Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Redaktioneller Hinweis: Mit Blick auf die bevorstehenden Osterfeiertage endet der Newsblog in dieser Woche am Mittwoch, 16. April. Weiter geht es dann am folgenden Mittwoch, 23. April.
Wir wünschen Ihnen Frohe Ostern!
Mittwoch: 16. April: Die Aussagen des vermutlich bald neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz zur Taurus-Lieferung bringen neue Fahrt in die Debatte, ob Deutschland der angegriffenen Ukraine die Marschflugkörper für den Abwehrkampf gegen Russland zur Verfügung stellen sollte. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Taurus gibt ein Artikel auf /tagesspiegel.de
Mittwoch: 16. April: Verbandspräsident Prof. Dr. Sensburg plädiert dafür, die gelben Schilder vor Brücken, mit Zahlen und Pfeilen, auf denen teils ein Panzersymbol zu sehen war, wiederaufzustellen. Diese MLC-Schilder („Military Load Classification“) wurden im Kalten Krieg montiert und gaben an, mit welchem Gesamtgewicht militärische Fahrzeuge Brücken überqueren durften. „Derzeit weiß die Bundeswehr nicht, über welche Brücke sie noch Panzer bringen kann, weil der Zustand vieler Brücken unklar ist oder sie schon gänzlich gesperrt sind. Auch sollten dann wieder die Schilder zur Tragfähigkeit von Militärfahrzeugen installiert werden“, so Sensburg. /rp-online.de
Mittwoch: 16. April: In den vergangenen Monaten und Tagen wurde Kritik am Bundesaufnahmeprogramm insbesondere für Afghanistan laut mit der Forderung dieses zu beenden. Generalmajor a.D. Markus Kurczyk vom Verein Patenschaftsnetzwerk Ortskräfte hat sich dahingehend geäußert, dass das nicht für Ortskräfte gelten kann: „Diese Menschen haben mit Arbeitsvertrag für Deutschland gearbeitet, sie haben Deutschland überhaupt erst in die Lage versetzt, die Dinge zu tun, die wir in Afghanistan getan haben“, so der ehemalige General. Das vollständige Interview gibt es bei /ntv.de
Dienstag, 15. April: Erstmalig seit 15 Jahren beteiligt sich die Luftwaffe wieder an einer Übung in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Am Manöver „Desert Flag 2025“ nahmen Eurofighter vom Standort Nörvenich teil und üben gemeinsam mit Großbritannien, den USA, Frankreich, Australien, Katar, Bahrain, Saudi Arabien, der Türkei und Indien. /T-Online.de
Dienstag, 15. April: Der alte und vermutlich neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich immer wieder für das schwedische Modell hinsichtlich der Wehrpflicht ausgsprochen. Das was heißt das überhaupt? Wen betrifft das und welche Probleme soll das Modell lösen? Eine Zusammenfassung über diese Fragen gibt es auf /zeit.de
Dienstag, 15. April: Die neue Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hält an der Freiwilligkeit des Wehrdienstes fest. Jedoch sollen deutlich mehr junge Menschen für einen Dienst in der Bundeswehr gewonnen werden. Die Meldedaten der 18-Jährigen sollen künftig von der Bundeswehr bei den Meldebehörden automatisisert abgerufen werden können. Im Anschluss daran werden die Fragebögen verschickt, die von Männern ausgefüllt werden müssen, und von Frauen und Personen anderer Geschlechter freiwillig ausgefüllt werden können. /rnd.de
Montag, 14. April: Der Zivilschutz in Deutschland wurde in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt (Darauf machte bereits ein Artikel vom Vizepräsidenten für Kommunikation, OTL d.R. Wolfgang Wehrend, im April letzten Jahres aufmerksam). Nur langsam werden wieder Vorkehrungen getroffen, um bei Krisenlagen schnell Hilfe zu leisten und Menschen zu versorgen. In den nächsten Jahren ist es notwendig, nun massiv in den zivilen Bevölkerungsschutz zu investieren und vor allem auch die Bevölkerung zu sensibilisieren. Einen tieferen Einblick in die Thematik gibt es auf /tagesschau.de
Montag, 14. April: Der Präsident des Reservistenverbandes, Prof. Dr. Sensburg, hat der Rheinischen Post ein Interview gegeben und nutzte dieses insbesondere für einen sicherheitspolitischen Appell an die neue designierte Bundesregierung. „In der Reserve fehlt es an allem, auch an einem vernünftigen Fuhrpark“, sagt Sensburg. „Müssten wir heute die aktiven Soldaten in einem Ernstfall unterstützen, müssten Reservisten mit ihren Privatfahrzeugen an die Front fahren. Das kann ja nicht richtig sein“, so Sensburg weiter. Das vollständige Interview auf: /rp-online.de
Rückblick aufs Wochenende
Was plant die neue Koalition hinsichtlich der Verteidigung? Wie viel Geld soll für welche Projekte ausgegeben werden? Wie soll die Industrie und Forschung eingebunden werden? Wie wird das Personalproblem der Bundeswehr angegangen? Einen Überblick über diese Fragen gibt eine Analyse auf /tagesschau.de
Flotillenadmiral Christian Walter Meyer, Kommandeur der Einsatzflotille 1, der Deutschen Marine hat in einem Interview mit der WELT die aktuelle sicherheitspolitische Lage in der Ostsee eingeschätzt. Sein Fazit: die hybriden Bedrohungen und Provokationen durch Russland nehmen zu, die Zuspitzung nimmt immer weitere Formen an und der Schutz der Umwelt wird massiv gefährdet. Das vollständige Interview gib es auf: /welt.de
Generalinspekteur Carsten Breuer will die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr durch die Erhöhung von beorderten Reservistinnen und Reservisten sicherstellen. An der Zielmarke von gut 200.000 aktiven Soldaten halte die Bundeswehr fest, so Breuer. Die Bundeswehr sei aber darauf vorbereitet, rund 100.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten bis zum Wechsel des Jahrzehnts zu Reservisten auszubilden. Da jedoch diese Reservistinnen und Reservisten nicht einfach auf dem Arbeitsmarkt gewonnen werden können, müsse auf eine Wehrpflicht gesetzt werden, in welcher Form auch immer, so Breuer weiter. /spiegel.de