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Kreisgruppe Mecklenburg-Schwerin

Sicherheitspolitische Arbeit

Sicherheitspolitischer Vortrag in Schwerin

Nie in den Jahrzehnten nach Ende des Zweiten Weltkrieges wirkten die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Europa so zerbrechlich wie derzeit. Bis heute verstand sich die NATO stets auch als Wertegemeinschaft, trotz aller strategischen Erwägungen einzelner Mitgliedstaaten. Selbst demokratische Defizite einiger weniger Mitgliedstaaten konnten daran etwas ändern. Dass es ausgerechnet ein amerikanischer Präsident sein würde, der das Bündnis infrage stellt, überstieg bislang jede Vorstellung. Um darüber zu diskutieren hatten das Landeskommando MV, die Gesellschaft für Sicherheitspolitik, die Konrad Adenauer Stiftung, der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, der Deutsche Bundewehrverband sowie die Deutsche Atlantische Gesellschaft nach Schwerin eingeladen.

Mecklenburg-Vorpommernsicherheitspolitik

In seinem Vortrag im Rahmen der Sicherheitspolitischen Gespräche in der Landeshauptstadt Schwerin ging der Referent Prof. Dr. Johannes Varwick, seit März 2013 Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg, u.a. auch darauf ein, wie insbesondere NATO-Mitglieder, deren Lage angesichts der russischen Politik als prekär angesehen wird, mit diesem Schock umgehen. Der Referent betonte, dass nach vielen Jahren schläfriger Routine und Gelassenheit die Europäer möglicherweise gezwungen werden, innerhalb sehr kurzer Zeit weitreichende Entscheidungen zur Gewährleistung ihrer Sicherheit und Unabhängigkeit zu treffen.

Kritisch setzte sich Varvick auch mit den Thesen von Bundesaußenminister Heiko Maas zum Thema „Die neue transatlantische Strategie“ auseinander. Dieses Kozept zum Verhältnis zu den USA (siehe Handreichung Nr. 80 des VdRBw) gehe in vielen Punkten an der Realität vorbei. So fordert Maas, die EU müsse stärker und geschlossener werden sowie ihre politischen und wirtschaftlichen Kräfte bündeln. Darüber hinaus, so der Bundesaußenminister, muss die EU zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung werden. Sie müsse sich dort überall engagieren, wo die USA sich zurückziehen. Deutschland und Europa sollen international mehr Verantwortung übernehmen, wobei die USA ein unverzichtbarer Partner in der Sicherheitspolitik und im Kampf gegen den Terrorismus bleiben. Kerngedanke dieser „balancierten Partnerschaft“ sei es, die USA als Verbündeten nicht aufzugeben, sondern sich stärker zu emanzipieren.
Diese Emanzipation so Varwick, wäre nur denkbar, wenn die EU auf dem wirtschaftlichenm und militärischen Sektor, den USA gegenüber Paroli bieten könnte. Davon jedoch seien die Europäer heute noch weit entfernt.

Europa könne sich nicht mehr im gleichen Maße wie früher auf die US-Amerikaner verlassen, sodas Fazit dieses Vortrages, jedoch werden die USA trotz allem der wichtigste Partner Deutschlands außerhalb Europas bleiben.
Im Anschluss an den Vortrag nutzten die Gäste die Gelegenheit zu einem regen Meinungsaustausch.

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