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Im Zuge der Neuausrichtung scheiden 13.000 Zeit- und Berufssoldaten aus der Bundeswehr aus. Dabei will die Bundeswehr niemanden gegen seinen Willen vor Ablauf des vereinbarten Dienstzeitendes entlassen. Für den Verband ist klar: Diese eingeleitete Reform ist notwendig und ein wesentlicher Baustein für eine zukunftsorientierte Bundeswehr. Aber: „Wir werden diese ehemaligen Soldaten nur für ein anschließendes Engagement als Reservist gewinnen können, wenn sie die Truppe sozialverträglich verlassen konnten“, sagt Roderich Kiesewetter MdB, Präsident des Reservistenverbandes. "Nur wer die Bundeswehr in guter Erinnerung hat, wird als Mittler für die Bundeswehr in der Gesellschaft aktiv."

Der Reservistenverband versteht sich als loyaler Partner der Bundeswehr. "Je kleiner die Truppe wird, desto wichtiger werden die Reservisten", sagt Kiesewetter. Es komme darauf an, dass die Truppe sich auf die Einsätze konzentrieren könne. Die Reservisten ersetzen in erster Linie die im Einsatz stehenden Zeit- und Berufssoldaten in der Heimat.

Der Reservistenverband fordert deshalb bei den Planungen eines Reformbegleitgesetzes (Vertreter des Verbandes sind als Experten zur Anhörung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am 7. Mai geladen) stärker auf die Belange ausscheidender Soldaten einzugehen, damit diese gut vorbereitet aus Bundeswehr ausscheiden. Dazu müsse der Dienstherr sich näher am Menschen orientieren. Kiesewetter: "Hinter jeder bürokratischen Vorgangsnummer steht eine ganz individuelle Geschichte, ein Mensch mit Familienangehörigen, die Pläne für die Zukunft haben."

Deshalb setzt sich der Reservistenverband für attraktive Abfindungsregelungen und eine Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung ein, die vergleichbar eines Berufssoldaten ist. Darüber hinaus ist eine lukrative Berufsförderung, die gegebenenfalls auch eine Selbstständigkeit ermöglicht erforderlich. Zwingend sind auch: lohnende Zuverdienstregelungen für Rentner, Pensionäre und Empfänger von Übergangsgebührnissen.

Wenn die ehemaligen Soldaten sich anschließend für einen Dienst in der Truppe als Reservist interessieren, müssen die finanziellen Leistungen dieses Engagement angemessen honorieren und nicht abschrecken.

In diesem Zusammenhang fordert der Reservistenverband die Anpassung der Mindestsätze in der Unterhaltssicherung, die seit 21 Jahren nicht mehr angepasst worden sind. Davon sind Selbstständige und Reservisten ohne festes Einkommen (z. B. Studenten, Arbeitslose) betroffen. Manche Reservisten mit Familie leisten ihren Dienst beim Bund zurzeit auf Hartz-IV-Niveau. Auch die geplante Versteuerung von Wehrsold ist nicht zielfördernd, freiwilliges Engagement zu erreichen.

(red)

Bild oben:
Roderich Kiesewetter MdB,
Präsident des Reservistenverbandes.
(Foto: Hans-Christian Plambeck)

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