DAS MAGAZIN

Monatlich informieren wir unsere Mitglieder mit der loyal über sicherheitspolitische Themen. Ab sofort können Mitglieder auch im Bereich Magazin die darin aufgeführten Artikel lesen!

Mehr dazu
DER VERBAND

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) hat mehr als 115.000 Mitglieder. Wir vertreten die Reservisten in allen militärischen Angelegenheiten.

Mehr dazu

Landesgruppe Thüringen

Zwei-Länder-Seminar in Weimar




 "Entstehungsgeschichte"

Bereits beim Wehrbereichsseminar 2009 wurde der Grundstein für ein gemeinsames Seminar der Landesgruppen Thüringen und Sachsen durch die Beauftragten für Sicherheitspolitische Arbeit, Frau Teresa Gaßmann (Thüringen) und Herrn Robert Kudraß (Sachsen), gelegt.

Gesagt, getan: schnell konnte die Jakob-Kaiser-Stiftung für dieses gemeinsame Projekt gewonnen werden. Und so lag es nahe, dieses Seminar im Haus der Jakob-Kaiser-Stiftung in Weimar durchzuführen. Thematisch befassen sich die Teilnehmer mit dem Bevölkerungsschutz in Deutschland. 

Kann der Staat seine Bürger schützen? – Teil 1 des Vortrags von Oberst a.D. Hans-Peter Weinheimer (12.03.2010)

Im ersten Teil seines Vortrages stellte Weinheimer erst einmal die Säulen der nationalen Sicherheitsarchitektur vor. So müssen neben polizeilichen und militärischen Aufgaben auch nachrichtendienstliche Aufgaben und natürlich der Bevölkerungsschutz realisiert werden. Das bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben vielerlei Hindernisse zu bewältigen sind, dürfte wohl jedem einleuchten: Gewaltenteilung und der föderale Staatsaufbau geben ausreichend Potential für Konflikte und Kompetenzgerangel.

Dabei besteht das deutsche Hilfeleistungssystem heutzutage größtenteils aus den Freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren, mehr oder weniger privatisierten Rettungsdiensten und zunehmend kombinierten Einheiten aus Feuerwehr und Rettungsdienst. Einzig das THW steht derzeit als staatliche Einrichtung für den Einsatz im Inneren zur Verfügung. Aufgrund des Artikel 30 des Grundgesetzes obliegt die Umsetzung des Katastrophenschutzes den Bundesländern – auch ein Grund, warum man heute nicht ohne Weiteres ein Katastrophenschutzgesetz auf Bundesebene installieren kann, so Weinheimer. Dass aber nicht in allen Fällen die Zuständigkeiten klar geregelt sind, zeigt sich zum Beispiel an Kernkraftwerken: Zuständig für die Sicherheit ist der Betreiber, Beaufsichtigt und kontrolliert werden sie in manchen Bundesländern zum Beispiel durch die Sozialministerien und im Katastrophenfall sind direkt die Innenminister zuständig. 

Dieses Thema entfachte sogleich eine angeregte Diskussion unter den Teilnehmern: Atomkraft ja oder nein? Wie sieht es aus mit den Risiken der Atomkraft und was würde sich wohl insbesondere bei der Endlagerung des radioaktiven Materials ändern, wenn die Politik sich klar zur Energiegewinnung mithilfe der Atomkraft bekennen würde?

Mit der Feststellung, dass eine Lage dann "national bedeutsam" sei, wenn die Bevölkerung diese als bedeutsam empfindet, beendete Weinheimer den ersten Teil seines Vortrags und bot sich für weitere Gespräche im Verlauf des Abends an.

Kann der Staat seine Bürger schützen? – Teil 2 des Vortrags von Oberst a.D. Hans-Peter Weinheimer (13.03.2010)

Im zweiten Teil seines Vortrags zeigte Weinheimer zunächst Zahlen im Bereich des Bevölkerungsschutzes auf: so gäbe es zur Zeit etwa 26.000 Feuerwehren in Deutschland, 25.000 davon organisiert als Freiwillige Feuerwehren. Zahlen, die so wohl kaum jemandem der Teilnehmer bewusst waren. Bundesweit engagieren sich ca. 1,8 Millionen Bürger im Bevölkerungsschutz – sei es in der Freiwilligen Feuerwehr, beim THW oder den zahlreichen Rettungsdiensten. Militärische Einheiten können dabei zur Unterstützung im Rahmen der Amtshilfe – ohne oder mit Vollzugsbefugnissen – eingesetzt werden, unterstehen aber in jedem Fall der jeweiligen Einsatzleitung. Fälle wie die Absicherung des G8-Gipfels in Heiligendamm, wo die Bundeswehr Leistungen über die Amtshilfe hinaus erbrachte, seien dann doch kritisch zu betrachten. Einzig im Falle des inneren Notstands (Artikel 87 a (4) Grundgesetz) dürfe die Bundeswehr im inneren mit spezifischen militärischen Mitteln eingesetzt werden.

Wie nun aber Mittel der Bundeswehr zugewiesen und eingesetzt werden, bleibt zu jeder Zeit dem Parlament vorbehalten: So z.B. der Einsatz von mobilen Laboren zur ABC-Abwehr, beim der fiktive Fall eines möglichen Einsatzes in Afghanistan oder zum Bevölkerungsschutz in Deutschland diskutiert wurde.

Abschließend ging Weinheimer auf das Luftsicherheitsgesetz – insbesondere den umstrittenen und für nicht mit dem Grundgesetz vereinbaren Paragrafen 14 Absatz 3 – ein. Dieser verstößt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts gegen Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 35 Absatz 2 des Grundgesetzes.

Auf die Frage, ob der Staat denn nun seine Bürger schützen kann, stellte Weinheimer fest, dass die Frage falsch gestellt sei und man insgesamt fragen muss, ob wir uns selbst schützen können. Ohne den ehrenamtlichen Einsatz von den Bürgern selbst, sei ein umfassender Bevölkerungs- oder Heimatschutz derzeit nicht möglich.

Pandemievorsorge in Deutschland – Vortrag von Apotheker Klaus-Martin Lorek (Pandemiebeauftragter der PHOENIX GmbH und Co. KG) (13.03.2010)

Allein in Deutschland gibt es eine sechsstellige Anzahl von Medikamenten, die innerhalb von 2 Stunden in jeder Apotheke in der Bundesrepublik verfügbar sein müssen. Mit Handel und Auslieferung von Medikamenten beschäftigt sich die PHOENIX allgemein – Pandemien, also ein länderübergreifender Krankheitsbefall einer Vielzahl von Menschen. Im Gegensatz zu einer Epidemie, gibt es hierbei also keinerlei örtliche Begrenzung.

Da zuletzt aktuell – in Form der Schweinegrippe – und auch zukünftig eine Gefahr, stellte Lorek zunächst die Geschichte der Influenza, der gemeinhin als Grippe bezeichneten Virusinfektion, vor. Doch auch andere Pandemien wie die Pest oder Aids blieben nicht unerwähnt. Schätzungen zufolge gab es seit dem 16. Jahrhundert bereits 30 Influenza-Pandemien. Allein der "Spanischen Grippe" fielen dabei 30 bis 50 Millionen Menschen zum Opfer – mehr als im gesamten ersten Weltkrieg starben! Statistisch vergingen zwischen zwei Pandemien nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO circa 30 Jahre.

Den effektivsten Weg im Kampf gegen Virusinfektionen stellen derzeit Impfungen dar. Dabei wird dem Körper der Virus in abgeschwächter Form zugeführt, sodass die körpereigene Abwehr für den Fall einer echten Infektion bereits Antikörper bilden kann. Im Fall der H1N1-Pandemie 2009 musste jedoch zunächst einmal das Virus isoliert und ein wirksamer Impfstoff entwickelt werden.

Doch glücklicherweise war die Schweinegrippe nicht so schlimm, wie anfangs prophezeit und die Zahl der Opfer fiel deutlich geringer aus, als die Zahl der "regulären" Grippetoten, die vom Hamburger Abendblatt am 5. September 2002 auf 15.000 bzw. am 14. August 2003 auf 20.000 beziffert wurde. Angesichts solcher Zahlen geht jedoch kein Aufschrei durch die Medien, geschweige denn die Gesellschaft, ärgerte sich Lorek. Doch vielleicht liegt dies auch daran, dass die Prävention gegen eine normale Grippe bereits seit Jahren zunehmend erfolgreich läuft.

Abschließend zeigte Lorek nochmals Probleme bei der Prävention auf: So zum Beispiel die Tatsache, dass die Bundesregierung sich für die Impfung gegen Schweinegrippe eingesetzt hat, aber letzten Endes jedes Bundesland seine Kompetenzen wahren wollte und somit die Prävention in die eigenen Hände genommen hat. Überraschend war dann jedoch am Ende die Aussage, dass Lorek selbst – der nach Einschätzung der Bundesregierung zum Schlüsselpersonal zählte und mit als erster geimpft werden sollte – bis heute keine Impfung gegen Schweinegrippe erhielt.

Nach dem Essen sollst du ruh’n oder Gruppenarbeit tun

Gut, eine echte Wahl gab es für die Teilnehmer nicht! Aber schließlich fanden sich die über 30 Reservistinnen und Reservisten nicht in Weimar ein, um zu ruhen, sondern um Sicherheitspolitik aktiv zu gestalten!

Die Seminarleiter Teresa Gaßmann und Robert Kudraß, erläuterten ihren Zuhörern zunächst grundlegende Herangehensweisen zu Themen der Sicherheitspolitik: Ein Film, ein Zeitungsartikel, eine Rede oder ein bestimmtes Verhalten von Politikern, Soldaten oder auch Parteien – alles mit Bezug auf Innen- oder Außenpolitik oder den Staat allgemein betreffend birgt Potential für eine Diskussion zum Beispiel im Rahmen eines RK-Abends. Anschließend bekamen die Teilnehmer die Aufgabe, sich nochmals intensiv mit dem Bevölkerungsschutz in Deutschland zu beschäftigen und zumindest einen Teil so aufzuarbeiten, dass man ihn den restlichen Teilnehmern präsentieren kann. Eine wichtige Übung im Hinblick auf die Absicht, dass Inhalte dieses Seminars auch in die heimischen Kameradschaften getragen werden.

Die Ergebnisse der Gruppenarbeit reichten dann vom fiktiven Planspiel, dass die übrigen Teilnehmer zu einer Stellungnahme bewegen sollte, über eine Lagebesprechung mit Bezug auf das Elbe-Hochwasser 2008 und einen Diskussionsvorschlag zum Thema "Auslandseinsätze der Bundeswehr und ihre Folgen für die allgemeine Wehrpflicht" bis hin zu einer Zusammenstellung der Grundelemente eines RK-Abends. Letzteres dürfte wohl allen Teilnehmern nochmals grundlegend vor Augen geführt haben, wie man Themen interessant an den Mann oder die Frau bringen kann.

"Ja! Ich weiß, woher ich stamme!", sagte Nietzsche – Stadtführung und Einkehr im Felsenkeller

Die geplanten Vorträge waren gehalten, die Gruppenarbeit beendet. Nun wurde es Zeit, sich auch ein wenig der Stadt Weimar zu widmen! Zu Fuß ging es an die Grabstätten von Goethe und Schiller und deren ehemaligen Wohnstätten. Weiter über Rat- und Stadthaus hin zum Stadtschloss. Von dort ging der Fußmarsch weiter zum Wittumpalais und Deutschen Nationaltheater, wo die Führung im Angesicht Goethes und Schillers beendet wurde. Was von den vielen Daten und Fakten jeder einzelne behalten haben mag, ist unbekannt, doch allen dürfte klargeworden sein, warum das klassische Weimar zum UNESCO-Welterbe erklärt wurde.

Kameradschaftsabend und Begegnung

Der Abend des zweiten Veranstaltungstages wurde im "Felsenkeller", der nach eigenen Angaben ersten Thüringer Gasthausbrauerei, bei einem gemeinsamen Abendessen mit anschließendem Kameradschaftsabend beendet. In gemütlicher Atmosphäre konnten die Teilnehmer ihre Eindrücke Revue passieren lassen und sich untereinander austauschen – sei es bezüglich des Seminars, der Verbandsarbeit im Allgemeinen oder der Arbeitsweisen in der Zivilmilitärischen Zusammenarbeit im Speziellen. Insgesamt sind hier wohl sehr viele neue Kontakte geknüpft und bestehende Beziehungen aufgefrischt und vertieft worden.

Besuch in der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald (14.03.2010)1

Den Einstieg bildete ein Film über das Konzentrationslager, in dem auch ehemalige Häftlinge ihre Eindrücke und Erfahrungen schilderten. Danach führte uns Peter Scheller auf den Spuren von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel durch das ehemalige Konzentrationslager. Wir machten bei dem Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma und dem Denkmal für die Verstorbenen des kleinen Lagers Halt. Das kleine Lager war ein Quarantänelager, in dem bis zu 2000 Häftlinge, hauptsächlich Juden, in Pferdeställen zusammengepfercht wurden. Sie erhielten weniger Essen und die hygienischen Zustände waren katastrophal. Daher gab es eine viel größere Sterblichkeitsrate als im großen Lager. Auf dem Gelände gab es auch ein Lagerbordell. 19 Frauen aus anderen Lagern wurden hier als Prostituierte angeboten. Insassen wurden mit einem Besuch im Bordell belohnt, wenn sie gute Arbeit geleistet hatten. Juden, Homosexuelle, Sinti und Roma waren davon ausgeschlossen. Nach der Befreiung Buchenwalds wurde das Lager von den Sowjets erneut als Haftanstalt – diesmal aber für Angehörige des NS-Regimes – genutzt. Die Verstorbenen wurden anonym vergraben. Die Grabeslager des sowjetischen Speziallagers wurden zum Andenken mit Metallstehlen markiert und es gibt die Möglichkeit für die Verwandten an einem dafür vorgesehenen Ort Kreuze und Grabsteine im Gedenken an ihre Verstorbenen aufzustellen. Gegenüber vom Gräberfeld steht das Museum mit der Ausstellung „Sowjetisches Speziallager Nr.2 1945–1950“. Der Besuch dieser Ausstellung bildete den Abschluss unserer Führung. Wir waren alle sehr ergriffen von den Eindrücken und dem Leid, dass an diesem Ort Menschen zugefügt wurde.

––––––––––
1) Text: Teresa Gaßmann (Landesgruppe Thüringen)


Text: Hauptgefreiter der Reserve Stephan Simon (Landesgruppe Thüringen)

 

Verwandte Artikel
Sicherheitspolitische Arbeit

„Das Leben ist kein Musical“

Über die militärische Bedeutung der Reserve innerhalb der Bundeswehr sprach der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg,...

27.09.2022 Von Sören Peters
Allgemein

Bundeswehr und Reserve - Newsblog KW 39

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda?...

27.09.2022 Von Sören Peters

RK Rettenbach nahm an der Arbeitsbesprechung für RK-Vorsitzende und Beauftragte teil

Am Freitag 23.09.2022 hatte die Kreisgruppe Oberpfalz Ost im VdRBw e.V zur Arbeitstagung für RK-Vorsitzende, Reservistensprecher und Beauftragte ins Gasthaus...

26.09.2022 Von Max Gürster, Edmund Beiderbeck