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Weißbuch: Perspektive Bundeswehr – Quo vadis




Mehr als 200 geladene Gäste haben an der zehnten und letzten Weißbuch-Veranstaltung in Berlin teilgenommen. Der Workshop zum Thema "Perspektiven der Bundeswehr" griff Fragestellungen rund um Trends und Entwicklungsperspektiven im 21. Jahrhundert sowie die Rolle und Fähigkeiten der Bundeswehr bis zum Jahr 2025 auf.
 
Die Eröffnungsrede der anschließenden Paneldiskussion hielt General Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr. Dabei betonte er unter anderem, die Reservisten der Bundeswehr künftig besser einbinden zu wollen. "Wir werden viel mehr auf die Reserve bauen müssen." An der Diskussion nahmen schließlich neben Moderator Dr. Géza von Geyr, Abteilungsleiter Politik im Verteidigungsministerium, die Journalisten Thomas Wiegold und Matthias Naß sowie Professor Dr. Joachim Krause von der Universität Kiel teil.
 
Eines zog sich bereits als Erkenntnis durch die vorherigen Weißbuch-Veranstaltungen: Nationale Alleingänge kann es nicht mehr geben. Und genauso stellte sich klar heraus: Die Bundeswehr ist nur eines von vielen Werkzeugen, mit denen sicherheitspolitische Herausforderungen der nächsten Jahre bewältigt werden können. Ein vernetzter Ansatz – wie er bereits im Weißbuch 2006 thematisiert wurde – soll weiterhin Grundlage des Handelns sein. Zwar wird dieser schon lange verfolgt, doch das noch unzureichend. Die Krisenfrüherkennung, Krisenprävention, aber auch Krisenbewältigung und Krisennachsorge kann noch ausgebaut und verbessert werden.
 
Unsichere Welt
Die Welt ist durch die Globalisierung zusammengerückt. Gleichzeitig gerät sie aus den Fugen. Bürgerkriegen, Staatszerfall, totalitären und militanten Regimen mit all ihren Implikationen wie Flüchtlingsströmen oder der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen können wir uns nicht mehr entziehen. Denn: Die Welt ist in vielerlei Hinsicht vernetzt, durch Handel, durch Bündnisse, durch Internet. Wir versuchen genauso unsere nationalen Interessen zu schützen, wie wir auch daran interessiert sind, im Rahmen der Vereinten Nationen internationale Normen und Regeln für ein friedvolles Miteinander durchzusetzen – dazu gehört das grundsätzliche Gewaltverbot.
 
Damit die Bundeswehr das sein kann, was sie sein soll – eine auf die Anforderungen unserer Zeit vorbereitete Armee -, muss sie auch das bekommen, was sie braucht. Sie muss materiell voll ausgestattet sein, um dadurch handlungsfähig zu bleiben. Entsprechend betonten General Wieker, der Journalist Wiegold und Professor Dr. Krause unisono, dass der Verteidigungshaushalt diesen Vorgaben angepasst werden müsse.
 
Weißbuchprozess: status quo
Eine auf universellen Werten fußende internationale globale Ordnung zu verfestigen, die auf dem Gewaltverbot beruht, ist indes nur ein Problem, dem wir uns stellen müssen. Hunger, Umweltschutz und beispielsweise der demographische Wandel in Afrika sind weitere. Perspektivisch werden die Einsätze der Bundeswehr in den kommenden Jahren vielfältiger: Krisenprävention, Krisenbewältigung und Krisennachsorge – alleine der arabische Krisenbogen wird uns weiter in Atem halten. Ganz aktuell ist die Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht nur im Inland eine große Aufgabe, den Fluchtursachen in seiner Komplexität zu begegnen ist genauso ein Gebot der Stunde.
 
Die sogenannte "Partizipationsphase" des Weißbuchprozesses fand mit dieser Veranstaltung ihren Abschluss. Insgesamt nahmen rund 1.900 nationale und internationale Gäste aus Politik, Ressorts, Wissenschaft, Nicht-Regierungsorganisationen, Gewerkschaften und Stiftungen an den insgesamt zehn Workshops teil. 100 ausgewiesene nationale und 50 internationale Experten trugen ihre Erkenntnisse und Erfahrungen in die Debatten ein.
 
Nun beginnt der Schreibprozess. Im nächsten Jahr wird ein umfängliches Regierungsdokument entstanden sein. Was aber viel wichtiger ist: Es entfacht sich endlich eine öffentliche Debatte über wichtige Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die sich hoffentlich in den nächsten Jahren etablieren wird. Womöglich wird dies – wie auch von Verbandspräsident Roderich Kiesewetter gefordert – in einer jährlichen Generaldebatte zur Sicherheitspolitik münden. Denn die langfristigen strategischen Ziele zu formulieren, ist doch eine Grundvoraussetzung für eine vorausschauende Sicherheitspolitik.
 
Alle Informationen zum neuen Weißbuch finden sich hier.

 

Dr. Victoria Eicker

 

Bild oben: Moderator von Geyr mit
(von links nach rechts), Krause, Naß und Wiegold.
(Foto: Dr. Victoria Eicker)

 
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