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DER VERBAND

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

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Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern

Allgemein

6. Symposium der Verfassungsschutzbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

„Ist unsere Demokratie noch wehrhaft?“ Das Jahr 2019 erinnert uns an bedeutende Daten deutscher Geschichte: 100 Jahre Weimarer Republik, 70 Jahre Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und 30 Jahre „Mauerfall“.

Das diesjährige, insgesamt 6. Symposium der Verfassungsschutzbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen widmete sich auch vor diesem Hintergrund einer grundsätzlichen Thematik und stellte hierbei auch die Frage nach der eigenen Rolle in Staat und Gesellschaft. Am Verfassungstag, dem 23. Mai, sollte daher das Konzept des Grundgesetzes der „Wehrhaften Demokratie“ für Freiheit und Sicherheit als „Geschäftsgrundlage des Verfassungsschutzes“ verdeutlicht und der Frage nachgegangen werden, ob und inwieweit dieser Anspruch heute gelebt wird:

– Welchen Gefährdungen ist der Rechtsstaat durch das Zusammenwachsen von Extremismus und Organisierter Kriminalität sowie die digitale Vernetzung ausgesetzt?

– Welche Rolle spielen „Reichsbürger und Selbstverwalter“?

– Wie steht es um das Vertrauen in die politischen Institutionen, das staatliche Gewaltmonopol und die Medien?

– Welchen Einfluss haben autokratische Staaten und global agierende Online-Unternehmen?

– Welche Folgen und Handlungsnotwendigkeiten ergeben sich?

Diese und andere Fragen sollten mit namhaften Experten und dem Teilnehmerkreis aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen erörtert werden. Hierzu hatte der Leiter der Landesverfassungsschutzbehörde Mecklenburg-Vorpommern interessierte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Justiz, dem Bildungsbereich, zivilgesellschaftlichen Initiativen, Sicherheitsbehörden und Medien in die IHK zu Schwerin eingeladen.

Unter den Gästen als Vertreter der Landesgruppe MV, der Vorsitzende der Kreisgruppe Mecklenburg-Schwerin,  Oberstleutnant d.R. Peter Schur. Prepper, Rechtsradikale, nationalistisch gesinnte Burschenschaften, Festplattenaffäre. Der Vertreter des Reservistenverbandes wich keinem Thema aus, machte aber auch deutlich das für alle im Verband gilt, zu jeder Zeit, sensibel und umsichtig mit dem Thema Extremismus umzugehen und ganz klare Kante zu zeigen. Unsere Mitglieder, machte Schur deutlich, sind gesetzestreu, verantwortungsbewusst und stehen mit beiden Beinen fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Reichsbürger, Selbstverwaltern, Angehörige der Identitären Bewegung, NPD-Mitglieder oder Angehörige anderer Parteien, die diese Werte missachten – diesen Menschen bieten wir keine Plattform, selbst wenn sie im Landtag oder im Bundestag ein Mandat haben!
Ganz ausräumen konnte Peter Schur die Zweifel, insbesondere der Medienvertreter, nicht immer. Wichtig war es, auf dieser Veranstaltung, die Grundposition des Reservistenverbandes zu verdeutlichen und Kontakte für die Zukunft zu knüpfen.

 

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