Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 9. Mai: Mit einem militärischen Appell ist unter anderem die Thüringer Heimatschutzkompanie der Bundeswehr feierlich in ihr neues Regiment aufgenommen worden – genau achtzig Jahre nach der Niederlage des nationalsozialistischen Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. Der Kommandeur dieses Regiments, Oberst Siegfried Zeyer, betonte während der Zeremonie auf Schloss Ehrenstein in Ohrdruf (Landkreis Gotha) die besondere Symbolik dieses Tages. WELT online
Mit einem Appell im Hof des Schlosses Ehrenstein hat sich das Heimatschutzregiment 5 der Bundeswehr in Ohrdruf erstmals öffentlich präsentiert. Die neu aufgestellte Einheit besteht hauptsächlich aus Reservisten und ist unter anderem für den Schutz von Infrastruktur im Ernstfall vorgesehen. mdr.de
Freitag, 9. Mai: Nach Lettland stimmt auch Litauen für den Ausstieg aus dem Ottawa-Abkommen. Die baltischen Staaten wollen Landminen wieder kaufen und herstellen können. Ihr Ziel: Die Abschreckung Russlands. tagesschau.de
Freitag, 9. Mai: Er unterhält sehr gute Beziehungen in die USA: Gerade erst diskutierte Wolfgang Ischinger mit Vizepräsident Vance. Der ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz meint: Die aktuelle Krise mit den USA sei für Kanzler Merz auch eine Chance. BR-online
Donnerstag, 8. Mai: Verteidigungsminister Pistorius will noch 2025 einen freiwilligen Wehrdienst nach schwedischem Modell einführen. „Grundsätzlich sehen wir, dass der für junge Männer verpflichtende und für junge Frauen freiwillig auszufüllende Fragebogen ein wichtiger Schritt in Richtung Wehrerfassung ist“, sagt Verbandspräsident Patrick Sensburg zu euronews. „Dennoch wird dieser auf Freiwilligkeit basierende Wehrdienst nicht ausreichen, damit wir genügend Reservistinnen und Reservisten bekommen, um die sicherheitspolitischen Aufgaben unserer Zeit zu bewältigen.
Donnerstag, 8. Mai: Die Reserve der Bundeswehr braucht viel mehr Personal. Doch interne Papiere stellen der Verwaltung ein verheerendes Zeugnis aus, die Folge sei ein „erheblicher Reputationsschaden“. zdf.de
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Donnerstag, 8. Mai: Vor 80 Jahren – am 8. Mai 1945 – endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Dieser Sieg der Alliierten setzte der nationalsozialistischen Terrorherrschaft ein Ende. „Mit dem Zweiten Weltkrieg haben wir Deutschen unermessliches Leid und Elend über andere Völker gebracht. Als der Krieg am 8. Mai 1945 endete, bedeutete dies auch die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus und das Ende eines Terrorregimes“, sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. bundesregierung.de
Vor 80 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Die NS-Diktatur war besiegt. Welche Lehren ziehen wir daraus? Diese Frage wird den Bundespräsidenten bei einer Gedenkstunde im Bundestag beschäftigen. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Vor 80 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Der Bundestag gedenkt des Endes der NS-Herrschaft. Russische und belarusische Vertreter sind nicht eingeladen – dies sorgt für Diskussionen. tagesschau.de
Mittwoch, 7. Mai: Laut dem Podcast „Berlin Playbook“ von Politico, steht schon fest, wer der neue Wehrbeauftragte des Bundestags werden soll: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Henning Otte soll den Posten bekommen, heißt es dort unter Berufung auf hohe Parteikreise. FR-online
Mittwoch, 7. Mai: In Hamburg vernetzt sich die Wirtschaft enger mit der Bundeswehr und mit den für den Zivil- und Katastrophenschutz zuständigen Behörden. Eine Konferenz in der Handelskammer zeigt: Der Weg hin zu mehr Widerstandsfähigkeit im Krisen- und Kriegsfall ist für die Unternehmen steil und weit. WELT online
Mittwoch, 7. Mai: Nach seiner (Wieder)Ernennung zum Verteidigungsminister hat sich Boris Pistorius in einem Video an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wehrressorts und an die Truppe gewandt. Die knappe Ansprache beginnt mit dem Satz: In Zukunft gilt: Bedrohungslage geht vor Kassenlage. augengeradeaus.net
Dienstag, 6. Mai: Das gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik: CDU-Chef Merz hat im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl keine Mehrheit erreicht. Er erhielt in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen – sechs weniger als benötigt. tagesschau.de
Edit: Friedrich Merz ist im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt. tagesschau.de
Dienstag, 6. Mai: Estland will direkt an der Grenze zu Russland eine neue Militärbasis bauen. In der Stadt, wo Kremlchef Putin eines Tages die NATO herausfordern könnte, weil er sie als russisch ansieht. Kaum eine andere Stadt in der EU ist so unmittelbar durch Russland bedroht wie Narva. n-tv.de
Dienstag, 6. Mai: Was bar bezahlt wird, geht manchmal am Finanzamt vorbei. Das muss der Staat strikter unterbinden, fordert der Bundesrechnungshof. Auch das Verkehrsministerium und die Bundeswehr bekommen Kritik ab. RP-online
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Montag, 5. Mai: Heute hat die SPD ihre Ministerinnen und Minister für die neue Regierungskoalition mit der CDU vorgestellt. Verteidigungsminister Boris Pistorius bleibt im Amt. Neu sind die beiden parlamentarischen Staatssekretäre im BMVg: Nils Schmid und Sebastian Hartmann. augengeradeaus.net
Montag, 5. Mai: Heute gibt es anlässlich des Machtwechsels im Bundeskanzleramt einen Großen Zapfenstreich im Bendlerblock für den scheidenden Kanzler Olaf Scholz. Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der Bundeswehr. Beginn ist ca. 21. Uhr. Das Erste überträgt den kompletten Zapfenstreich. rnd.de
Rückblick aufs Wochenende
Nach Angaben der Luftwaffe geht der geplante Aufbau des Flugabwehrsystems Arrow 3 voran. Erste Teile des Systems empfing der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, in Tel Aviv. Noch in diesem Jahr will die Luftwaffe eine erste Einsatzbereitschaft des Systems herstellen, die eine wichtige Fähigkeitslücke der Bundeswehr zur Abwehr von Raketen schließen soll. tagesspiegel.de