Die Europäische Union und Russland – Eine komplizierte Beziehung?
>>> Podiumsdiskussion über die unterschiedlichen Perspektiven auf die aktuelle Situation <<<
Seit jeher ist Russland ein wichtiger Nachbar der Europäischen Union. Nicht nur Handels- und Wirtschaftsbeziehungen verbinden beide Seiten, sondern auch viele persönliche Kontakte und eine lange gemeinsame Geschichte. In den vergangenen Jahren jedoch sind diese Beziehungen deutlich vielschichtiger und komplizierter geworden.
Diese wichtige Frage diskutierten Mikhail Grabar aus der Botschaft der Russischen Föderation und Johannes Selle, Bundestagsabgeordneter aus Thüringen.
Dazu erläuterte Grabar eingangs die gute und enge Zusammenarbeit mit seinen deutschen Kollegen in geschäftlicher, bürokratischer und menschlicher Hinsicht schätze. Deshalb sei er auch überzeugt, dass gute Beziehungen zwischen den Staaten wichtig seien.
Allerdings sei in der Vergangenheit nicht immer alles gelungen. Nach seiner Ansicht, habe Russland in den vergangen 25 Jahren mindestens drei Versuche unternommen, die gemeinsamen Beziehungen auf ein neues Niveau zu bringen, um einen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Raum zwischen dem Atlantik und Wladiwostok zu schaffen. „Wir alle sind mit dem Ergebnis unzufrieden. In Moskau betrachten wir diese Situation als ungesund und falsch.“
Die Frage nach der Schuld wies er jedoch von Russland. Das aktuelle europäisch-russische Verhältnis sei vor allem durch die Abhängigkeit der EU von der amerikanischen Politik belastet, die ihre eigenen Spielregeln habe und das Interesse fehle, dass gemeinsame Räume zwischen der EU und Russland entstehen. „Es gibt keine komplizierte Beziehungen von Russland zu Europa, sondern von Europa zu Russland“, so der Referatsleiter für Außenpolitik.
Dem entgegnete Selle jedoch, dass das Vorgehen Russlands auf der Krim einen Einschnitt im gemeinesamen Verhältnis darstelle. Vor allem bereite die Art der dortigen Gebietsveränderung den Europäern Sorge. Einen international abgestimmten Prozess zur Abspaltung wie im Südsudan habe es mit der Ukraine gerade nicht gegeben. Da dieser jedoch nicht stattgefunden habe, gebe Russland als Mitglied des UN-Sicherheitsrats ein schlechtes Beispiel ab. „Wir müssen für die internationale Gemeinschaft bedenken, wie das ausstrahlt“, gab er zu bedenken, „und mit schlechtem Beispiel anderen Legitimation verschafft.“
Andererseits sei nach seiner Ansicht kein Frieden im Nahen Osten ohne Russland möglich. „Hinsichtlich des Arabischen Frühlings waren wir Europäer zu naiv“, erläuterte Seller. Die Folge sei nun eine Katastrophe, denn „es wird ja gestorben und vertrieben!“ Es gebe jedoch für beide Seiten keine militärische Lösung, weshalb nun ein Ausweg durch einen Dialog gefunden werden müsse. „Schließlich will die Mitte der deutschen Gesellschaft keine Konfrontation!“, so der Bundestagsabgeordnete.
Einigkeit bestand zwischen den Diskutanten allerdings darin, dass beide Seiten sich Kooperation wünschten, um Frieden und Stabilität zu erreichen. Seller unterstrich dabei, dass es einen Einstieg geben müsse, um die festgefahrene Situation aufzuweichen. „Wir werden Russland schließlich nicht mit Sanktionen in die Knie zwingen. Wir leider beide unter den Sanktionen!“ Dabei könne das Streben der Russen nach Wohlstand seiner Auffassung nach mit Hinblick auf Deutschlands Exportstäke auch eine Chance sein.
Auch Grabar schloss sich dem an und erklärte, dass die Türen Russlands offen stünden. „Es ist nicht zu spät, aber Zug kommt schon mit Verspätung“, brachte er die russische Sicht über die Beziehungen zu Europa auf den Punkt.
In der anschließenden Diskussion fasste einer der Gäste den Abend zusammen: „Ich fühle mich zwar bei vielen Aussagen an den Kalten Krieg erinnert, doch trägt das dazu bei, dass mein Verständnis für das russische Handeln klarer wird.“
Diese wichtige Frage diskutierten Mikhail Grabar aus der Botschaft der Russischen Föderation und Johannes Selle, Bundestagsabgeordneter aus Thüringen.
Dazu erläuterte Grabar eingangs die gute und enge Zusammenarbeit mit seinen deutschen Kollegen in geschäftlicher, bürokratischer und menschlicher Hinsicht schätze. Deshalb sei er auch überzeugt, dass gute Beziehungen zwischen den Staaten wichtig seien.
Allerdings sei in der Vergangenheit nicht immer alles gelungen. Nach seiner Ansicht, habe Russland in den vergangen 25 Jahren mindestens drei Versuche unternommen, die gemeinsamen Beziehungen auf ein neues Niveau zu bringen, um einen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Raum zwischen dem Atlantik und Wladiwostok zu schaffen. „Wir alle sind mit dem Ergebnis unzufrieden. In Moskau betrachten wir diese Situation als ungesund und falsch.“
Die Frage nach der Schuld wies er jedoch von Russland. Das aktuelle europäisch-russische Verhältnis sei vor allem durch die Abhängigkeit der EU von der amerikanischen Politik belastet, die ihre eigenen Spielregeln habe und das Interesse fehle, dass gemeinsame Räume zwischen der EU und Russland entstehen. „Es gibt keine komplizierte Beziehungen von Russland zu Europa, sondern von Europa zu Russland“, so der Referatsleiter für Außenpolitik.
Dem entgegnete Selle jedoch, dass das Vorgehen Russlands auf der Krim einen Einschnitt im gemeinesamen Verhältnis darstelle. Vor allem bereite die Art der dortigen Gebietsveränderung den Europäern Sorge. Einen international abgestimmten Prozess zur Abspaltung wie im Südsudan habe es mit der Ukraine gerade nicht gegeben. Da dieser jedoch nicht stattgefunden habe, gebe Russland als Mitglied des UN-Sicherheitsrats ein schlechtes Beispiel ab. „Wir müssen für die internationale Gemeinschaft bedenken, wie das ausstrahlt“, gab er zu bedenken, „und mit schlechtem Beispiel anderen Legitimation verschafft.“
Andererseits sei nach seiner Ansicht kein Frieden im Nahen Osten ohne Russland möglich. „Hinsichtlich des Arabischen Frühlings waren wir Europäer zu naiv“, erläuterte Seller. Die Folge sei nun eine Katastrophe, denn „es wird ja gestorben und vertrieben!“ Es gebe jedoch für beide Seiten keine militärische Lösung, weshalb nun ein Ausweg durch einen Dialog gefunden werden müsse. „Schließlich will die Mitte der deutschen Gesellschaft keine Konfrontation!“, so der Bundestagsabgeordnete.
Einigkeit bestand zwischen den Diskutanten allerdings darin, dass beide Seiten sich Kooperation wünschten, um Frieden und Stabilität zu erreichen. Seller unterstrich dabei, dass es einen Einstieg geben müsse, um die festgefahrene Situation aufzuweichen. „Wir werden Russland schließlich nicht mit Sanktionen in die Knie zwingen. Wir leider beide unter den Sanktionen!“ Dabei könne das Streben der Russen nach Wohlstand seiner Auffassung nach mit Hinblick auf Deutschlands Exportstäke auch eine Chance sein.
Auch Grabar schloss sich dem an und erklärte, dass die Türen Russlands offen stünden. „Es ist nicht zu spät, aber Zug kommt schon mit Verspätung“, brachte er die russische Sicht über die Beziehungen zu Europa auf den Punkt.
In der anschließenden Diskussion fasste einer der Gäste den Abend zusammen: „Ich fühle mich zwar bei vielen Aussagen an den Kalten Krieg erinnert, doch trägt das dazu bei, dass mein Verständnis für das russische Handeln klarer wird.“
Text & Bilder: Stephan Herold