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Neuausrichtung der Bundeswehr wird mit Opposition abgestimmt




Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière warb am Freitagvormittag im Bundestag um die Zustimmung der Opposition für seine Reformpläne. "Es ist in Deutschland eine gute Tradition, dass über die Bundeswehr Einvernehmen zwischen Regierung und Opposition herrscht", sagte er. Indes wurde ein Feuergefecht im Norden Afghanistans bekannt und Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann will das KSK gegen Piraten einsetzen.

De Maizière (CDU) stellte den Abgeordneten des Bundestages seine Pläne von der Neuausrichtung der Truppe vor. Dabei nannte er gegenüber seinen öffentlichen Äußerungen der vergangenen Woche – wir berichteten – keine Neuerungen.

Einsätze auch in Ländern wie Jemen und Sudan denkbar
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass sich de Maizière vorstellen könnte, "dass Deutschland in Zukunft auch mit Wünschen nach Militäreinsätzen in Staaten wie Pakistan, Jemen, Somalia oder dem Sudan konfrontiert werden könnte. Damit rechne ich. Wie wir das beantworten, hängt dann von der Art der Anfrage und unserer Abwägung ab", so der Minister. In diese Kerbe schlägt bereits Uwe Schünemann, Innenminister von Niedersachsen.  Medien zitieren den CDU-Politiker, dieser habe sich für einen Einsatz des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gegen Piraten vor der Küste Somalias ausgesprochen. Schünemann sagte dem Handelsblatt: "Die Befreiung von Geiseln auf entführten Schiffen deutscher Reedereien ist das Einsatzgebiet hierauf trainierter Spezialkräfte". Dazu gehöre sowohl die GSG 9 der Bundespolizei als auch das KSK der Bundeswehr.

Deutsche erschießen zwei Angreifer in Afghanistan
Während seiner Regierungserklärung wies de Maizère ausdrücklich auf die Gefährlichkeit der Einsätze im Ausland hin. Am Mittwoch kam – wie berichtet – ein deutscher Hauptmann bei einem Sprengstoffanschlag ums Leben. Am Donnerstagabend wurde eine Fußpatrouille im Distrikt Char Darah laut Bild-Zeitung mit Handfeuerwaffen beschossen. Die Deutschen wehrten sich und konnten in einem Feuergefecht zwei Angreifer töten. Von den Deutschen wurde niemand verletzt.

Derzeit werden in den zwölf mandatierten Einsätzen der Bundeswehr insgesamt 6.777 Soldaten eingesetzt, 471 davon sind Reservistinnen und Reservisten. Allein in Afghanistan stehen 4.992 Deutsche (darunter 360 Reservisten) im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Taliban.

(dest)

Archivbild oben: Bundesminister Dr. Thomas de Maizière
spricht im Deutschen Bundestag
(Foto: Bundeswehr, Andrea Bienert, flickr.com)

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