Neues Reservistenkonzept sichert Aufwuchsfähigkeit

Erstmals hat sich Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU) zur Reserve in der zukünftigen Struktur der Bundeswehr geäußert. In der Einbringung des Verteidigungshaushaltes im Deutschen Bundestag sagte er am Mittwochnachmittag: "Wir brauchen einen starken Heimatschutz. Das verlangt mehr denn je nach gut ausgebildeten und motivierten Reservisten." Der Minister kündigte deshalb eine neue Reservistenkonzeption an, "die künftig die Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr sichert".

Für die künftige Truppenstärke sprach zu Guttenberg erneut von einem "absoluten Mindestumfang" in Höhe von 163.500 Soldatinnen und Soldaten. "Er darf nicht tiefer, aber durchaus höher ausfallen", so seine Vorgabe. Über die geplante Aussetzung der Einberufung zum Grundwehrdienst sagte der Franke, "dass dies für mich ein emotionaler Schritt war, den wir gehen müssen". Er leite dies von der Wehrgerechtigkeit und einer sicherheitspolitischen Begründung ab, die er nicht mehr geben könne.

Insgesamt ist die kommende Reform für ihn "logisch und baut auf mutige Vorarbeiten und Schritte meiner Vorgänger auf". Er dankte dafür Franz Josef Jung (CDU), Peter Struck (SPD) und Rudolf Scharping (SPD). In seiner Rede warb zu Guttenberg für eine parteiübergreifende Lösung: "Wir liegen bei vielen Punkten sehr nahe beieinander".

Mit der Haushaltseinbringung am Mittwoch ist die politische Sommerpause offiziell beendet. Der Bundestag berät in den kommenden Tagen alle Einzelpläne der Regierungskoalition in der sogenannten ersten Lesung. Danach beginnen die Beratungen in den Fachausschüssen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will bis zum Jahr 2014 allein im Verteidigungshaushalt rund 8,3 Milliarden Euro einsparen.

Bild oben: Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg

spricht im Deutschen Bundestag

(Archivfoto: Bundeswehr, Bienert, flickr.com)

Text: Detlef Struckhof