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Weißbuch: Die Schwierigkeit der Vernetzung




An der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin trafen sich zahlreiche Angehörige der verschiedenen Bundesressorts, politischen Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen sowie Mitarbeiter des Diplomatischen Korps. Es ging bei den Gesprächen um die richtigen Einordnungen der weltweiten Bedrohungslage, um daraus Antworten für das neue Weißbuch der Bundesregierung für die Bundeswehr zu finden. An der Zusammenkunft mit dem Titel: "Perspektiven des nationalen Handlungsrahmens" nahm auch Roderich Kiesewetter, Präsident des Reservistenverbandes, teil.

In einem ganztägigen Workshop mit etwa 50 Teilnehmern aus Politik, Wissenschaft und Diplomatie wurden drei Themenblöcke angeregt diskutiert. Die Ergebnisse wurden in einer anschließenden Podiumsdiskussion im historischen Saal der BAKS vorgestellt. "Das Markenzeichen der BAKS ist der vernetzte Ansatz", sagte der Präsident der BAKS, Botschafter Dr. Hans-Dieter Heumann, zur Begrüßung. Damit sei die BAKS ein idealer Austragungsort, um sich mit dem Weißbuch zu befassen.

Alle Informationen zum neuen Weißbuch finden sich hier.

Unterschiedliche Denkmuster homogenisieren
Ein vernetzter Ansatz könne nur Teil eines gesamtstrategischen Ansatzes sein, um überhaupt sicherheitspolitisch erfolgreich sein zu können, sagte Armin Staigis, Brigadegeneral a.D. Die Herausforderung liege auf der Hand: Die unterschiedlichen Denkmuster und Sozialisierungen der Ressorts, Institutionen und Institute müssten homogenisiert werden, um gemeinsam an umfassenden Lösungen arbeiten zu können.

Lage- und Analysezentrum gefordert
In Anbetracht der schwierigen Frage, was eine Krise ist, wer darüber entscheidet – gerade auch im Bündnis -, wann eine Krise eine Krise ist und vor allen Dingen, wann eine Intervention stattfinden soll, schlug Staigis ein sicherheitspolitisches Lage- und Analysezentrum auf Ebene der Bundesregierung vor, um Krisen frühzeitig zu erkennen und zu entscheiden, wann Handlungsbedarf besteht. Um den nötigen öffentlichen Diskurs über sicherheitspolitische Themen in Gang zu bringen und lebendig zu halten, schlug Bundestagsabgeordneter Roderich Kiesewetter zudem einen jährlichen Bericht der Bundesregierung zur Lage Deutschlands vor, wie er bis 1990 noch entwickelt und beraten wurde. Sicherheitspolitik müsse auch als Grundsatzdiskussion wieder Eingang in den Bundestag und in die gesellschaftliche Debatte finden.

Durch Aussetzung der Wehrpflicht ist Lücke entstanden
Ein weiterer wichtiger Aspekt, den Kiesewetter einbrachte, war die Tatsache, dass durch das Aussetzen der Wehrpflicht und die Auflösung der Reservestrukturen eine Lücke entstanden ist, die die Widerstandsfähigkeit unseres Landes mittelfristig gefährdet. "Engagement in der Pflege, den Blaulichtorganisationen und in der Bundeswehr dient dem Zusammenhalt, dem Schutz und der Sicherheit unserer migrationsgeprägten Gesellschaft. Eine Ausweitung der Dienste im Freiwilligen Sozialen Jahr und Bundesfreiwilligendienst in Form etwa eines "Jahres für den Zusammenhalt" würde aktiv die Integration und den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland fördern, was angesichts der Demografie – die Hälfte der unter Dreijährigen hat nicht Deutsch als Muttersprache – und des gesellschaftlichen Wandels immer notwendiger wird", erklärte er und regte die Einführung eines entsprechenden anreizbasierten Dienstjahres an.

Vernetzter Ansatz
Hinter der etwas sperrigen Formulierung der Tageslosung "Perspektiven des nationalen Handlungsrahmens" verbirgt sich die Idee des vernetzten Ansatzes auf nationaler aber letztlich auch auf internationaler Ebene. Das meint konkret: Die Bundesressorts, Behörden oder Stiftungen, die sich im engeren oder weiteren Sinne mit dem Thema Sicherheit beschäftigen, wirken mit ihrem je eigenen Werkzeug entweder direkt oder präventiv auf Krisen ein, die unsere oder die globale Sicherheit gefährden. Das betrifft Polizei, Innenministerium und Verfassungsschutz innerhalb Deutschlands sowie Bundeswehr, Auswärtiges Amt und Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit außerhalb unserer Grenzen. Es gibt zwar bereits gute Beispiele der Zusammenarbeit, wie etwa die von Bundeswehr und Deutschem Rotem Kreuz (DRK) bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika, doch in der Regel besteht hier noch Handlungsbedarf. Dabei beginnt die Vernetzung nicht bei einem Auslandseinsatz oder der Krisenbewältigung vor Ort, sondern schon in Deutschland: In der Krisenfrüherkennung, Zusammenarbeit, Koordination und gemeinsamen Lösungsansätzen. Die vielfältige Expertise müsse noch besser gebündelt werden, soweit das Ziel.


Victoria Eicker

Bild oben: Podiumsdiskussion zu Themen des neuen
Weißbuches der Bundesregierung für die Bundeswehr.
Auch Verbandspräsident Roderich Kiesewetter (rechts)
nahm daran teil (Foto: Victoria Eicker).

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