Hilfsleistung ja, Kampfeinsätze besser nicht
Die Bundeswehr zeigt bei der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wieder einmal, was sie kann. Der Einsatz der Soldaten ist ein Segen für die Betroffenen. Die Leistungen der Soldaten bei Notlagen werden bundesweit anerkannt. Für das gesamte Einsatzspektrum der Streitkräfte gilt das allerdings nicht.
Vor wenigen Tagen wurde Hans-Peter von Kirchbach 80 Jahre alt. Die unüberschaubare Zahl von Gratulanten und Glückwünschen an den Jubilar zeigte einmal mehr die Beliebtheit des „Helden von der Oder“. 1997, bei dem größten jemals gemessenen Hochwasser an dem Fluss in Brandenburg, organisierte der spätere Generalinspekteur als Kommandierender General des IV. Korps in Potsdam die Bundeswehr-Hilfe im Katastrophengebiet. „Gemeinsam mit den Ihnen unterstellten Soldaten haben Sie bei der Oderflut von 1997 schier Unmögliches vollbracht. Der pausenlose Transport und die Aufschichtung von Sandsäcken ermöglichten die Stabilisierung der Deiche“, würdigte der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Anfang August die damalige Leistung von Kirchbachs und der Truppe. Woidke sprach vom „Wunder von Hohenwutzen“, einem der vom Hochwasser betroffenen Orte, wo nur noch eine Chance von zehn Prozent bestand, den Deich zu stabilisieren. Die Bundeswehr hatte das geschafft.
Zwischen dem 18. Juli und dem 10. Oktober 1997 beorderte von Kirchbach die heute unvorstellbare Zahl von mehr als 30.000 Soldaten ins Überflutungsgebiet. 50 Bundeswehr-Hubschrauber waren insgesamt 2700 Stunden in der Luft, 3000 Fahrzeuge bewegten hunderttausende Tonnen Sand. Es wurde der größte Katastropheneinsatz der Bundeswehr. Deutschland konnte froh sein, dass zu dem Zeitpunkt die Wehrpflicht noch bestand und dass auf Kräfte in dieser Menge zurückgegriffen werden konnte. In gewissen Einsatzszenarien kommt es eben auch heute noch trotz aller Technisierung auf die schlichte Masse von Personal und Material an.
Die Flutkatastrophe dieses Sommers ist die schlimmste, die Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz jemals erlebt haben. 180 Tote sind zu beklagen, die Schäden gehen in die Milliarden. Auch diesmal ist die Bundeswehr maßgeblich beteiligt an der Hilfe entlang von Ahr und Erft. Diesmal sind es aber nur 2000 Soldaten, die zum Teil mit schwerem Gerät unterstützen. Ohne die geht es auch im Katastrophensommer 2021 nicht: Alleine in Nordrhein-Westfalen hatten die Kommunen in den Tagen nach der verheerenden Flutwelle 73 Anträge auf Amtshilfe gestellt.
Es sind regelmäßig solche Einsätze, die zum Ansehen der Bundeswehr in der Bevölkerung beitragen. Seit 2000 oszilliert der Anteil repräsentativ Befragter um die 80 Prozent, die die Bundeswehr überwiegend positiv sehen. Vier von fünf Befragten haben also eine zustimmende Einstellung zu den Streitkräften. Damit genießt die Truppe höheres Ansehen, als die Soldaten es selbst wahrnehmen. Dies wird immer wieder aus Studien des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) deutlich, zuletzt 2020. Nicht nur beim Ansehen kann die Bundeswehr punkten, sondern auch beim Vertrauen: Zwischen 79 und 89 Prozent liegt hier bei den Bevölkerungsbefragungen der vergangenen Jahre die Zustimmung. Immer dann, wenn Menschen direkt in Kontakt mit Soldaten kommen, steigt tendenziell ihre Zustimmung zu und ihr Vertrauen in sie.
Wenn es aber um militärspezifische Aufgaben der Bundeswehr geht, zeigt sich ein anderes Bild. Während zuletzt 86 Prozent der Befragten einen Einsatz der Bundeswehr bei der Katastrophenhilfe befürworten, liegt die Zustimmung bei internationalen Einsätzen – etwa zur Bekämpfung des Terrorismus oder zur Stabilisierung einer Krisenregion – nur noch bei 60 Prozent. Noch geringer (57 Prozent) ist die Zustimmung bei der Frage, ob die Bundeswehr eingesetzt werden sollte, um die Versorgung Deutschlands mit Rohstoffen und Energie zu sichern. Und es gibt ein Szenario, das die Mehrheit der Befragten absolut ablehnt: die Bekämpfung gegnerischer Kräfte bei Auslandseinsätzen. Dies befürworten lediglich 47 Prozent.
Insgesamt zeigt sich also, dass die Deutschen die Bundeswehr immer dann schätzen, wenn sie als „bewaffnetes Technisches Hilfswerk“ wie beim Oderhochwasser 1997 oder bei der aktuellen Flutkatastrophe im Westen Deutschlands auftritt. Dabei ist es egal, ob derartige Hilfseinsätze im In- oder Ausland stattfinden. Wenn es aber um das eigentliche militärische Handwerk geht, das Kämpfen und der robuste Einsatz auch mit Waffengewalt, dann nimmt die Zustimmung signifikant ab.
Der Anteil derjenigen, die sich sehr gut oder eher gut über die Auslandseinsatze der Bundeswehr informiert fühlen, hat sich seit 2015 übrigens mehr als halbiert. Auch das trägt vermutlich zu der kritischeren Einstellung zu militärgeprägten Operationen bei. Die Bevölkerungsbefragung des ZMSBw kam daher 2020 zu dem Schluss: „Ist es gewollt, dass die Engagements der Bundeswehr – es die Auslandseinsätze oder die Verpflichtungen im Rahmen der Bündnisverteidigung – auf breiten gesellschaftlichen Zuspruch treffen, dann sollte über diese stärker und besser informiert werden.“