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Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

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Westerwelle kündigt harte Einschnitte an




Am heutigen Montagnachmittag will die Bundesregierung um 15 Uhr der Öffentlichkeit mitteilen, wo sie künftig sparen will. Am Sonntag kündigte FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle der Bevölkerung harte Einschnitte an. "Freibier für alle macht beliebt. Aber dann fährt der Karren vor die Wand", sagte er vor der Presse. Jetzt sei eine Zeit des Sparens angesagt.

Ab 2011 muss die Regierung bis zum Jahr 2016 jährlich zehn Milliarden Euro einsparen. Dies ist aufgrund der Vorgaben der sogenannten Schuldenbremse nötig, die die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD vor einem Jahr beschlossen hatte. Nun sollen die Minister unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) diese Vorgaben erfüllen, denn die Schuldenbremse wurde im Grundgesetz verankert.

Indes kündigen vor allem die Sozialdemokraten und die Gewerkschaften Widerstand gegen die Sparpläne an. Die SPD fürchtet um den sozialen Frieden im Land, "wenn vor allem bei den Menschen gespart wird, die sich nicht wehren können", so Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD.

Inwieweit die Bundeswehr betroffen sein wird, ist noch völlig offen. In den vergangenen Tagen kamen allerhand Sparpläne auf den Tisch. So war im Gespräch, die Wehrpflicht auszusetzen und die Truppenstärke auf rund 150.000 Soldaten zu reduzieren. Dagegen sprachen sich sowohl der Reservistenverband als auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus – wir berichteten. Zwischenzeitlich hat Kanzlerin Merkel eine Aussetzung der Wehrpflicht zurückgewiesen. Diese Forderung wird immer wieder von der FDP ins Spiel gebracht.

Am Dienstag werden wir ausführlich über die Konsequenzen für die Bundeswehr und die Reservisten berichten.


Detlef Struckhof

Archivbild: FDP-Chef Guido Westerwelle
im Gespräch. (Foto: FDP, Internetauftritt Guido Westerwelle)

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