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„Deutschlands Profil im VN-Sicherheitsrat“




Professor Dr. Johannes Varwick ging auf die Rolle Deutschlands in den Vereinten Nationen ein. Foto: Carsten König, TAusbZLw

FASSBERG. Das Technische Ausbildungszentrum der Luftwaffe (TAusbZLw) hatte gemeinsam mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, dem Verband der Reservisten e.V. und der Gemeinde Faßberg zu einem Sicherheitspolitischen Vortag in die Oase Soldatenheim Faßberg geladen. Der Abend stand unter dem Thema „Deutschlands Profil im Sicherheitsrat der Vereinten Nation (VN)“. Dazu konnte Professor Dr. Johannes Varwick gewonnen werden, der seit 2013 einen Lehrstuhl für internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg besetzt. Gut 200 interessierte Gäste waren erschienen, um den gut einstündigen Vortrag mit einer anschließenden, durchaus lebhaften, Diskussion zu verfolgen. Unter ihnen war auch der Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages, Jörn Schepelmann, sowie Vertreter des Rates der Gemeinde Faßberg.

Deutschlands Rolle in den Vereinten Nationen

Nach der offiziellen Begrüßung durch Oberst v. Harling, ging Prof. Varwick als Einstieg kurz auf die geschichtlichen Hintergründe der Vereinten Nation ein und skizzierte deren heutigen Aufgaben und Ziele. „Die Organisation der Vereinten Nationen macht – wie so oft in ihrer 74-jährigen Geschichte – Sprünge auf der Beliebtheitsskala, wie sonst kaum eine internationale Organisation“, so Varwick in seinen Eingangsbemerkungen. So hätten sich schon immer die VN-Enthusiasten und Fundamentalkritiker dieser Organisation gegenübergestanden. Bei den einen sei die VN für alles Gute und Schöne in dieser Welt verantwortlich und die anderen würden kein gutes Haar am vermeintlichen Zentralorgan des Multilateralismus lassen. „Mit der Realität haben diese politischen Extrempositionen wenig gemein“, unterstrich der in Aschaffenburg geborene Professor. Im Verlauf seiner Ausführungen ging Varwick dann auf die Rolle Deutschlands, das für die Jahre 2019/2020 bereits zum sechsten Mal als nichtständiges Mitglied in den VN-Sicherheitsrat gewählt wurde, präziser ein. So sei Deutschland mit dem Wahlslogan „Eine Stimme für Frieden, Gerechtigkeit, Innovation und Partnerschaft in den Vereinten Nationen“. Allerdings werde dieses Bekenntnis zum Multilateralismus angesichts eines allgemeinen Vertrauensverlusts in die Effizienz internationaler Institutionen auf die Probe gestellt, so Professor Varwick.

Deutschland möchte einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat

Nach einem längeren Diskurs zur Rolle Deutschlands in den Vereinten Nationen und dessen Entscheidungen in den unterschiedlichen Gremien sowie dem politischen Rückhalt in der Bundesregierung über viele Jahrzehnte, stellte Varwick fest, dass Deutschland mittlerweile heute zu den wichtigsten VN-Mitgliedern zählt, zumindest in finanzieller Hinsicht. „Als nur mittelgroßes Land (Bevölkerung: Rang 16; Fläche: Rang 62) gehört es aufgrund seiner Wirtschaftskraft zu den Hauptbeitragszahlern zum ordentlichen VN-Haushalt“. Deutschland strebe seit Anfang der 1990er Jahre im Rahmen einer umfassenden Neuzusammensetzung des Rates einen ständigen Sitz an. „Als Teil einer informellen Staatengruppe („G-4“) wirbt es hartnäckig, doch wenig aussichtsreich für die Aufnahme Brasiliens, Deutschlands, Indiens und Japans als zusätzliche ständige Mitglieder“, so der Dissertationspreisträger der Universität Münster, bevor er sich zu einer abschließenden und durchaus kontroversen Diskussion mit dem Auditorium stellte.

 

 

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