Stefan Hansen spricht über Sicherheitspolitik in der „phoenix Runde“
Beschreibung der Sendung: Drei Wochen nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag in Berlin diskutiert die Politik über die Konsequenzen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Sicherheitsstruktur in Deutschland erneuern. Unter anderem will er die Verfassungsschutzämter der Länder abschaffen. Hier soll der Bund mehr Kompetenzen bekommen. Die Bundespolizei soll eine zentrale „Verfolgungs- und Ermittlungszuständigkeit“ erhalten. Kritik hagelt es nicht nur aus den Reihen der Opposition, eine Einigung mit dem Bündnispartner SPD gestaltet sich mühsam.
Wie sinnvoll sind die Vorschläge des Innenministers? Kann eine Einigung gefunden werden? Wie kann Deutschlands Sicherheit verbessert werden?
Link zur Sendung im Phoenix Youtube Channel
Anke Plättner diskutiert mit:
- Stefan Hansen (Politologe, Universität Kiel)
- Annett Meiritz (Spiegel Online)
- Frank Tempel (Die Linke, MdB)
- Armin Schuster (CDU, MdB)
Quelle: Phoenix Redaktion