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24.07.2017

"Volksarmee"? Die Geschichte hinter der Geschichte

Plant der Reservistenverband die Aufstellung einer "Volksarmee"? Diese Vorstellung liegt nahe, wenn man die Berichterstattung der vergangenen Tage verfolgt hat. Dort wird unter anderem berichtet, der Verband plane, 16- bis 35-Jährige für die Aufstellung von Landesregimentern zu rekrutieren. Doch das ist so nicht korrekt. Eine kurze Einordnung.

Diese beiden Themenkomplexe sind getrennt voneinander zu betrachten. Es ist nicht vorgesehen, Reservistinnen und Reservisten über die Dienstpflicht für die Landesregimenter zu rekrutieren oder sie mit diesen aufzustellen.

1. Thema Dienstpflicht: Dieser Allgemeine Gesellschaftsdienst ist ein Vorschlag, den der Verband bereits seit Ende 2015 intern und seit Sommer 2016 auch öffentlich diskutiert. Auslöser ist die Einschätzung, dass unser Land vor dem Hintergrund des demografischen Wandels umdenken muss: Blaulichtorganisationen, Pflegeeinrichtungen und auch die Bundeswehr sollen personell gestärkt werden. Gleichzeitig sehen wir in einem solchen Dienst die Chance, Frauen und Männer, auch jene mit Migrationshintergrund, enger an unser Land zu binden. Wer Verantwortung für die Gesellschaft und ihre Bürgerinnen und Bürger übernimmt, ist Teil dieser Gemeinschaft.

2. Thema Landesregimenter: Von diesem Gesellschaftsdienst vollkommen unabhängig hat Präsident Oberst d.R. Oswin Veith MdB im vergangenen Herbst bei der "Jahrestagung der Reserve der Bundeswehr" seine Vision von den sogenannten Landesregimentern formuliert. Mit diesen Landesregimentern will der Reservistenverband Reservistinnen und Reservisten mobilisieren, die sich für ihre Heimat und ihr Land engagieren wollen. Kernauftrag ist die Unterstützung und Verstärkung der Kräfte der Sicherheitsvorsorge (z.B. bei Katastrophen, Terrorlagen im Rahmen der Amtshilfe und Hilfsdienste aller Art). Das Primat der Politik und der Bundeswehr ist selbstverständlich. Eigenständige Einsätze sind ausgeschlossen. Je Bundesland soll es ein Regiment mit einer Stärke von 750 bis maximal 2.000 Reservistinnen und Reservisten geben.

Woher stammen dann also die Berichte?
Grundlage für die Berichte war ein internes Papier des Reservistenverbandes mit dem Titel "Visionen - Gründe - Argumente, Leitlinien für den Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.". Dabei handelt es sich um einen Referentenentwurf, der bei der Präsidiumssitzung am 24. Juni durch den Präsidenten vorgestellt und zur Diskussion gestellt wurde.

Zunächst einmal ohne Einschränkungen denken
Es handelt sich um einen Entwurf, der als "Visionenpapier" die Leitlinien des Verbandes erarbeiten sollte. Spricht man von Visionen, wie sie in diesem Papier angedacht waren, geht es um das Bild einer Vorstellung, die auf die Zukunft bezogen ist - nicht mehr und nicht weniger. Es handelt sich um den Versuch, Leitlinien und Positionen des Verbandes neu zu denken - zunächst ohne Einschränkungen - und sie den Herausforderungen der Zukunft anzupassen.

Visionen und Gedanken auf Machbarkeit prüfen
In einem weiteren Schritt erfolgt nun intern die Prüfung der Visionen, Gründe und Argumente auf ihre Umsetzbarkeit. Ziel ist es, die langfristige Ausrichtung der Reserve und ihres Verbandes zu definieren. Dabei waren und sind die Visionen und Vorstellungen, die im Entwurf entwickelt wurden, zu jedem Zeitpunkt auf dem Fundament der Satzung des Reservistenverbandes gebaut.
 
Sobald diese Ideen, die in der Zukunft mit Sicherheit noch überarbeitet werden, konkrete Formen annehmen, werden der Reservistenverband und das Verteidigungsministerium in einen Dialog treten, um eng miteinander abzustimmen, ob und inwiefern diese realisiert werden können.

In den Medien
Die Geschichte ins Rollen brachte zunächst die BILD-Zeitung, der das interne Papier zugespielt worden war. Unter den im Entwurfspapier behandelten Themen wurden Zusammenhänge hergestellt, die es de facto nicht gibt. Nachdem die Deutsche Presse-Agentur (dpa) die Meldung aufgegriffen und weiterverbreitet hatte, zogen weitere überregionale (Online)-Medien  nach. Deutschlands größte Boulevard-Zeitung unterstützt aktuell den Reservistenverband in seiner Forderung nach einem Dienst an der Gesellschaft, wenn auch nur für drei Monate.

Verbandspräsident Veith gab der dpa in der verangenen Woche ein Interview und erläuterte seine Vision der Landesregimenter. Unter anderem griff der Südkurier die Agenturmeldung auf.
(red)

Symbolbild oben:
Hier üben Reservistinnen der Regionalen
Sicherungs- und Unterstützungskompanie
"Küste" in Wittmund gemeinsam mit dem THW
den Küstenschutz und die "Deichverteidigung".
(Foto: Holger Haake)  

Symbolbild unten:
Reservisten und THW arbeiten Hand in Hand. Derzeit
noch als RSUKp, demnächst als Landesregiment?
(Foto: Holger Haake)


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