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26.01.2016

Wehrbeauftragter zollt Reservisten Dank und Anerkennung

Alle Jahre wieder stellt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages seinen Jahresbericht vor. Am heutigen Dienstag übernahm das erstmals Hans-Peter Bartels, der noch zu großen Teilen Vorfälle seines Vorgängers Hellmut Königshaus vortrug und bewertete. Bartels übernahm das Amt am 21. Mai 2015. An der grundsätzlichen Linie der Abarbeitung von Eingaben der Soldaten hat sich mit dem Amtswechsel nichts geändert. Bartels versteht sich ebenfalls als Anwalt der Soldaten. Auch die Reservisten fanden wieder einen Platz in dem 104-seitigen Papier. Auf den Seiten 32 und 33 werden die Reservisten und Veteranen abgehandelt.

"Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Eingaben von Reservisten gestiegen", berichtet der Sozialdemokrat. Bedauerlich sei, "dass die Einplanung der Reservisten nach wie vor häufig ein Problem ist. Nicht selten werden kurzfristige Um- und Ausplanungen beklagt, die zu erheblichen beruflichen und privaten Belastungen für die Betroffenen führen". Wegen all ihres Engagements zollt Bartels den Reservisten "Dank und Anerkennung". Sodann stellt er die positiven Entwicklungen dar. So wurden zum Beispiel die Unterhaltssicherungsmindestsätze erhöht und deren Abrechnung vereinfacht. Das Verteidigungsministerium arbeite derzeit an Möglichkeiten, Reservisten auch in Teilzeit zu beschäftigen. Dies ist Ergebnis einer Eingabe einer Reservistin mit zwei Kindern.

Debatte zum Veteranenbegriff
Zum Veteranenbegriff greift Bartels die aktuell laufende Diskussion auf. Er zitiert die Überlegungen des Verteidigungsministeriums: Danach sollen Veteranin oder Veteran der Bundeswehr alle früheren Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sein, die seit Gründung der Bundeswehr ehrenhaft aus dem aktiven Dienst ausgeschieden sind. Der Veteranenstatus ist an keine Altersgrenze gebunden. Einsatzveteran sei, wer in den Einsatzgebieten der Bundeswehr Dienst geleistet hat und die vorgenannten Bedingungen erfüllt.

Mehr Reduzierung geht nicht
Im großen Rahmen spricht Bartels die Gesamtsituation der Bundeswehr an und kritisiert die "planmäßige Mangelwirtschaft, die heute Ausbildung, Übung und Einsatz" gefährdet. "Es ist von allem zu wenig da. Noch mehr Reduzierung geht nicht", so Bartels in der Bundespressekonferenz.

Selbsttötungen an Bundeswehruniversität
Ein aktuell brennendes Thema greift derzeit das Nachrichtenmagazin Spiegel auf. An der Universität der Bundeswehr München kam es vergangenes Jahr zu mindestens drei Selbsttötungen. Im Februar will sich Bartels dort persönlich ein Bild von der Situation machen.

Zum vollständigen Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2015 geht es hier.

Zum Internetauftritt des Wehrbeauftragten geht es hier.
 

Detlef Struckhof / (vei)

Symbolbild oben: Soldaten des Wachbataillons vor dem
Berliner Reichstagsgebäude. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.
Deshalb kümmert sich der Wehrbeauftragte des deutschen
Bundestages um die Belange der Soldaten
(Foto: Bundeswehr Michael Gottschalk, flickr).

Archivbild unten: Hans-Peter Bartels ist der Wehrbeauftragte
des Deutschen Bundestages
(Foto: Deutscher Bundestag, Studio Kohlmeier).


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