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Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

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Landesgruppe Nordrhein-Westfalen

Reservisten im Landtag machen mobil




Als Bekenntnis zur Bundeswehr wertet der Vorsitzende des VdRBw-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Wehrend, die Bildung einer „Reservistenarbeitsgemeinschaft Landtag“ in Düsseldorf. Helmut Michelis befragte Wehrend zu den Zielen dieser ungewöhnlichen neuen RAG.

 

Am 16. März 2016 ist im nordrhein-westfälischen Landtag die RAG Landtag gegründet worden – eine Abkürzung, die im Düsseldorfer Parlament bisher immer eng mit der Ruhrkohle AG verbunden worden ist. Diesmal allerdings geht es um Verteidigung und Sicherheit. Was konkret ist der Sinn einer solchen Reservistenarbeitsgemeinschaft auf Länderebene? 

Der Sinn der RAG Landtag liegt zunächst einmal darin, dass sich Ihre Mitglieder sich zur Bundeswehr und ihrem Reservistentum bekennen. Das gilt dort genauso wie für alle anderen Gliederungen unseres Verbandes. Eines unserer Ziele ist es, ein entsprechendes Signal sowohl in die Politik wie in die Öffentlichkeit zu senden. Ich meine, dass sich mit der RAG zum Beispiel auch ein zusätzliches Forum für die Sicherheitspolitische Diskussion etablieren kann.

 
Welche Gründungsmitglieder gehören der RAG Landtag an, von welcher Partei kommen sie? Gibt es da eine breite Basis über alle politischen Richtungen hinweg? Und: Sind alle RAG-Mitglieder Reservisten der Bundeswehr?


Eigentlich sollte das Treffen ja zunächst nur ein Vorgespräch, ein „Kick Off“ zur Gründung sein. Deshalb waren auch nur wenige Abgeordnete informiert worden und auch nicht jeder der Geladenen konnte letztendlich teilnehmen. So weilte Minister Groschek, der Mitinitiator, in Berlin bei einer Konferenz der Verkehrsminister. Das Treffen verlief jedoch in einer solch positiven und kameradschaftlichen Atmosphäre, dass wir spontan und einstimmig die Gründung beschlossen haben. Die Gründungsmitglieder sind Thomas Marquardt MdL, Falk Heinrichs MdL und Volker Münchow MdL, alle drei SPD. Von der CDU sind Jens-Peter Nettekoven MdL und Gregor Golland MdL dabei sowie Marc Lürbke MdL von der FDP.  Den Abgeordneten Nettekoven kenne ich bereits gut aus der gemeinsamen Arbeit im „Netzwerk für Soldaten der CDU NRW“. Da wir beschlossen haben, dass der jeweilige Landesvorsitzende NRW geborenes Mitglied der RAG Landtag NRW ist, habe ich die Ehre ebenfalls zu den Gründungsmitgliedern zu zählen.
 
Wer hatte die Idee zu dieser Gründung? Gibt es solche Einrichtungen bereits in anderen Parlamenten – wenn ja, mit welchen Erfahrungen?

Im letzten Jahr fanden NRW-Minister Michael Groschek und ich bei mehreren Anlässen die Gelegenheit zum Gespräch.Groschek war ja einer der Stellvertreter des Präsidenten, bevor er Minister wurde. Seit der gemeinsamen Arbeit im erweiterten Präsidium kennen und schätzen wir uns. Wir kamen dann regelmäßig auf zwei Themen zu sprechen. Das eine Thema war die Aussetzung der Wehrpflicht, die wir beide nach wie vor für einen Fehler halten. Das andere Thema war eine RAG Landtag NRW nach dem Vorbild der RAG Bundestag. Als dann die Bundeswehr anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens in den Landtag eingeladen wurde, nahm die Idee sehr konkrete Formen an, so dass es nur noch eines kleinen Impulses in Form einer Einladung bedurfte.

 

Hat es schon ein Echo auf diese Gründung gegeben, zum Beispiel von der Ministerpräsidentin oder der Landtagspräsidentin?

Nein, bislang nicht.
 
Sind das Landeskommando Nordrhein-Westfalen oder andere Bundeswehr-Dienststellen und Verbände in Ihre Arbeit eingebunden bzw. ist das geplant?

Nein, das ist nicht geplant. Aber genauso wie die Bundeswehr uns ins Boot holt, wenn es sich anbietet, werden wir das natürlich auch tun. Die Zusammenarbeit mit dem Landeskommando NW und dem Kommandeur General Gorgels ist ausgezeichnet.

 
Im Landtag wird von vielen einflussreichen und finanziell starken Seiten gewaltige Lobbyarbeit geleistet, um die Politiker zu informieren oder gar beeinflussen. Wie wollen Sie verhindern, dass eine solche eher bescheiden wirkende RAG letztlich ein Schattendasein fristet? 

Der Reservistenverband ist nach seiner Satzung überparteilich, und das ist richtig so. Wenn es uns gelingt, das ein oder andere Sicherheitspolitische Thema in die Diskussion zu bringen, würde ich mich freuen. In den sogenannten Lobbyisten sehe ich keine Konkurrenz für uns. Ich denke, in den nächsten Wochen und Monaten werden wir etliche neue Mitglieder unter den Abgeordneten und deren Mitarbeitern gewinnen können, spätestens dann kommen wir aus dem Schatten.

 
Wie sehen Ihre konkreten Zukunftspläne aus?

Wir werden mit der RAG Landtag NRW noch in diesem Jahr eine hochwertige Sicherheitspolitische Veranstaltung durchführen, die allen Angehörigen des Landtages offenstehen wird. Da freue ich mich schon sehr drauf. Ich bin mir sehr sicher, da wird noch viel kommen. Aber bitte eines nach dem anderen: Alles kann, nichts muss …

 
 

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