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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 15




Symbolbild. Mit der Zeitung unterwegs in der Berliner U-Bahn.

Foto: Onur Kurt via unsplash.com

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.

Freitag, 11. April: Der alte und wohl auch neue Verteidigungsminister will den im Koalitionsvertrag vorgesehenen neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr einführen. Auch bei Bau- und Rüstungsvorhaben setzt er auf eine Beschleunigung. Eine völlige Unabhängigkeit von den USA sei jedoch auf Jahre nicht möglich. WELT online

Freitag, 11. April: Die Erfahrungen der Ukraine mit deutschen Waffen sind durchwachsen. Mit modernem Großgerät gibt es große Probleme, heißt es in einem internen Bundeswehrpapier, das NDR, WDR und SZ vorliegt. Was heißt das für die künftige Beschaffung von Rüstungsgütern? tagesschau.de

Die ukrainische Regierung hat stets deutsches Kriegsgerät gefordert. Laut einem deutschen Militärattaché haben die Soldaten an der Front jedoch teils eklatante Schwierigkeiten mit den gelieferten Waffensystemen. SPIEGEL online

Freitag, 11. April: Bei einem Besuch in Koblenz hebt Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung der NATO hervor. Eine europäische Armee hingegen hält er für keinen adäquaten Ersatz. stern.de

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Donnerstag, 10. April: Union und SPD wollen ein neues und zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell einführen. Noch in diesem Jahr sollten dazu die Voraussetzungen für eine Wehrerfassung und Wehrüberwachung geschaffen werden, heißt es in dem von den Spitzenvertretern vereinbarten Koalitionsvertrag. dpa-Meldung via faz.net

Die Koalitionspartner von Union und SPD lassen die Tür offen, um zu einem späteren Zeitpunkt wieder einen Pflichtdienst einzuführen. morgenpost.de

Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, kritisiert die Entscheidung der regierenden Parteien Union und SPD, die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gemäß ihres Koalitionsvertrags abzulehnen. t-online.de / hasepost.de

Donnerstag, 10. April: In den vergangenen Monaten häufen sich Beschädigungen an Datenkabeln und Pipelines in der Ostsee. Die NATO geht zumeist von Sabotage-Akten aus. Zur Abschreckung und zur Überwachung beginnt eine Militär-Operation. Dabei kommt für die Bundeswehr eine Drohne zu ihrem ersten Einsatz. n-tv.de

Donnerstag, 10. April: Mehr als 90 Jets, Hubschrauber und Drohnen sind beteiligt: Über der Nordsee simulieren Nato-Kräfte die Abwehr eines russischen Angriffs. Ein US-Kommandeur sendet klare Worte an „unseren Gegner“. SPIEGEL online

Donnerstag, 10. April: Polen will sich die Integration der Ukraine in europäische und transatlantische Strukturen einsetzen. Doch die Tür zur NATO bleibt zu. Beim Blick auf Verteidigungsausgaben will Warschau die Corona-Töpfe der EU anzapfen. n-tv.de

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Mittwoch, 9. April: Deutschland streitet über den Wehrdienst. Was braucht die Armee: Zwangsverpflichtete oder Berufssoldaten? Fachleute verraten, auf welches Modell sie setzen. ZEIT online

Mittwoch, 9. April: Der „Operationsplan Deutschland“ soll regeln, was passiert, wenn wegen der verschärften Sicherheitslage in Europa der Bündnis- oder Verteidigungsfall eintritt. Für Sachsen-Anhalt bedeutet das: Truppen-Bewegungen und dass Güter und Rastplätze für Soldaten bereitgestellt werden müssten. Noch fehlt es aber an einem Gesetz, das das Land entscheidungsfähig machen würde. mdr.de

Mittwoch, 9. April: Die US-Armee hat den Abzug von Soldaten von einem polnischen Stützpunkt verkündet. Der Standort in der Nähe der ukrainischen Grenze ist ein wichtiges Drehkreuz für Militärlieferungen an das angegriffene Land. tagesschau.de


Dienstag, 8. April: Mit der Freistellung eines Teils der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse soll in Zukunft eine zeitgemäße Ausstattung der Truppe ermöglicht werden. Denn: Bei der Bundeswehr gibt es viele Baustellen. Der Generalinspekteur sieht jedoch klare Prioritäten. n-tv.de

Dienstag, 8. April: Die Bundeswehr erhält Kamikaze-Drohnen, die mit einem Sprengkopf gegen feindliche Ziele steuern. An der Spitze der Streitkräfte wird Tempo bei der Einführung versprochen. rnd.de

Dienstag, 8. April: Die Grünen, ursprünglich aus der Friedensbewegung hervorgegangen, rufen nun Frauen zu den Waffen; Deutschland benötigt eine Million Soldaten als Reserve. FR-online

Dienstag, 8. April: „Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“ – dieser Satz steht über dem Eingang des Control and Reporting Centre (CRC) im brandenburgischen Schönewalde. Für die Soldatinnen und Soldaten, die im unterirdischen Bunker „Harald“ des CRC „Sunrise“ arbeiten, ist das mehr als ein Leitspruch. Es ist tägliche Realität. RBB-Video

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Montag, 7. April: Bringt Schwarz-Rot die Wehrpflicht zurück? Patrick Sensburg, der Präsident des Reservistenverbandes, richtet im Interview einen dramatischen Appell an die Politik: Wenn die neue Regierung nicht zügig handle, „gefährdet sie die Sicherheit dieses Landes“. t-online.de

Zur Landesverteidigung benötige die Bundesrepublik bis zu 350.000 Soldaten, so Sensburg. Die Zahl der Reservisten müsse dreimal so hoch sein, sagt der Präsident des Reservistenverbands. tagesspiegel.de

Für die Landesverteidigung mit modernen Waffen bräuchte die Bundeswehr ein Vielfaches der aktuellen Reservisten, mahnt deren Verband. Die Pläne des Verteidigungsministers für eine Wehrpflicht seien „ein Witz“. SPIEGEL online

Montag, 7. April: Es geht um das Thema Drohnen. Ein MDR-Aktuell-Nutzer fragt, warum die deutschen Behörden bei illegalen bzw. feindlichen Drohnenflügen über kritische Infrastrukturen offenbar so aufgeschmissen sind und warum es keine Lösung dafür gibt.

Montag, 7. April: Aufrüstung und europäische Verteidigungsbereitschaft sind die Themen bei „Miosga”. Doch es geht nicht wirklich über die Wehrpflicht hinaus. morgenpost.de

Rückblick aufs Wochenende

Cyberangriffe, Ausspäh-Drohnen und sogenannte Wegwerf-Agenten: Der Chef des Landeskommandos Baden-Württemberg geht davon aus, dass Deutschland Ziel von Attacken Russlands ist. swr.de

Im Falles eines Krieges mit Russland wäre Hamburg ein wichtiges Drehkreuz für die Verlegung von NATO-Truppen Richtung Osten. Um die Abläufe zu verinnerlichen, plant die Bundeswehr im September eine Übung in der Hansestadt. Zum Einsatz kommen sollen auch Hubschrauber. n-tv.de

Union und SPD sind noch uneins, wie die Bundeswehr auch personell rasch kriegstüchtig werden kann. Jedes der diskutierten Modelle hat Vor- und Nachteile. handelsblatt.com

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