Kreisgruppe Emsland/Grafschaft Bentheim

sicherheitspolitik

„Aktuelle Aspekte der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland“
Lingen – Der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann (CDU) hält einen (SiPol) sicherheitspolitischen Vortrag vor Mitgliedern und Gästen der Reservistenkameradschaft Lingen und der Kreisgruppe Emsland/Grafschaft Bentheim.
Am 13.04.2018 traten 53 Reservisten und Gäste der Kreisgruppe Emsland/Grafschaft Bentheim im alten Unteroffizierheim der ehemaligen Scharnhorst-Kaserne zusammen, um sich über aktuelle sicherheitspolitische Themen auszutauschen. Dies gab Anlass genug, hierfür einen Bundespolitiker einzuladen, in diesem Fall der Wahlkreisabgeordnete der CDU, Albert Stegemann.
Großes Interesse der Zuhörer am Vortrag
Ein Präsent für den Referenten, überreicht durch den RK-Vorsitzenden Philipp Rohling

Die RK-Lingen hat in diesem Jahr eine sicherheitspolitische Reihe unter der Überschrift, „Aktuelle Aspekte der Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland“ ins Leben gerufen, Ziel dieser Reihe ist es, verschiedene Referenten aus den Bereichen Politik und Militär zu hören um sich ein umfassendes Bild zu machen aber auch um sich auszutauschen.

Zu Beginn begrüßte der Vorsitzende der RK-Lingen, Oberleutnant zur See d. R. Rohling, die Gäste, unter Ihnen die ehemalige Bundestagsabgeordnete Monika Heubaum (SPD), welche dem Reservistenverband sehr verbunden ist, sowie Brigadegeneral a. D. Riehmer und Kapitän zur See a.D. Schomburg. In seinen einleitenden Worten ging dieser auf die aktuelle Lage der Bundeswehr ein, welche zuletzt durch den Bericht des Wehrbeauftragten und durch die offenen Worte des scheidenden Kommandeurs des 2. Fregattengeschwaders kritisch in den Fokus der Presse gerückt war.

Ebenso wurde die Frage gestellt, welche Position die Bundesrepublik Deutschland gegenüber seinen Bündnispartnern einnehmen wird und welchen Einfluss diese auf die zukünftige Sicherheitspolitik haben werden. Hierbei spiele die derzeitig angespannte Lage in Bezug auf Russland, sowie auch die Teilnahme der 1. Panzerdivision an der Very High Readiness Joint Task Force und der damit verbundenen Truppenverlegung auf das Baltikum, unter Berücksichtigung der rund 3.600 Bundeswehrsoldaten in den Einsätzen mit deutscher Beteiligung, sicherlich eine nicht unerhebliche Rolle. Nach diesen einleitenden Worten wurde das Wort an Herrn Stegemann übergeben.

Stegemann ging zunächst auf die Stellung der Bundesrepublik Deutschland innerhalb der Europäischen Union und auch der NATO ein, hierbei stellte er auch insbesondere die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit heraus, da deutsche Produkte im Ausland sehr gefragt seien und Deutschland dadurch eine hervorragende Handelsbilanz aufweisen könne. Durch diese wirtschaftliche Stärke sei es auch möglich sozialpolitische oder auch wirtschaftspolitische Ziele umzusetzen. „Wir müssen uns auch für unsere Stärken loben und nicht immer nur auf unsere Schwächen schauen.“, so Stegemann. Man sei auf einem guten Weg, die Ausgaben des Verteidigungshaushaltes sind derzeit noch nicht bei den als Ziel gesetzten 2% angelangt, mit derzeit 1,4% sei die Bundesrepublik Deutschland aber auf einem guten Weg. Man sei sich auch darüber im Klaren, dass die Friedensdividende langsam aufgebraucht sei, allerdings habe sich die Bedrohungslage seit Ende des kalten Krieges von klaren Feindbildern weg, hin zu einer asymmetrischen Bedrohungslage entwickelt, welcher man nun entgegentreten müsse. Man habe zwar auf der einen Seite derzeit Bündnispartner auf dem Baltikum, welche die große Sorge haben, dass Russland ihnen ähnlich entgegentreten könne, wie den Ukrainern auf der Krim und auf der anderen Seite Bedrohungslagen, wie beispielsweise in Afghanistan oder in Mali. Gravierend stelle sich ebenfalls die Situation in Syrien dar, zu der die Bundesregierung in der vergangenen Woche auch Stellung bezogen habe. Man kann nicht einfach wegschauen aber „… die Rechtsstaatlichkeit müsse gewahrt werden…“. Es helfe nicht mit einer polarisierenden Stellung und Hals über Kopf eine Maßnahme zu ergreifen, es stehe außer Frage etwas zu unternehmen aber müsse auch einen kühlen Kopf bewahren. Es sei sicherlich ein Nachteil aber zugleich auch ein Vorteil, dass wir als Bundesrepublik Deutschland über eine Parlamentsarmee verfügen, über dessen Einsatz im Bundestag zunächst abgestimmt wird, auch wenn es sich einige sicherlich anders wünschen würden. Bevor es dann in die offene Fragerunde ging, wurde durch Stegemann die aktuelle Lage in den Einsatzgebieten der Bundeswehr näher dargestellt.
In der offenen Fragerunde stand Stegemann Rede und Antwort, hier wurde so manches durchaus kritisch hinterfragt, so ging es auch um Personal- und Materialfragen, die Anwesenden bekamen auch die Möglichkeit sich ein Bild davon zu machen, wie sich der Weg zu einer Beschlussfassung für ein Bundeswehrmandat darstellt. Auch hatte Stegemann ein offenes Ohr für das Thema Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS), welches nicht nur in den Streitkräften ein ernstzunehmendes Thema ist, sondern auch unter anderem bei Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr. Auf dieses Thema wurde sehr eingehend durch die Vertreter der PTBS-Selbsthilfe-Salzbergen hingewiesen. Auch wurde auf Fragen, welche nicht direkt im Zusammenhang mit dem Thema des Abends standen, eingegangen.
Nach dem offiziellen Teil übergab Oberleutnant zur See d. R. Rohling als kleines Dankeschön einen Präsentkorb mit einer Flasche „Leutnantsbrause“ und bedankte sich für die Zeit, die man sich genommen habe. Im Anschluss bestand für alle Gäste die Möglichkeit in lockerer Atmosphäre auch persönlich mit dem Bundestagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Text: Philipp Rohling, OLt z.S. d.R.
Fotos: Achim Seete, HptFw
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