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Landesgruppe Thüringen

SiPol Seminar „Die Sicherheitsarchitektur in Deutschland“




Vom 16.-18.10.2015 versammelten sich 25 Reservisten zum Sicherheitspolitischen Herbstseminar der Landesgruppe Thüringen in Weimar-Legefeld. Die Sicherheitsarchitektur Deutschlands war das Thema und dieses sollte sowohl aus polizeilicher als auch militärischer Sicht beleuchtet werden.

Den Auftakt machte Kriminaldirektor Andreas Schneider mit einem spannenden Ritt durch die Thüringer Polizeigeschichte ab 1918. So war vielen Zuhörern nicht bekannt, dass in Thüringen erstmals in Deutschland die Polizeiausbildung professionalisiert wurde. Ein klares Wort sprach er zur Frage der föderalen Struktur: „Wer Polizei zentralisiert, ist selten vom Demokratiegedanken bestimmt.“ Die Polizei in der Weimarer Republik schilderte er als eine Reformpolizei, während für die Zeit des Nationalsozialismus galt: „aus ´die Polizei, dein Freund und Helfer´ wurde ´die Polizei, dein Feind und Mörder.“

Der nächste Tag begann mit einem Grundsatzvortrag zu den Rechtsgrundlagen. Dipl. Jurist Stephan Herold, zurzeit als Rechtsreferendar am Logistikkommando der Bundeswehr tätig, zeigte den Teilnehmern die Grundlagen auf. Der Schwerpunkt lag dabei auf dem Grundgesetz, Heiß diskutiert wurde dabei auch der Artikel 87 a (4), in welchem die Frage eines militärischen Einsatzes der Bundeswehr im Inneren geregelt ist. Dabei wurde schnell deutlich, dass anders als manches Mal in der Presse veröffentlicht, die Hürden äußerst hoch sind.

Major Maik Kratzius (links im Bild), Kompaniechef der 4./Feldjägerregiment 3 zeigte anschließend auf, welche Fähigkeiten die Militärpolizei der Bundeswehr hat. Angesichts der zahlreichen Aufgaben und der geringen Personalstärke zeigte sich die enorme dienstliche Belastung dieser Soldaten. Hohe Anerkennung bekommen beispielsweise die Soldaten, die mit Erhebungs- und Ermittlungsaufgaben betraut sind. Trotz einer im Vergleich zur Polizei eher kurzen Ausbildungszeit im Fachgebiet, bescheinigen Gerichte und Staatsanwaltschaften die hohe Qualität der Arbeit. Das Kriterium dabei ist die gerichtsfeste Ermittlungsarbeit. Zwar sind im Vergleich zu Wehrpflichtzeiten einige wenige Aufgaben deutlich reduziert, wie z.B. Suche nach eigenmächtig abwesenden Soldaten oder Dienst an Bahnhöfen bei Einberufungs- oder Entlassungstagen, dafür haben andere Aufgaben wir Personenschutz auch im Ausland deutlich zugenommen.

Danach schloß sich Polizeidirektor Wolfgang Schneider mit seinen Ausführungen zur Bedrohung der inneren Sicherheit aus polizeilicher Sicht an. Ob Gefahren durch Terrorismus, Epidemien oder Naturkatastrophen – es war eine umfangreiche Palette die er den Reservisten zeigen konnte. Natürlich nahm in der Diskussion auch die aktuelle Flüchtlingslage breiten Raum ein.
Den Blick in andere Länder wagte der Seminarleiter und Landesvorsitzender OTL d.R. Constantin Graf von Faber-Castell. Am Beispiel von Frankreich, Spanien und Italien war zu sehen, daß die strikte Trennung von Polizei und Militär längst nicht in allen Ländern so praktiziert wird. Am Beispiel der USA zeigte er auf, dass es neben organisatorischen Regelungen auch ganz pragmatische Veränderungen der polizeilichen Realität geben kann. So wird übrigens Kriegsmaterial z.B. aus den Golfkriegen der die amerikanischen Streitkräfte kostenlos an verschiedene Polizeieinheiten abgegeben. Und dies nicht nur an Spezialeinheiten sondern auch an ganz normale Polizeidienststellen. Ob die damit verbundene Militarisierung der Polizei der richtige Weg ist, konnte nicht abschließend geklärt werden.
Zum Abschluß beschäftigte sich der 1. Stellv. Landesvorsitzende und Landesbeauftragter für Sicherheitspolitische Arbeit OTL d.R. Michael Bahr mit Aspekten der äußeren Sicherheit. Die beschriebenen Felder war u.a. Fragile Staaten weltweit, Terrorismus, Massenvernichtungswaffen und Cybergefahren. So sorgte beispielsweise die Tatsache, dass heute allein 38 Staaten über ballistische Raketen verfügen, für Betroffenheit.

Die Teilnehmer bewerteten das Seminar bei der abschließenden Evaluierung überwiegend positiv. Es gab aber auch kritische Anmerkungen und Anregungen. So vermissten einigen Teilnehmer einen Anteil außerhalb des Seminarraums, also etwa eine Exkursion. Dies war ursprünglich mit einer Technikschau der Bereitschaftspolizei geplant gewesen, mußte aber wegen der Einsatzbelastung ausfallen. Auch wünschten sich manche Teilnehmer ein Teilnahmezertifikat, um beispielsweise im privaten und beruflichen ihr Engagement aus Multiplikator zeigen zu können.

Weitere Bilder findet Ihr in unserem Album bei Facebook.

Bilder: Andre Pflügner
Text: Constantin Graf von Faber-Castell

 

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