anhängerin der Wehrpflicht." Sie habe aber auch gesagt, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg über alles nachdenken solle und dürfe.

Ministerium erarbeitet mehrere Optionen
Aus dem Regierungsumfeld werden Stimmen lauter, die eine Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Januar kommenden Jahres für möglich halten. Im Verteidigungsministerium wird das weder dementiert noch bestätigt. Doch die zuständigen Mitarbeiter ziehen sich in allen ihren Äußerungen auf bekannte Positionen zurück. "Es ist nichts entschieden. Es werden bis zum September mehrere Optionen erarbeitet, über die dann die Bundesregierung entscheiden wird", so ein Sprecher der Hardthöhe auf Nachfrage. In der Schublade lägen jedoch noch keine Pläne für den Fall, dass die Wehrpflicht kippen sollte.

Sparvorgaben müssen erfüllt werden
Sicher ist, dass das Verteidigungsministerium offensichtlich freie Hand vom Minister erhalten hat, um zu prüfen, ob die Aussetzung der Wehrplicht aus militärischer Sicht sinnvoll sein könnte. Und diese militärische Sicht macht sich in erster Linie derzeit an den Sparplänen der Bundesregierung fest. Die Militärs müssen sich entscheiden: Sie sparen entweder beim Personal oder bei der Ausrüstung. Die FDP hat schon aufgezeigt, dass bei den geplanten teuren Beschaffungsmaßnahmen nicht viel zu sparen sein wird. Würden Lieferverträge gekündigt, müssten Ersatzleistungen gezahlt werden. Deshalb wird es wohl auf eine Reduzierung der Bundeswehr hinauslaufen. 40.000 Zeit- und Berufssoldaten werden bis 2014 nicht mehr bei der Bundeswehr bleiben können, hinzu kommen die Grundwehrdienstleistenden, die bald schon nicht mehr einberufen werden. Nur so wird die Bundeswehr die Vorgaben des am zurückliegenden Montag beschlossenen Sparpakets der Regierung bis 2014 erfüllen können.

Reservisten werden für Bundeswehr wichtiger
Für die Reservisten der Bundeswehr wird sich nach Informationen des Reservistenverbandes so schnell nichts ändern, sollte das Wehrpflichtgesetz für Grundwehrdienstleistende ausgesetzt werden. Das Gesetz an sich bleibt bei einer Aussetzung bestehen. Es wird weiter die Möglichkeit zu Wehrübungen geben. Und die Bedeutung von Reservisten für die Bundeswehr wächst weiter. Sie braucht die Reservisten für ihre nicht geringer werdenden Aufträge. Natürlich hat die Aussetzung langfristige Folgen für die Nachwuchsgewinnung des Verbandes.

Reservistenverband bringt sich in politische Diskussionen ein
Doch auch hier ist nichts entschieden. Neue Optionen wird die Strukturkommission im Verteidigungsministerium beraten und bei ihren Planungen berücksichtigen müssen. Auf den Reservistenverband kommt in der laufenden Diskussion auf politischer Ebene in all diesen Punkten eine wichtige Beraterrolle zu, die das Präsidium auf verschiedenen Kanälen wahrnimmt. Der Präsident des Verbandes, Gerd Höfer, ist jedenfalls alarmiert. Er sagt: "Wir haben Alarmstufe Rot für die Wehrpflicht erreicht."

Detlef Struckhof

Archivbild: Grundwehrdienstleistende helfen
bei der Oderflutkatastrophe 1997
(Foto: VdRBw, Geschäftsstelle Leipzig)

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