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01.09.2017

Loyal-Titelthema der Ausgabe September 2017

Die Bundeswehr ist ausgezehrt und überfordert. Diesen Zustand umzukehren, dürfte Jahrzehnte dauern. Dabei braucht Deutschland mehr denn je seit dem Mauerfall voll einsatzfähige Streitkräfte.

Stabil auf niedrigem Niveau

Von Marco Seliger

Es war im Sommer 2015, als das Panzergrenadierbataillon 371 in Marienberg gut 900 Soldaten, Dutzende Panzer und Fahrzeuge zu einer Übung nach Polen entsenden sollte. Der Verband war Teil der schnellen Eingreiftruppe der Nato, die im Ernstfall innerhalb weniger Tage gefechtsbereit sein muss. Doch einsatzfähig war das Bataillon nur, weil es sich vor dem Abmarsch monatelang die benötigte Ausrüstung von mehr als 50 Stützpunkten der Bundeswehr in ganz Deutschland zusammengeliehen hatte. Dabei handelte es sich um mehr als 15.000 Gegenstände – von der Schutzweste bis zum Schützenpanzer. Schuld daran war nicht die schlechte Materialpflege oder unzureichende Planung des Bataillons. Das Material war schlicht nicht vor Ort. Wie das sein kann? Die Entwicklungen der vergangenen 25 Jahre geben eine Antwort.

Da wäre zum einen die deutsche Politik. Sie hat nach dem Mauerfall 1989 die Friedensdividende eingefahren und die Bundeswehr zusammengestrichen. 25 Jahre lang gab es für die Streitkräfte nur eine Vorgabe: sparen, sparen, nochmals sparen. Da wären zum zweiten die internationalen Entwicklungen. Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation brachen in Europa und anderen Teilen der Welt blutige Konflikte aus. Die Ära der Auslandseinsätze begann. Dafür benötigte die Politik kein Massenheer, sondern eine spezialisierte, schnell einsetzbare Armee. Entsprechend verordneten sowohl rot-grüne als auch schwarz-rote Bundesregierungen der Bundeswehr eine Umstrukturierung nach der anderen. Ihre Einsatzaufträge konnte die Truppe noch einigermaßen erfüllen. Doch zur Operation verbundener Kräfte, der gemeinsamen Gefechtsführung der verschiedenen Teilstreitkräfte und ihrer Truppengattungen, wie sie in der Zeit des Kalten Kriegs für eine große bewaffnete Auseinandersetzung geübt wurde, war die Bundeswehr nicht mehr fähig. Dazu fehlten ihr Personal und Ausrüstung. Drittens wäre da die Wirtschafts- und Finanzkrise der „Nullerjahre“. Der Staat erzielte weniger Steuereinnahmen und musste mit gewaltigen Anstregnungen den Zusammenbruch von Banken und Finanzsystemen im Euroraum verhindern. Die Bundeswehr sollte daraufhin noch stärker sparen, wurde gleichzeitig aber in den Einsätzen immer intensiver gefordert. Vor allem die Ausgaben für die Afghanistan-Mission stiegen, weil zur Bekämpfung der Taliban immer mehr Personal und Material benötigt wurde. Für Investitionen in die „Grundstruktur“, also die Ausrüstung der Bundeswehr für die Landes- und Bündnisverteidigung, fehlte das Geld. Das Ergebnis ist eine Armee, die nicht einmal mehr in der Lage ist, eine einzige Brigade mit 5.000 Soldaten voll ausgerüstet in den Kampf zu schicken.

Dabei müsste sie dazu dringlicher denn je seit dem Mauerfall 1989 in der Lage sein. Die Sicherheitslage Deutschlands hat sich erheblich verändert. Vor drei Jahren annektierte Russland die Krim und führt seitdem Krieg in der Ukraine. Die osteuropäischen Nato-Staaten fühlen sich vom Gebaren ihres Nachbarn massiv bedroht und erwarten von ihren Verbündeten militärische Hilfe. Zugleich sprechen maßgebliche Repräsentanten der Bundesrepublik seit einigen Jahren von einer gewachsenen deutschen Verantwortung in der Welt. Der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier beispielsweise erklärte auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014, Deutschland müsse bereit sein, sich außenpolitisch früher, entschiedener und substanzieller einzubringen. Seitdem versichert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Deutschland sei bereit, eine internationale Führungsrolle bei der Lösung von Krisen zu übernehmen.

Doch mit der Realität hat das nichts zu tun. Die Bundeswehr ist seit Jahren eine auf Auslandseinsätze wie in Afghanistan und Mali optimierte Armee. Zur Landes- und Bündnisverteidigung ist sie aktuell nicht in der Lage. Sie hat von allem zu wenig. „Stabil auf niedrigem Niveau“, so bilanzierte im Vorjahr der Verteidigungsausschuss des Bundestags sarkastisch den Zustand der Bundeswehr. [...]

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