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Ein Prozent des BIP für die Bundeswehr?




Pro & Contra: Matthias Höhn (l.) und Ulf von Krause.

Illustrationen: Stefan Bachmann

pro und contra

Erstmals kommt aus der Linkspartei ein Vorschlag für eine lang-fristige Finanzierungsgrundlage der Streitkräfte. Sie kann sich ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts für eine 150.000-Mann-Armee vorstellen. Ist das ein praktikabler Ansatz?

JA

Es geht um Abrüstung und realistische Ziele. Ich teile die Einschätzung nicht, dass wir für unsere Sicherheit immer mehr Geld in die Verteidigung stecken müssen. Zu einer echten Sicherheitsstrategie gehört zudem mehr als Militär. Würden wir in die Bekämpfung der Ursachen von Konflikten so viel investieren wie in die Bundeswehr – ein großer Schritt wäre getan. Aber ein Prozent vom BIP wäre auch für die Bundeswehr die sicherere Perspektive. Ich bin überzeugt, es wird keine parlamentarische und gesellschaftliche Mehrheit geben, beim Verteidigungshaushalt nochmals 20 bis 30 Milliarden Euro draufzulegen. Die heutigen Ziele bei Personal und Material bis 2030 beruhen aber darauf. Kleiner und mit weniger Aufgaben zu planen wären daher viel verlässlicher – gerade auch für die Soldatinnen und Soldaten.

Matthias Höhn
Abgeordneter der Bundestagsfraktion der Linkspartei im Verteidigungsausschuss

NEIN

Deutschland muss als Mittelmacht in EU und NATO – analog zu Frankreich und Großbritannien – Verantwortung übernehmen und diplomatisch wie militärisch zu einem starken europäischen Pfeiler der NATO beitragen. Nur so können wir bei zurückgehendem Engagement der USA unsere Sicherheit und Interessen wahren. Bündnissolidarität erfordert, einen fairen Anteil an den Lasten der Verteidigung zu tragen. Eine Bundeswehr mit 150.000 Soldaten wäre für die damit verbundenen Aufgaben zu knapp bemessen. Ein fester Anteil am BIP wäre zwar erstrebenswert. Aber ein Prozent wäre ein deutscher Sonderweg, widerspräche dem Bündniskonsens und reichte nicht für eine einsatzfähige Bundeswehr. Kleinere Bündnispartner fürchten kein zu mächtiges, sondern ein zu schwaches Deutschland.

Ulf von Krause
Politikwissenschaftler und Generalleutnant a. D.

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