DAS MAGAZIN

Monatlich informieren wir unsere Mitglieder mit der loyal über sicherheitspolitische Themen. Ab sofort können Mitglieder auch im Bereich Magazin die darin aufgeführten Artikel lesen!

Mehr dazu
DER VERBAND

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

Mehr dazu
MITGLIEDSCHAFT

Werden Sie Teil einer starken Gemeinschaft

Mehr dazu

loyal

Bessere Rüstung durch ein Planungsgesetz?




Pro & Contra: Dr. Tobias Lindner und Dr. Reinhard Brandl.

Illustration: Stefan Bachmann

loyal

Frankreich steuert die Finanzierung seiner Rüstungsprojekte über ein mehrjähriges Planungsgesetz. Ein Ansatz, der auch hierzulande zunehmend Beachtung findet angesichts der Beschaffungsmisere der Bundeswehr. Bietet ein solches Gesetz Verbesserungen?

JA

In den nächsten Jahren werden die Spielräume im Bundeshaushalt enger; die vollständige Umsetzung des Fähigkeitsprofils der Truppe ist unrealistisch. Ein Verteidigungsplanungsgesetz kann in dieser Situation helfen: Es schreibt eine Priorisierung von Vorhaben fest, sichert die Finanzierungsgrundlage, gibt lang laufenden Projekten politischen Rückhalt und stellt eine transparente Debatte im Bundestag sicher. Der Bundestag sollte alle zehn Jahre die 10 bis 15 wichtigsten Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr mit Budgetobergrenze festlegen. Die Finanzierung wird damit zur gesetzlichen Aufgabe. Die Gelder sollten mehrjährig verfügbar sein. Eine Querfinanzierung von Projekten ist ausgeschlossen, und die Kon-trollfunktion des Haushaltsausschusses bei Vertragsschlüssen bleibt bestehen.

Dr. Tobias Lindner
Verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NEIN

Ein solches Planungsgesetz zielt nicht auf die Kernprobleme der Bundeswehr-Beschaffung: Die Organisation passt nicht zur Aufgabe, und die Finanzlinie passt nicht zum Fähigkeitsprofil. Projekte werden durch ein Gesetz nicht automatisch billiger und nicht schneller realisiert. Die Priorisierung darf nicht national politisch ausgehandelt, sondern muss mit unseren Partnern in Europa und der NATO vereinbart werden. Entscheidend ist: Wir brauchen eine weitergehende Reform der Beschaffungsorganisation. Der zentrale Baustein dafür muss sein, strategische Großprojekte organisatorisch vom Tagesgeschäft abzutrennen. Die Rechtsform muss zulassen, dass Mittel überjährig zur Verfügung stehen. Das Parlament muss diese Mittel zur Verfügung stellen. Dieses Vorgehen gehört gesetzlich verankert.

Dr. Reinhard Brandl
Berichterstatter der Bundestagsfraktion von CDU und CSU zum Bundeswehr-Haushalt

Verwandte Artikel
Krisen & Konflikte

Cyberkrieger oder Schlachtfeldkämpfer?

In Israel ist eine Diskussion über den Stellenwert von Cybereinheiten gegenüber den traditionellen militärischen Dimensionen entbrannt....

23.06.2022 Von Keren-Miriam Adam
loyal

Recht auf Schießen

Eine zentrale Anforderung an jeden Soldaten ist das gekonnte Schießen. Doch das Training dafür in der Bundeswehr könnte besser sein,...

16.06.2022 Von Benedikt Bäuerlein
loyal

100 Milliarden zusätzlich – und immer noch Fragen offen

Der Bundestag hat kurz vor Pfingsten die Grundgesetzänderung beschlossen, mit der die Bundeswehr ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro erhält,...

09.06.2022 Von André Uzulis