Sicherheitspolitik im Zeitalter geopolitischer Großmächte-Rivalität

Beim ersten Klönschnack-Abend der Reservistenkameradschaft (RK) Wingst und Umgebung im RK-Heim unter Beachtung der Hygienebedingungen referierte ein prominentes RK-Mitglied über die deutsche Sicherheitspolitik. Brigadegeneral a D. Rainer Meyer zum Felde, Mitglied des Kieler Instituts für Sicherheitspolitik an der Christian-Albrechts-Universität hielt einen hoch versierten Vortrag.

Thema des Vortrages war die Lage Deutschlands zwischen den rivalisierenden Großmächten im neuen Zeitalter der Geopolitik. Unter den anwesenden Gästen war auch das Vorstandsmitglied der Landesgruppe Niedersachsen, Hauptmann der Reserve Alexander Quade. General Meyer zum Felde zeigte zunächst die Lage Deutschlands und der Bundeswehr auf. Deutschland sehe sich seit 1990 als „Zivile Friedensmacht“, sei durch eine internationale Ordnung geschützt und halte zivile Ziele wie Diplomatie, Abrüstung und maximal wirtschaftliche Sanktionen für vorrangig. Der Auftrag der Bundeswehr sei von einer Landesverteidigung nach Osten auf Stabilisierungsmaßnahmen im Süden transformiert worden. Die Einsatzstärke belegte Meyer zum Felde mit nüchternem Zahlenmaterial. Großverbände in der Größenordnung mehrerer Tausend Soldat*Innen seien nicht mehr darstellbar.

Die geopolitische Situation Deutschland habe sich jedoch nicht verändert. Seit März 2014 überdenke Russland als Großmacht das Verhältnis zu Europa und dem Nordatlantikpakt (NATO). China greife strategisch auf wirtschaftlichem und militärischem Wege als Weltmacht. Der euro-atlantische Zusammenhalt stehe vor strategisch kritischen Zeiten, eine antiwestliche Gegenallianz könnte ein Anfang sein…

Die Anpassung der NATO sei konzeptionell durchaus gelungen, der Paradigmenwechsel seit 2014 von Deutschland konstruktiv mitgestaltet worden. Dazu zählten das Versprechen den Wehretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Die Übernahme der Funktion als Rahmennation im Speerspitzenverband der NATO-Response Force (NRF, schnelle Eingreiftruppe der Nato) für eine erhöhte Einsatzbereitschaft und die Krisenmanagementmissionen in Afghanistan oder Mali. Die Abwehr der Bedrohung durch den islamistischen Staat gehöre auch dazu. Dieser Konsens der Bundesregierung sei im Wahlkampf 2017 zerbrochen, mit der Konsequenz bündnispolitisch nur noch eingeschränkt Handlungsfähig zu sein. Ausweg sei die Rückkehr zum Münchner Konsens von 2014. Hier wurden die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands verfasst. Als Folge erschien das Weißbuch 2016, welches auch vom Referenten mit erarbeitet wurde. Die NATO müsse im Verbund bleiben, EU-Europa solle an eigener militärischer Ausrüstung, personell und materiell weiterarbeiten. Auch die Digitalisierung benötige freiwillige Zusammenarbeit und Entwicklung. Anderenfalls drohe ein Abstieg in die Drittklassigkeit unter Dominanz Amerikas und Chinas.

Meyer zum Felde zog Resümee und betonte unmissverständlich, dass eine Zukunft Deutschlands und EU-Europas ohne Anpassung des Verteidigungshaushalts und eines Wiederaufbaus auf deutlich erhöhtem Niveau unrealistisch sei. Eine Anti-Amerikahaltung sei kontraproduktiv, ein „britischer Weg“, mit Amerika durch Dick und Dünn zu gehen, ebenso wenig optional. Die Aufteilung verteidigungspolitischer Aufträge zwischen den USA im Pazifik und EU-Europa gegenüber dem Osten sei eine Zielsetzung, die mit Amerika vernünftig verhandelbar wäre. Leider werde diese Konstruktion zur Herbeiführung außenpolitischer Stabilität nicht ausreichend verfolgt. Abschließend wurde ausgiebig diskutiert und alle Beteiligten konnten mit neuen Erkenntnissen den Heimweg antreten. Die Reservistenkameradschaft Wingst bedankte sich herzlich für den brillanten Vortrag.