Nationalgarden der Welt

USA
In den Vereinigten Staaten hat die Nationalgarde (National Guard) eine jahrhundertelange Tradition. Schon im 17. Jahrhundert kämpften britische Siedler in selbstorganisierten Milizen gegen Indianer. Im Amerikanischen Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert standen sich Milizen der einzelnen Bundesstaaten gegenüber, auf Bundesebene dagegen gab es lange Zeit keine stehende Armee.

Auch heute unterstehen Mitglieder der National Guard immer noch in erster Linie dem Gouverneur des jeweiligen US-Bundesstaates und werden von diesem hauptsächlich im Katastrophenschutz (z.B. nach dem Hurricane „Katrina“ im Jahr 2005) eingesetzt. Auch bei Großereignissen oder bei Ausschreitungen kommt die Nationalgarde zum Einsatz. Aber auch die Präsidenten der USA können in Notfallsituationen die Nationalgarde mobilisieren, etwa für Kriegseinsätze. Im Jahr 2007 war jeder fünfte US-Soldat im Irak Mitglied der Nationalgarde. Grundsätzlich sind ihre Mitglieder Zivilisten, die einem Beruf nachgehen. Nach ihrer Grundausbildung üben sie mindestens an einem Wochenende im Monat und an zwei Wochen im Jahr („two days a month and two weeks a year“).

Frankreich
Die „Garde Nationale“, aufgestellt während der Französischen Revolution 1789, war die erste Nationalgarde der Welt. Sie gilt noch immer vielen Nationen als Vorbild. Heute hat Frankreich zwar keine Nationalgarde mehr, ihre Wiederbegründung ist jedoch seit den Anschlägen in Paris im November 2015 beschlossene Sache. Der Terroranschlag auf eine Kirche nahe Rouen in der Normandie Ende Juli dieses Jahres hat das Vorhaben noch einmal beschleunigt. Nach US-amerikanischem Vorbild soll die französische Nationalgarde aus Reservisten der Polizei, der Gendarmerie und der Streitkräfte gebildet werden.

In Frankreich ist der Einsatz von Soldaten im Inland ohnehin schon grundsätzlich möglich. Gendarmen, die Teil der Streitkräfte sind, übernehmen traditionell Polizeiaufgaben auf dem Land. Im Rahmen der „Operation Sentinelle“ wurden in den vergangenen Monaten auch Soldaten des Heeres verstärkt zur Sicherung von öffentlichen Plätzen in den großen Städten herangezogen. Schwerbewaffnete Militärs gehören dort zum Straßenbild. Verfassungsrechtliche Einschränkungen gibt es nicht, auch genießt das Militär laut Umfragen großes Vertrauen in der Bevölkerung.

Zu den Soldaten kommen immer mehr Freiwillige, die sich nach den traumatischen Erfahrungen der vergangenen Anschläge an der Aufrechterhaltung der Sicherheit beteiligen wollen. Nach einer mindestens zweiwöchigen Ausbildung werden die Freiwilligen an der Seite von Soldaten und Polizisten zur Überwachung öffentlicher Plätze eingesetzt. Sie sind dabei uniformiert und tragen Waffen. Mitmachen kann fast jeder, der mindestens siebzehn Jahre alt ist und die französische Staatsbürgerschaft besitzt. Die Freiwilligen bekommen für ihre Patrouillendienste 50 Euro am Tag.

Italien
In Italien sind es die Carabinieri, die als Teil der italienischen Armee im Inland Aufgaben der Polizei übernehmen. Sie bilden neben dem Heer, der Marine und der Luftwaffe eine eigene Teilstreitkraft. Die Trennung in zwei Polizeiorganisationen (Carabinieri und Polizia di Stato) hat in Italien lange Tradition. Damit sollte eine übermäßige Machtkonzentration in einer Hand beziehungsweise in einem Ministerium verhindert und der Amts- und Machtmissbrauch einer Polizei durch Kontrolle der anderen vorgebeugt werden. Aber auch Italien rüstet in Anbetracht des Terrors in Europa auf. Vor dem Vatikan sichern neben Polizisten auch Hunderte Soldaten die Umgebung.

Russland
Russlands Präsident Vladimir Putin hat Anfang des Jahres angekündigt, eine eigene Nationalgarde schaffen zu wollen. Ihr offizieller Auftrag: Kampf gegen Terrorismus, Extremismus und die organisierte Kriminalität. Die Nationalgardisten sollen aber auch üben, wie sie gegen Demonstranten vorgehen können. Kritiker warnen, dass Putin sich so gegen Proteste und Aufstände nach dem Maidan-Muster rüsten könnte. Für die neue Nationalgarde wurden Truppen des Innenministeriums mit der Sonderpolizei Omon, dem Spezialkommando Sobr und weiteren Sondereinheiten zusammengelegt, insgesamt etwa 400.000 Mann. Die neue Garde wird dem russischen Präsidenten persönlich unterstellt sein.

Symbolbild oben: Zwei Nationalgardisten der Vereinigten Staaten
von Amerika bewachen ein Einkaufszentrum in New York
(Foto: C. Todd Lopez, nationalguard.mil).