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Kreisgruppe Weserbergland

EU abgeschlagen?




Rolf Clement

Bückeburg (Gü)

Die Einschätzung viel drastisch aus: Als einen europäischen Haufen, der nichts mehr zu Stande bringt charakterisierte Rolf Clement den derzeitigen Zustand der Europäischen Union. Der Chefredakteur der sicherheitspolitischen Zeitschrift „Europäische Sicherheit und Technik“ referierte am Internationalen Hubschrauberausbildungszentrum in Bückeburg über die weltpolitische Bedeutung der EU. Oberst a.D. Klaus Suchland führte in die Kooperationsveranstaltung von GSP, Sektion Minden und der Kreisgruppe Weserbergland ein. Nach Ansicht des Referenten spiele die EU im Konzert der großen Mächte derzeit keine wichtige Rolle, zu unterschiedlich seien die Interessen der meisten Mitgliedstaaten. Die großen Nationen USA, China und Rußland verfolgten ihre Interessen dagegen zielstrebig. Die alte Weltordnung und Interessengleichheit greife nicht mehr, es scheine als ob jeder seinen eigenen Vorteil suche. Dies gelte auch für Staaten der Europäischen Union wie Italien, Polen oder Ungarn, aber auch Deutschland sei nicht frei davon. Beispiel die einsame Energiewende oder die Nord-Stream 2 Gasleitung. Moskau möchte im Grunde verlorene Größe teilweise wieder zurückgewinnen und nutzt oder schürt Konflikte in Nachbarländer. Die Einverleibung der Krim wäre bei einer international kontrollierten Abstimmung sicher völkerrechtskonform gewesen, wie es gelaufen sei aber nicht, so Clement. Über den Status der Ostukraine als Waffenschmiede der Sowjetunion hätte der Westen mit Rußland sprechen sollen, das sei aber unterblieben. Die entsprechenden Gremien habe der Westen nicht für einen Dialog genutzt. China bewege zur Ausweitung seines Einflußes keinen einzigen Soldaten, dafür aber jede Menge Geld. Auch in Europa weitet es seine Aktivitäten aus, sei es mit dem Kauf des Hafens von Piräus oder dem Bau einer Eisenbahnlinie zwischen Belgrad und Budapest. Vom großen wirtschaftlichen Einfluss in Afrika und Südamerika einmal ganz abgesehen. Wichtige Rohstoffe zur Herstellung von Elektroautos stehen indirekt unter der Kontrolle Pekings. Das an die jeweiligen Regierenden keine besonderen Forderungen stelle, sondern nur Geschäfte mache. Auch unter Präsident Trump verfolgen die USA weiterhin ihre bekannten Interessen, wenn auch in einer ruppigen Art und Weise. Am gängigen „Trump Bashing“ wollte er sich ausdrücklich nicht beteiligen. So bestehe die Forderung nach einem stärkeren deutschen Verteidigungsbeitrag schon seit der Zeit vor dem jetzigen Präsidenten. Um die Bedeutung der EU auf der Weltbühne zu steigern schlug er ein Europa der zwei Geschwindigkeiten vor. Einen inneren Kreis mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien, das nach seiner Vorhersage die EU nicht verlassen wird. Vor allem die jungen Staaten im Osten könnten mehr Eigenständigkeit behalten und würden den äußeren Kreis bilden. Damit nicht auch noch der wirtschaftliche Abstieg erfolge, forderte er die Politik auf, jetzt zu beginnen einen Neustart zu wagen. Nur so könne es dem Kontinent gelingen wieder als wichtiger Mitspieler auf der Weltbühne akzeptiert zu werden.

 

 

Bild oben: Rolf Clement

 

Bild: Christian Günther

 

Christian Günther

Kreispressewart

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