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Ist der Auftakt zur Afghanistan-Evaluierung gelungen?




Pro&Contra: Boris Binkowska und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Illustrationen: Stefan Bachmann

Kurz vor Konstituierung des neue gewählten Bundestages setzte das Wehrressort eine „Bilanzveranstaltung“ zum Hindukuscheinsatz an – gelabelt als Startschuss für eine Evaluierungsdebatte. Ob das ein passendes Vorgehen war, ist umstritten.

JA

Statt sich in Debatten um vermeintlich optimale Zeitpunkte zu verlieren, muss manchmal ein Anfang gemacht werden. Das hat das Ministerium getan – nicht mehr, nicht weniger. Das war richtig und geboten, denn die Welt wartet nicht auf uns. Im Dezember schließt die NATO ihre eigene Evaluation ab und im Bundestag stehen in Kürze wichtige Mandatsverlängerungen an. Um hier unsere „lessons learnt“ einzubringen, muss die Bilanzierung eher gestern als heute beginnen. Hinzu kommt ein wichtiges symbolisches Zeichen: Der Auftakt wurde unter der Regierung eingeleitet, die unsere Bundeswehr letztmalig nach Afghanistan entsendet hat. Für die Soldatinnen und Soldaten ist ohnehin weniger der Zeitpunkt entscheidend, sondern eine differenzierte und ehrliche Debatte. Das sind wir ihnen schuldig.

Boris Binkowska
Persönlicher Referent der Bundesministerin der Verteidigung, Hauptmann d.R

NEIN

Eine Evaluierung des deutschen Einsatzes in Afghanistan muss alle Seiten des Engagements beleuchten und den gesamten Verlauf der vergangenen 20 Jahre betrachten. Ein solch komplexer Prozess erfordert Zeit und eine systematische Herangehensweise, sowie die Mitarbeit von unabhängigen Experten, die auch den Blick von außen garantieren. Nur ein solch Vorgehen ist einem so generationsprägenden Einsatz angemessen. Das gelingt nicht mit einer vom Verteidigungsministerium organisierten Veranstaltung in der “Nullzeit” zwischen Wahl und Konstituierung des Bundestages. Das war ein untauglicher Versuch, das Thema schnell abzuräumen. Wir wollen stattdessen eine Enquete-Kommission, die Erfolge und Fehler analysiert und konkrete Empfehlungen für künftige Auslandseinsätze ausspricht.

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion

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