Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 25. April: Die Bundeswehr sehnt sich förmlich nach IRIS-T-Luftabwehrsystemen. Das einzige, das geliefert wurde, wurde den deutschen Streitkräften wohl wieder entzogen. FR-online
Freitag, 25. April: Der schwarz-rote Koalitionsvertrag steht, doch das Personaltableau der neuen Regierung ist weiter unklar. Auch um das Amt des Wehrbeauftragten wird im Hintergrund gerangelt. Muss die Amtsinhaberin Eva Högl gehen? t-online.de
Freitag, 25. April: In Stetten am kalten Markt haben Soldaten am Mittwoch unter anderem Panzer auf einen Zug verladen. Denn im Ernstfall müssen die Truppen Bahn fahren – mitsamt ihren Fahrzeugen. swr.de
Freitag, 25. April: Die Chefin des Beschaffungsamts will möglichst schnell neue Waffen und Munition bestellen. Verträge seien bereits geschlossen. t-online.de
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Donnerstag, 24. April: Wenn wir über die Wehrpflicht sprechen, geht es längst nicht nur um Truppenstärke oder den Auftrag der Bundeswehr – wir verhandeln auch Ängste, Werte und die kollektive Verunsicherung einer Gesellschaft, die über drei Jahrzehnte in dem Gefühl gelebt hat, von Freunden umgeben zu sein, schreibt Jana Puglierin im Handelsblatt.
Donnerstag, 24. April: Im Ernstfall muss die Bundeswehr schnell Truppen und Gerät durch NRW bewegen können. Deshalb ist es wichtig, schnell und konsequent in die Infrastruktur zu investieren – im Interesse aller. RP-Kommentar
Donnerstag, 24. April: Die Bundeswehr ist nach wie vor unzureichend ausgerüstet. Eine Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr ist oberstes Ziel von CDU/CSU und SPD. FR-online
Mittwoch, 23. April: Seit 2018 können Ungediente die Grundausbildung im Heimatschutz absolvieren. Seitdem ist das Interesse an der Ausbildung enorm gestiegen. In Mitteldeutschland wird sie nicht angeboten, dafür aber in Niedersachsen. 2020 gab es dort laut Reservistenverband 360 Interessenten für die Ausbildung. Für den aktuellen Jahrgang seien 3.000 Bewerbungen eingegangen. mdr.de
Mittwoch, 23. April: Die Truppenstärke der Bundeswehr soll erhöht werden – auch über die Wehrpflicht wird diskutiert. Doch wohin mit den Soldaten? Viele Kasernen wurden geschlossen oder sind marode. tagesschau.de
Mittwoch, 23. April: Ermittler haben die mutmaßlich Beteiligten an Brandsätzen in Luftfracht identifiziert. Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gab es auch in Deutschland eine Durchsuchung. Der russische Geheimdienst GRU soll „Wegwerf-Agenten“ eingesetzt haben. tagesschau.de
Mittwoch, 23. April: Deutschland muss für seine Verteidigungsbereitschaft mehr tun – da sind sich die Koalitionäre in Berlin einig. Das ruft Startups auf den Plan, die sich als Innovationstreiber im Rüstungsbereich verstehen. Die klagen aber über ausbleibende Chancen. BR-online
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Dienstag, 22. April: Das Verteidigungsministerium hat bestätigt, dass im Jahr 2023 eine Drohne über einem Militärgelände über Sachsen-Anhalt abgeschossen wurde, auf dem ukrainische Soldaten trainiert wurden. Aus Sicherheitsgründen könnten keine weiteren Details kommuniziert werden, so das Verteidigungsministerium. rnd.de
Dienstag, 22. April: Brauchen wir eine allgemeine Dienstpflicht? Für wen sollte sie gelten? Welche juristischen Probleme gäbe es, welche praktischen? Was würde das kosten? Und welche Aufgaben kämen im Verteidigungsfall auf die Soldaten und Soldatinnen konkret zu? Diesen Fragen widmet sich die aktuelle Ausgabe des ZEIT-Podcasts „Das Politikteil“ mit Jana Puglierin, Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations und Leiterin von dessen Berliner Büro. Überall da, wo es Podcasts gibt! ZEIT online
Rückblick auf das lange Osterwochenende
Der Zwickauer Stadtrat hat vor Ostern das Werbeverbot für die Bundeswehr zurückgezogen. Die Zwickauer Bürgermeisterin Constance Arndt hatte Widerspruch gegen den Beschluss eingelegt. Die Kommunalaufsicht als Rechtsaufsicht entschied daraufhin, dass der Stadtrat seine Kompetenzen überschritten habe, da die Bundeswehr als in der Verfassung verankerte Institution nicht nur ein Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes ist, sondern ebenfalls verfassungsrechtlich definierte Aufgaben erfüllt. mdr.de
Nach Ansicht eines britischen Experten könnte es dazu kommen, dass sich die NATO bereits in zwei Jahren mit Russland in einer kriegerischen Auseinandersetzung befindet. Er plädierte dafür, dass die neue deutsche Bundesregierung nun schleunigst die Bestände an bewährten Waffensystemen und Munition hochfahre. Zu den empfohlenen Systemen zählen der Marschflugkörper TAURUS, der Kampfpanzer LEOPARD 2 A8 und das gepanzerte Transport-Kraftfahrzeug BOXER. t-online.de
Die Zahl der Bewerbungen bei der Bundeswehr ist zuletzt deutlich gestiegen. Ca. 51. 000 Personen haben sich im Jahr 2024 bei der Truppe beworben, was ca. 19 Prozent mehr als 2023 sind. Bei den zivilen Beschäftigten der Bundeswehr stieg die Berwerberzahl sogar um 41 Prozent. Weiterhin lässt sich auch ein Plus von weiblichen Bewerberinnen verzeichnen. Die Zahl stieg um 14 Prozent an. tagesschau.de