loyal-Titelthema des Monats April 2019

Die Bundeswehr werde von rechtsextremistischen Zirkeln untergraben. So lautet ein immer wiederkehrender Vorwurf von Kritikern. Doch ist das wirklich so?

Ein Platz für Nazis?

von Marco Seliger

Vor einiger Zeit schrieb ein Hauptgefreiter zum Bild eines Wehrmachtspanzers auf Facebook folgenden Kommentar: „Das Gefühl, wenn du mit deinem Tigerpanzer über 20 Nafris (Arbeitsbezeichnung der Polizei Nordrhein-Westfalen für  „Nordafrikanischer Intensivtäter“; Anm. d.Red.) gefahren bist, ist unbezahlbar. Manche Dinge kann man selbst machen, für alles andere gibt es die SS.“ Ein anderer Soldat äußerte sich bezogen auf einen Kameraden dahingehend: „Den kann ich mir gut in der Gaskammer vorstellen!“ Weiter sagte er: „Man müsste hier alle vergasen, scheiß Kanaken.“

Diese Beispiele finden sich im Bericht des Wehrbeauftragten. Sie verherrlichen den Nationalsozialismus, sind rassistisch und ausländerfeindlich. Anders gesagt: Sie sind rechtsgerichtet. Solche Ausfälle gibt es auch am Stammtisch oder im Verein. Dort sind sie allerdings meist ohne juristische Folgen. Bei der Bundeswehr ist das anders: Gegen die Soldaten wurden disziplinarische und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen aufgenommen, in deren Folge die Soldaten entlassen wurden.

Rechtsextreme Überzeugungen gibt es nicht nur in der Bundeswehr, sondern in allen Teilen der Gesellschaft. Das belegt die Studie „Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände“ aus dem Jahr 2016. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass fast 28 Prozent der Befragten ein „neurechtes Einstellungsmuster“ vertreten. Bei dieser repräsentativen Bevölkerungsbefragung der Friedrich-Ebert-Stiftung wurden gut 1.900 Menschen interviewt. Menschen mit einer neurechten Einstellung vermuten eine Unterwanderung der Gesellschaft durch den Islam und empfinden das politische „Establishment“ als illegitim, verlogen und betrügerisch. Sie fordern eine nationale Rückbesinnung weg von der EU.

In diesem gesellschaftlichen Umfeld rekrutiert die Bundeswehr ihren Nachwuchs. Es ist kein Geheimnis, dass sich viele Rechtsextremisten von Waffen und Uniformen, klaren Hierarchien und vom Grundprinzip von Befehl und Gehorsam angezogen fühlen. All das bietet das Militär. Vielen Mitbürgern und Medienschaffenden reicht das aus, um die Bundeswehr pauschal als Hort des Rechtsextremismus‘ zu verorten. Besonders auffällig war das im Zuge der Verhaftung von Franco A. im Jahr 2017. Der Oberleutnant hatte sich eine Zweitidentität als syrischer Flüchtling zugelegt, unter der er mutmaßlich Terroranschläge auf politische Vertreter verüben wollte.

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