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Deutsche begrüßen Kampf gegen Gaddafi – lehnen eigene Beteiligung ab




Seit Samstag fliegen Frankreich, Großbritannien und die USA gegen libysche Stellungen. Mit massiven Militärschlägen soll das Regime von Muammar al-Gaddafi in die Knie gezwungen werden. Unverblümt ist von der Weltgemeinschaft als Ziel die Beseitigung des Machthabers, der sein eigenes Volk bombardieren lässt, ausgerufen worden. Am Donnerstag genehmigte – wie berichtet – der UN-Sicherheitsrat eine Flugverbotszone. Inzwischen gibt es wohl ein erstes prominentes Opfer: Gaddafis Sohn Chamies. Das melden am Montag Nachrichtenagenturen.

Die Arabische Liga sowie die Rebellen Libyens baten die internationale Gemeinschaft um Unterstützung. Die Rettung kam im letzten Augenblick. Die Libyschen Truppen des Machthabers waren kurz davor, die letzte, von den Rebellen gehaltene Stadt im Osten des Landes zu nehmen. Trotz eines von Gaddafi am Freitag ausgerufenen Waffenstillstands beschossen seine Soldaten die Stadt mit Panzer- und Mörsergranaten.

Massive Militärschläge der Nato aus der Luft
Am Samstag schlugen in einer ersten Welle die Franzosen mit Kampfflugzeugen zu. Sie bombardierten libysche Truppen vor Bengasi und übernahmen die militärische Führung der internationalen Aktion. Am Sonntag flogen auch Briten und US-Amerikaner Angriffe. Es wurden auch Marschflugkörper der Amerikaner eingesetzt. Die Alliierten zerstörten Luftabwehrstellungen, Panzer, Flugplätze, Waffendepots. Muammar al-Gaddafi hatte angekündigt, seine Depots für die Bevölkerung zu öffnen und drohte dem Westen mit einem langen Krieg.

Deutschland in der Kritik
Der UN-Sicherheitsrat hatte mit zwölf von 15 Stimmen für die Resolution gegen Libyen gestimmt. Deutschland, Russland und China enthielten sich. Das bringt Deutschland derweil viel Kritik aus dem befreundeten Ausland ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte persönlich die Enthaltung im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) angeordnet. Außenminister Guido Westerwelle verteidigt den Entschluss nun in aller Welt. Das massive Vorgehen der Nato wird seit Sonntagnacht auch von Teilen der Arabischen Liga kritisiert. Nato-Mitglied Türkei lehnt nun eine Teilnahme an der Militäraktion ab und will im Nato-Rat entsprechende Beschlüsse blockieren. Laut türkischen Medien fordert das Land am Bosporus "eine Revision der Pläne für die Militäroperation". Deshalb fühlt sich die Bundesregierung in ihrer Haltung bestätigt. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel: "Die Äußerungen der Arabischen Liga zeigen, dass die Bundesregierung Gründe für ihre Bedenken gehabt hat."

Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der "Bild am Sonntag" die Militärschläge. 62 Prozent sind dafür, nur 31 Prozent dagegen. Gleichzeitig sind jedoch 65 Prozent der Deutschen dagegen, dass sich Deutschland daran beteiligt. Nur 29 Prozent sprechen sich dafür aus. Von daher scheint die Bundesregierung die richtige Entscheidung getroffen zu haben – zumindest aus Sicht der Wähler. Inwieweit dies dem Ansehen Deutschlands – das gerade erst seit Januar dieses Jahres für zwei Jahre in den Weltsicherheitsrat gewählt worden ist – in der Welt schadet, ist unklar.

Auch Vereinigte Arabische Emirate und Katar sind dabei
An der Militäraktion nehmen Frankreich, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Großbritannien, Spanien, Dänemark, Norwegen, Kanada und Italien als Nato-Vertreter teil. Außerdem beteiligen sich die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Katar, die beide auch Mitglied der Arabischen Liga sind. Deutschland will sich an einem Embargo beteiligen und überlegt, der Nato in Afghanistan Entlastung zu verschaffen.

Einer von sieben Söhnen Gaddafis offenbar tot
Am Montag ist vermutlich der 1980 geborene Chamies al-Gaddafi in einem Krankenhaus in Tripolis verstorben. Er ist einer von sieben Söhnen des Machthabers und erlag nun seinen schweren Brandverletzungen, die er sich bei einem Selbstmordanschlag auf dem Militärstützpunkt Bab al-Asisija zugezogen haben soll. Ein Pilot der libyschen Luftwaffe soll dort absichtlich mit seinem Flugzeug abgestürzt sein.


Detlef Struckhof

Bild oben: Französisches Kampfflugzeug vom
Typ Mirage. Die Franzosen führen einen
Angriff der Nato auf Libyen an
(Foto: destinyagent, flickr.com,
Montage: Sören Peters)

Bild Mitte: Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle
(Foto: Deutscher Bundestag, Thomas Trutschel

Bild unten: Karte Libyens (englisch)
(Foto: CIA worldfactbook)

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