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Landesgruppe Rheinland-Pfalz

Afghanistan – quo vadis ?





 Sicherheitspolitisches Seminar 2011der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

Mainz,16.04.2011

Pünktlich um 09.00 Uhr erfolgt die Begrüßung durch den Landesvorsitzenden, FLA d.R. Dr.Walter Altherr MdL, die Moderation der Veranstaltung übernimmt Michael Weis, Politikwissenschaftler und unmittelbar danach startet im ZdF-Kongresszentrum das jährliche Sicherheitpolitische Seminar der Landesgruppe mit Marco Seliger, dem Chefredakteur unseres Verbandsmagazins „LOYAL“ mit einem vehementen, bildunterlegten Stegreif-Vortrag, der alle Zuhörer in seinen Bann zieht. Da spricht einer in knappen aber prägnanten Worten, der weiss um was es geht. Der 38-jährige, smart und kompetent, lässt keinen Zweifel daran, dass er den ausgeschiedenen Verteidigungsminister zu Guttenberg für den Besten hält. Zumindest die Öffnung des BMVg für Informationen und Zusammenarbeit mit den Journalisten waren auf einmal möglich. Abschotten war unter Minister Jung die Prämisse. Krieg wurde auf einmal Krieg genannt. Es wurden Konsequenzen gezogen, Material und Gerät das gebraucht wurde, ist nun vorhanden. Ob es ausreichend ist, eine andere Frage.

Beeindruckend, wie er den Finger in die Wunde Afghanistan legt, „warum fragen wir die Soldaten nicht, was in Afghanistan vorgeht“, ist nicht die einzige provokante Frage an diesem Tage.

Die zu beklagenden Gefallenen, waren im Krieg gefallen und nicht nur getötet. Die letzten wurden von hinten von afghanischen, befreundeten Verbänden erschossen, mit denen man zusammenarbeiten muss. Menschenhandel, Drogen, bezahlte Milizen, die heute für Geld jedem dienen. Diese sind nur zu gebrauchen, wenn das Geld auch bei Ihnen direkt ankommt, wenn sie zu Essen  und zu Trinken bekommen. Da muss schon einmal der deutsche Streifenführer gegen den Befehl des HQ verstoßen und EPA’s herausrücken. Probleme überall und die Bw mitten drin. Die Afghanische Polizei mache einen guten Job mit der Bw zusammen, die afghanische Armee soll Krieg führen, die Afghanische Local Police (Bürgerwehr) soll die  durch ISAF freigekämpften Dörfer bewachen, weil das sonst keiner kann.

Die afghanische Bevölkerung ist der Schlüssel zum Erfolg. Wenn es der Bevölkerung nicht besser geht, als vor dem Einsatz der internationalen Verbänden, dann war alles umsonst. Abzug 2014 eigentlich utopisch.

Die Warlords werden dann das Land wieder in den Griff bekommen aber nicht zum Wohle der Bevölkerung.

Warum weiß unsere Bevölkerung so wenig, warum sagt die politische Führung uns so wenig, was in Afghanistan los ist? Wieso sind 70 % der Deutschen gegen den Krieg, wählen aber eine schwarz-gelbe Koalition, wo von vorne herein feststand, dass diese das Mandat verlängern würden?

FRAGEN,FRAGEN,FRAGEN.

ZEHN Jahre sind wir nun in Afghanistan, was ist erreicht worden? Wahlbetrug, Korruption, Drogenhandel, sind immer noch an der Tagesordnung. Damit müssen unsere Soldaten auch zu  recht kommen.

So einen Vortrag kann man nicht beschreiben, den muss man selbst gehört haben. Die Zuhörer sind nachhaltig beeindruckt. Die Diskussion, die erst nachmittags vorgesehen ist, wird zum Teil schon unmittelbar nach Seligers Vortrag geführt.

Der nächste Referent ist BrigGen Jörg Vollmer. Neun Monate Erfahrung als Regional-Kommandeur NORD in Afghanistan sprechen zu uns. Vorsichtig in der Diktion, aber dennoch offen. Auch er wagte eine provokante Frage. „Wieso ist noch niemand darauf gekommen die in Deutschland lebenden Afghanen, 120.000 Menschen, zur Mitarbeit zu gewinnen“. Zumindest das Sprachproblem, da man niemals sicher ist, ob der Sprachmittler auch genauso übersetzt, wie man das gesagt hat, könnte da abgemildert werden. Gute Frage nach 10 Jahren!

Vollmer bricht eine Lanze für die US-Streitkräfte, da man wohl ohne deren Unterstützung eine Aufbauarbeit nicht leisten könne. Wo geht es lang in Afghanistan? Sicherheit herstellen – Sicherheit halten – Nachhaltigkeit ist das Credo, ohne dass kann keine Aufbauarbeit geleistet werden.

Dr. Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin hat das vorgegebene Thema am Nachmittag aus wissenschaftlicher Sicht bearbeitet. Der  Berater der Bundesregierung spricht davon, dass der Auftrag von ISAF und somit der Bundeswehr in einem Mandat festgelegt ist. Dieses „Mandat“ beinhalte Sicherheitsleistungen  zu erbringen, damit andere den Aufbau des Landes gewährleisten können. Es geht bei diesem Mandat nicht um Mädchenschulen. Das sollte sich so manche Talkrunde einmal merken (Anmerkung des Verfassers). Abzug aus Afghanistan 2014 bedeutet lediglich, dass das derzeitige Mandat 2014 endet. Danach muss halt ein neues Mandat her.

Dr.Kaim befürchtet eine massive Amerikanisierung des Landes, weil alle Voraussetzungen für einen Abzug 2014  nicht erfüllt wurden und ein unbegrenztes Engagement in Afghanistan erforderlich sei. Da nützen auch die Erfolgsmeldungen, des vierteljährlich der UN vorzulegenden Umma-Reports sehr wenig. Die Amerikaner richten sich schon jetzt auf eine längere Verweildauer in Afghanistan ein.

Die Folgen eines Misserfolges in Afghanistan sind ein Versinken des Landes  in einen Bürgerkrieg mit all den negativen Begleiterscheinungen, die diese Bevölkerung schon erleben musste. Die Warlords werden ihre Schreckensherrschaft wieder aufnehmen und es darf mit der Rückkehr des Islamismus in seiner schlimmsten Form gerechnet werden.

Die traditionelle  Diskussionsrunde danach, besetzt durch Dr. Kaim, Dr.Altherr MdL,  M. Weis, M. Seliger und BrigGen Vollmer, gibt den Teilnehmern wieder ausreichend Gelegenheit dieses Thema aufzuarbeiten.

M. Seliger beklagt, dass Dokumentationen, Filme in den öffentlich-rechtlichen Anstalten, die ja eigentlich nicht auf Quoten zu achten hätten, über oder von Afghanistan wenn, dann nur nachts gesendet werden. Warum, ist dass so? Klar sei auch, dass die Presse in Deutschland allgemein keine Affinität zur Bundeswehr habe.

Dr. Kaim setzt noch hinzu, dass in der öffentlichen Wahrnehmung die Erhöhung des Hartz 4-Satzes wichtiger eingestuft sei, als  das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan, obwohl bislang bereits 100.000 Bw-Soldaten dort Dienst getan haben.

BrigGen Vollmer hat aber auch festgestellt, dass Studenten und Professoren der Universität Münster, sein derzeitiger Standort, den Einsatz der Bundeswehr immer mehr Anerkennung zollen würden.

 

Text:  Elmar Jacques
Foto: Emil Harald Nowak

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