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Die Grünen als Chance für die Bundeswehr?




Pro&Contra: Agnieszka Brugger und Thomas Erndl.

Illustrationen: Stefan Bachmann

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Bündnis 90/Die Grünen sind politisch im Aufwind. Eine Regierung unter grüner Beteiligung, wenn nicht gar unter ihrer Führung, könnte Umfragen zufolge nach den Bundestagswahlen möglich sein. Wäre das von Vorteil für die Streitkräfte?

JA

Eine grüne Regierungsbeteiligung wäre eine Chance für die Bundeswehr und die Grünen. In den letzten Jahren gab es zu viele leere Versprechen und viel Show. Wir wollen mit Verlässlichkeit und Substanz zukunftsfeste Strukturen schaffen, die Personal, Aufträge und Material in ein stimmiges Verhältnis zueinander bringen. Beschaffungspolitik muss sich an sicherheitspolitischen Prioritäten, dem Bedarf der Bundeswehr und dem verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld orientieren, nicht an Prestigeprojekten und Wahlkreisinteressen von Abgeordneten. Wir entscheiden nie leichtfertig über Auslandseinsätze, stimmen weder kategorisch Nein, noch blind Ja. Wir wissen, dass auch Nichthandeln Verantwortung birgt und kennen zugleich die Risiken und Grenzen des militärischen Engagements.

Agnieszka Brugger
Verteidigungspolitikerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

NEIN

Nein, eine Grüne-Regierungsbeteiligung ist ein großer Unsicherheitsfaktor für die Bundeswehr. Das Programm wurde weichgespült, um nach der Wahl anschlussfähig zu sein. Die Konsequenz ist fehlende Klarheit. Russland mit „Härte“ begegnen zu wollen und gleichzeitig NATO-Vereinbarungen (2-Prozent-Ziel) in Frage zu stellen, ist ein grünes Paradox. Ebenso die Forderung nach militärischen Strukturen in der EU, während gemeinsame Rüstungsprojekte wie FCAS bezweifelt werden. Es fehlt ein Bekenntnis, unsere Soldaten mit modernstem Gerät wie bewaffneten Drohnen auszustatten. Dem vermeintlichen Realismus der Spitzenkandidatin steht eine bundeswehrskeptische Basis mit Tendenz zu einem Linksbündnis entgegen. Solche Unstimmigkeiten schwächen Deutschlands Verlässlichkeit.

Thomas Erndl
CSU-Bundestagsabgeordneter, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Leutnant der Reserve

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