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Pro & Contra: Siemtje Möller und Julian Werner.

Illustrationen: Stefan Bachmann

Seit 2013 läuft die Debatte zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen. Diese ist überfällig zum besseren Schutz der Soldaten, so das Verteidigungsministerium. Die Regierungspartei SPD dagegen findet, eine weitere Erörterung sei notwendig. Zu Recht?

 

JA

Die SPD steht zur Bundeswehr und zur Erhöhung des Verteidigungsetats. Für die Soldaten und deren Angehörigen werden wir uns weiterhin für einen modernisierten Beschaffungs- und Instandhaltungsprozess, eine Erhöhung der Einsatzbereitschaft und die bestmögliche Ausrüstung einsetzen. Für mich gehört die Bewaffnung der Drohnen dazu, da mir der Schutz der Soldaten sehr am Herzen liegt. Allerdings haben viele Kollegen das Bedürfnis, mit der Zivilbevölkerung über diese grundsätzliche Entscheidung zu sprechen. Dies ist verständlich, da die Debatte zur Bewaffnung hauptsächlich unter Experten geführt wurde und in der breiten Bevölkerung nicht bei allen angekommen ist. Dies ist legitim, urdemokratisch und hinnehmbar, weil die Heron TP frühestens 2022 eingesetzt werden kann.

Siemtje Möller
Verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

 

NEIN

Kontroverse Themen wie die Bewaffnung von Drohnen brauchen eine Debatte in Parlament und Öffentlichkeit. Deshalb wird diese geführt – bereits seit Jahren. Zahlreiche Sachverständige wurden gehört, nicht zuletzt im Verteidigungsausschuss. Rechtskonforme Einsatzregeln wurden hinlänglich besprochen. Der Konflikt in Berg-Karabach hat die rasante Entwicklung von Kampfdrohnen eindrücklich aufgezeigt. Ob Stabilisierung oder das Retten von Staatsbürgern aus dem Ausland – bewaffnete Drohnen sind nicht mehr wegzudenken. Hinsichtlich der Dauer solcher Beschaffungsvorhaben muss man sich fragen, welches Ziel eine sich wiederholende Debatte hat und ob sie sicherheitspolitisch zu verantworten ist. Eine Entscheidung ist nötig – auch aus Fairness gegenüber den Soldatinnen und Soldaten.

Julian Werner
Leutnant, Fallschirmjägerregiment 26 der Luftlandebrigade 1, Zweibrücken

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